... Länder stimmten für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses. Dadurch könnte es zu einer Aufweichung der Reform kommen. Röttgen, der CDU-Spitzenkandidat in NRW ist, will mit der Reform die Belastung für die Verbraucher im Griff halten, die die Förderkosten über den Strompreis...
Frankfurt/Main - Die Deutsche Bundesbank hat Spekulationen um einen Kurswechsel hin zu einer höheren Inflation entscheiden zurückgewiesen.
... Tauziehen und erbitterter Debatte hat das Abgeordnetenhaus in Brasília den Weg für eine Aufweichung des Waldschutzes frei gemacht. Die Novelle kommt der Agrarlobby entgegen und eröffnet Möglichkeiten für eine Amnestie für Landwirte, die illegal gerodet haben. Der Entwurf wurde nach mehr als achtstündiger Debatte angenommen. Greenpeace sieht mit dem Beschluss jahrzehntelang erkämpfte Erfolge im Umweltschutz...
... FIFA und einem WM-Sponsor, einer Brauerei, entgegen. Gesundheitspolitiker protestieren gegen die Aufweichung des Verbotes.Im Rahmengesetz werden auch Vorgaben für ermäßigte Tickets, Haftungsgarantien und Markenschutz gemacht. Valcke betonte, er hoffe, dass alle offenen Punkte am Donnerstag zum Ende seines Besuches geklärt werden könnten. Auch FIFA-Präsident Joseph Blatter will in den kommenden Wochen, spätestens Ende Februar, nach Brasilien reisen.Bis zur Verabschiedung des...
... Dach und Fach ist, und bei den Vorbereitungen für einen Fiskalpakt. Kritiker warnen vor einer Aufweichung der Bedingungen.S&P hatte am Freitagabend auch Italien, Spanien, Portugal, die Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern herabgestuft, neben Frankreich verlor auch Österreich die Spitzennote «AAA». Europas Politiker hätten nicht genug getan, um die Schuldenkrise einzudämmen, begründete S&P die Herabstufungen. Die Ratingagentur zeigte sich enttäuscht von den Ergebnissen des...
... Haushaltsregeln an: Bundesregierung und Europäische Zentralbank (EZB) warnen vor einer Aufweichung der Regeln und pochen auf strikte Vorgaben.Gerüchte, dass Standard & Poor's (S&P) noch am Abend die Bonität mehrerer Länder herabstufen könnte, ließen den Kurs des Euro am Freitag um zwei Cent auf bis zu 1,2624 Dollar fallen, dann erholte er sich wieder etwas. An der Börse gab der deutsche Leitindex Dax um 0,58 Prozent auf 6143,08 Punkten nach. S&P hatte bereits im...
... schärferen Haushaltsregeln an.Bundesregierung und Europäische Zentralbank (EZB) warnen vor einer Aufweichung der Regeln und pochen auf strikte Vorgaben. Derweil drehen sich in Athen die Verhandlungen um den Schuldenschnitt im Kreis. Gespräche mit dem internationalen Bankenverband blieben laut Finanzminister Evangelos Venizelos ohne konkrete Ergebnisse und wurden auf Mittwoch verschoben. Ob er optimistisch sei, wollte Venizelos nicht sagen.EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen rügte in...
... Zentralbank (EZB) und die Bundesregierung pochen auf strikte Vorgaben und warnen vor einer Aufweichung. In einem Brief an die Unterhändler der 17 Euro- und 9 weiterer EU-Staaten rügt EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen, die jüngste Vertragsversion sei eine «substanzielle Verwässerung gegenüber früheren Entwürfen». Kritisiert werden unter anderem erweiterte Ausnahmeregeln beim Defizit- und Schuldenabbau sowie abgeschwächte Kontrollen.Regierungssprecher Steffen Seibert...
(dpa) - Die Europäische Zentralbank warnt (EZB) vor einer Aufweichung des von Deutschland angestoßenen «Fiskalpakts » für mehr Haushaltsdisziplin in der Eurozone und EU. Die jüngste Vertragsversion sei eine «substanzielle Verwässerung gegenüber früheren Entwürfen», schreibt EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen an die Unterhändler. Kritisiert werden etwa erweiterte Ausnahmeregeln beim angestrebten Defizit- und Schuldenabbau.«Diese Änderungen laufen aus meiner Sicht klar...
... und WM-Sponsor Anheuser-Busch InBev entgegen. Gesundheitspolitiker protestierten gegen die Aufweichung des Verbotes. Sie wurden auch für das «Abwesenheits-Manöver» zur Verschiebung der Sitzung verantwortlich gemacht.Im Rahmengesetz («Lei Geral da Copa») werden unter anderem auch Vorgaben gemacht für ermäßigte Tickets, Haftungsgarantien und Markenschutz. Nach der Entscheidung im Ausschuss steht die Vorlage noch vor weiteren Hürden. Sie muss zunächst ins Plenum des...
... Freidemokraten sprachen sich aber in der mehrstündigen Debatte dagegen aus und warnten vor einer Aufweichung des Föderalismus.Generalsekretär Christian Lindner wies angesichts des Parteitagsstreits Vorwürfe gegen den Vorstand zurück, das Föderalismusprinzip in der Bildung aufheben zu wollen: «Alle Praktiker sagen: Hört auf damit, kommt zum Pragmatismus zurück. (...) Die FDP muss die erste Partei sein, die sagt: Schluss mit der Ideologisierung des Bildungsföderalismus.»Die...
... abstimmen. Viele Liberale sprachen sich in der Debatte aber dagegen aus und warnten vor einer Aufweichung des Föderalismus. Generalsekretär Christian Lindner wies das zurück und sagte, die FDP müsse die erste Partei sein, die sage: Schluss mit der Ideologisierung des...
... Bunga-Bunga, Bestechung, Mafia-Beziehungen, diverse Gerichtsprozesse und eine langsame Aufweichung des Justizsystems: Berlusconi verwandelt ein Land in einen Schurkenstaat - mitten in Europa. Auch ohne ausgeprägte Feierlaune gratuliert news.de Signore Berlusconi in diesem Video zum...
... als Komplizin vor ein Militärtribunal gestellt. Redford thematisiert Machtmissbrauch und die Aufweichung der Justiz in Terrorzeiten. Gleichzeitig ist es die packende Geschichte eines Anwalts, der seine Mandantin vor dem Galgen retten will.(Die Lincoln Verschwörung 2011, 123 Min., FSK ab 12, von Robert Redford, mit Robin Wright, James McAvoy, Kevin Kline, Evan Rachel Wood, Tom Wilkinson)Homepage des...