Aufrechnung

... der Kaution aufrechnen, die er an den vorherigen Eigentümer gezahlt hatte. Er bestritt, dass die Aufrechnung von Forderungen durch den Vorvermieter zulässig waren und forderte die Herausgabe der Kaution.Das sah das Gericht aber anders: Grundsätzlich müsse dem neuen Eigentümer zwar die Kaution übergeben werden. Allerdings gelte dies nur, wenn die Mitkaution noch nicht in zulässiger Art und Weise in Anspruch genommen worden war. Ein Vorvermieter ist den Richtern zufolge berechtigt, seine...

... in den Bereichen Kommunikation und Wegebau tragen. Ehrlich gesagt wird aus meiner Sicht eine Aufrechnung des Papstbesuches in Euro und Cent diesem Ereignis nicht gerecht. Thüringen wird an diesem Tag im Fokus der Weltöffentlichkeit stehen, so dass der langfristige Gewinn für den Freistaat ganz klar Priorität hat. Es werden im Eichsfeld bis zu 100.000 Menschen zum Gottesdienst erwartet. Wurden Horrorszenarien, siehe Loveparade, durchgespielt, für die nötige Sicherheit gerüstet zu...

... Auffassung folgten die Richter jedoch nicht. Die Insolvenzordnung bedeute kein allgemeines Aufrechnungsverbot in der Wohlverhaltensphase. Dem Finanzamt könne es nicht verwehrt werden, alte Steuerforderungen durch die Aufrechnung auszugleichen. Die Entscheidungen sind rechtskräftig (Aktenzeichen: 12 K 2060/08 und 12 K...

... den Preis wirklich erhalte. Er habe daher einen Anspruch auf den versprochenen Gewinn [...], die Aufrechnung habe er erklärt, damit sei der Kaufpreisanspruch erloschen», urteilte damals das Amtsgericht Hamburg. Um dem Treiben solcher Betrügereien ein Ende zu setzen, führen die Verbraucherzentralen immer wieder Musterprozesse. Um selbst nicht zum Opfer zu werden, sollte auf etwaige Gewinnversprechungen aber niemals eingegangen werden, so die VBZ. Im Zweifelsfall nachsehen, ob die...