Ausnahmen Bundesverfassungsgericht

... bis 2019 und die EU-Kommission müsse bis Mitte 2014 prüfen, ob die Erfahrungen aus der Praxis Ausnahmen rechtfertigen. «Dieser Prozess stellt ein geeignetes Instrument dar, um Änderungen (Ausnahmen) zu erreichen», steht in der Erklärung. Das Ministerium bietet Unterstützung bei den Rückmeldungen aus der Praxis an, wie ein Sprecher sagte. Bisher habe sich aber noch niemand gemeldet.Parlamentarische AnfrageEU-Richtlinie im...

... in der privaten Wirtschaft, sondern in der öffentlichen Verwaltung abgespielt. «Bis auf wenige Ausnahmen betrifft das die öffentliche Hand», sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Zeitung.Baden-Württemberg hat seine Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in den vergangenen Jahren verstärkt. Der im September 2009 eingesetzte unabhängige Vertrauensanwalt erhält dem Bericht zufolge pro Monat drei bis acht Hinweise auf...

Berlin - Bei einer Expertenanhörung geht es heute um 10.00 Uhr um die Frage, ob die Eigenbedarfsgrenze für Cannabis in Berlin künftig wie bisher 15 oder nur noch 6 Gramm betragen soll.

Berlin - Bei einer Expertenanhörung geht es an diesem Dienstag um die Frage, ob die Eigenbedarfsgrenze für Cannabis in Berlin künftig wie bisher 15 oder nur noch 6 Gramm betragen soll.

Stuttgart - Im Kampf gegen den «Enkeltrickbetrug» wollen Staatsanwaltschaften und Polizei im Südwesten, dass Verbindungsdaten gespeichert werden.

Potsdam - Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) hat einheitliche Regelungen zum Nichtraucherschutz gefordert, «Noch gibt viel zu viele Ausnahmen», sagte sie der Nachrichtenagentur dpa anlässlich des Inkrafttretens des Nichtraucherschutzgesetzes auf Bundesebene vor fünf Jahren.

Leipzig/Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat ein entschlosseneres Vorgehen gegen Salafisten angekündigt.

... auch für Polizeibeamte gelten, die derzeit bereits mit 60 Jahren in Pension gehen, hieß es. Ausnahmen könne es für Beamte im Wechselschichtdienst und in Spezialeinheiten...

... auch für Polizeibeamte gelten, die derzeit bereits mit 60 Jahren in Pension gehen, hieß es. Ausnahmen könne es für Beamte im Wechselschichtdienst und in Spezialeinheiten...

Berlin - Cannabis-Konsumenten könnten es in Berlin künftig schwerer haben. Derzeit erwägen Innensenator Frank Henkel und seine CDU-Senatskollegen Mario Czaja (Gesundheit) und Thomas Heilmann (Justiz), die Eigenbedarfsgrenze herabzusenken.

... Darmerkrankungen zur Folge haben, warnte Heinzow. Empfindlichen Menschen drohten Hautausschläge. Ausnahmen dieser Regel seien Seen mit moorhaltigem Wasser. «Da ist das normal.»Fernhalten sollten sich Badende von den Stellen, an denen ein kleiner Bach ins Wasser münde. Denn die Bäche schwemmten das Wasser aus dem Hinterland, zum Beispiel an Kuhweiden entlang, in den See. «Über solche kleinen Zuflüsse, die direkt in den See oder in das Meer müden, können dann Bakterien reingetragen...

... im Vorjahr. Die Mindestanforderungen in punkto Sauberkeit erfüllen aber immerhin 96,6 Prozent. Ausnahmen sind etwa der Nordseebadestrand Upleward bei Krummhörn oder die Badestelle Dollart Dyksterhausen Bohrinsel bei Jemgum in Niedersachsen. Hier stuft die Europäische Umweltagentur, die die Untersuchung durchführte, die Wasserqualität als schlecht ein. Die Messlatte sind dabei Bakterien, die auf Abwässer oder Gülle hindeuten.Von den insgesamt 2310 getesteten deutschen Binnen- und...

... Außerdem gehen viele Hersteller mit ihrem eigenen System nicht besonders konsequent um, lassen Ausnahmen zu oder ändern die Benennung in regelmäßigen Abständen.Ulrich Silberbach geht davon aus, dass hinter den kryptischen Kürzeln mehr als Pragmatismus steht. «Die Firmen stellen damit ihren eigenen Namen mehr in den Mittelpunkt.» Denn so sagt ein Kunde nicht «Ich habe den Fernseher X», sondern «Ich habe einen Fernseher von der Firma Y». Manche Unternehmen geben ihren...

... brauchen. Eine Adoption müsse sich in erster Linie am Kindeswohl orientieren.Natürlich gebe es Ausnahmen, wie bei der Adoption durch Verwandte oder bei der Stiefkindadoption. Völlig unmöglich sei es nicht, in höherem Alter noch zu adoptieren - die Chancen sinken aber. «Wir haben keinen Mangel an jüngeren Bewerberpaaren», sagt Zeller. Auf jedes in Deutschland zur Adoption freigegebene Kind kämen etwa sieben Bewerbungen. Das Alter ist dabei nur ein Kriterium unter vielen....