Atomgesetz

... über die eingereichte Verfassungsklage erfolgen. Vom Bundesumweltministerium hieß es: Das Atomgesetz enthalte keinen konkreten Zeitpunkt für Stilllegung oder Abbau eines...

... bisher nicht mit dem Klageweg - das grün-rot regierte Land ist mit 45 Prozent beteiligt.Neues AtomgesetzStudie zu Rückstellungen für RückbauBundesregierung zu RückstellungenSPD-Antrag zu Atom-Fonds, S.693 Kostenverteilung beim Rückbau von...

... könnten. «Die Kostenübernahme für den Rückbau und die Entsorgung aller Abfälle ist durch das Atomgesetz eindeutig und unmissverständlich geregelt», betonte Präsident Ralf Güldner. Das Rückstellungssystem habe sich seit Jahrzehnten bewährt, sei durch Gerichte bestätigt und auch von der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung gestützt worden.Studie zu Rückstellungen/FondsBundesregierung zu RückstellungenSPD-Antrag zu Atom-Fonds, S.693 Kostenverteilung beim Rückbau von...

... könnten. Die Kostenübernahme für den Rückbau und die Entsorgung aller Abfälle seit durch das Atomgesetz eindeutig und unmissverständlich geregelt, sagte Präsident Ralf Güldner in Berlin. Aktuell gebe es mindestens 30 Milliarden Euro an Rückstellungen dafür. Die möglichen Kosten für den Ausstieg werden in der Studie auf bis zu 44 Milliarden Euro...

... und viele Auflagen zu starken Verzögerungen komme. Daher wird eine Anwendung von Paragraf 19 des Atomgesetzes vorgeschlagen. Der Gefahrenabwehrparagraf könnte eine schnellere Bergung ermöglichen. In das frühere Salzbergwerk dringen täglich rund 12 000 Liter Wasser...

... Riekeberg vom Asse-II-Koordinationskreis.Das sieht das BfS genauso. «Die Schutzziele nach dem Atomgesetz sind nach dem heutigen Kenntnisstand nur mit der Rückholung der schädlichen Abfälle zu gewährleisten. Ob der Berg uns hierfür die Zeit lässt, ist jedoch angesichts des schlechten Zustandes der Schachtanlage offen», sagte Behördensprecher Werner Nording.Nach einem internen Vermerk von BfS-Fachleuten sollte die Rückholung aus Sicherheitsgründen 2020 abgeschlossen sein. Dies sei...

... Bei RWE hieß es, man habe «erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken» gegen die 13. Novelle des Atomgesetzes. Die Konzerne betonen, sie müssten allein schon mit Rücksicht auf ihre Aktionäre prüfen, ob der Staat einfach im Zuge der Energiewende einen solchen Eingriff in eigene Vermögenswerte durchführen darf. Unabhängig davon erzielten Eon und RWE bereits Teilerfolge bei ihren Klagen gegen die Brennelementesteuer - sie bekamen 170 Millionen Euro vom Staat an Steuern zurück.Als...

... Energiewende als nationales Gemeinschaftsprojekt.Studien zu Kosten und Nutzen ÖkoenergienNeues...

... eine Umfrage von TNS Infratest im Auftrag der Agentur für erneuerbare Energien.UmfrageergebnisseAtomgesetz (pdf)Ökoenergieförderung (pdf)Energiewirtschaftsgesetz (pdf)Netzausbaubeschleunigungsgesetz (pdf)Gesetz zur Gebäudesanierung (pdf)Gesetz Ökoenergie- und Klimafonds (pdf)Gesetz für mehr Windenergie an Land (pdf)Gesetz für Offshore-Windenergie...

... Tierschützer beklagen, dass Pferde dabei heftige Schmerzen erleiden.Tagesordnung BundesratAtomgesetzÖkoenergieförderungEnergiewirtschaftsgesetzNetzausbaubeschleunigungsgesetzGesetz zur GebäudesanierungGesetz Ökoenergie- und KlimafondsGesetz für mehr Windenergie an LandGesetz für...

... acht Atomkraftwerken ist endgültig beschlossene Sache. Der Bundesrat billigte einstimmig das neue Atomgesetz. Zugleich fordern die Länder Nachbesserungen bei der Gebäudesanierung. Die Länderkammer lehnte das Gesetz ab. Nun muss wohl im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Lösung gefunden werden. Die Länder wehren sich dagegen, dass sie Steuerausfälle mittragen sollen. Diese können sich auf bis zu 1,5 Milliarden Euro über mehrere Jahre...

... acht Atomkraftwerken ist endgültig beschlossene Sache. Der Bundesrat billigte einstimmig das neue Atomgesetz, das nach der Unterschrift von Bundespräsident Christian Wulff in Kraft treten kann. Zugleich fordern die Länder Nachbesserungen bei der Gebäudesanierung. Nach der Ablehnung des Gesetzes muss nun wohl im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat eine Lösung gefunden werden. Die Länder wehren sich dagegen, dass sie Steuerausfälle durch eine Abschreibung von Kosten für...

... stufenweise bis 2022. Union, FDP, SPD und Grüne stimmten für eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Die Linke forderte einen früheren...

... Union, FDP, SPD und Grüne stimmten gemeinsam mehrheitlich für eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Es gab 513 Ja- und 79 Nein-Stimmen sowie 8 Enthaltungen. Acht Atomkraftwerke werden sofort stillgelegt, die übrigen neun AKW stufenweise bis 2022. Damit wird als Folge der Katastrophe von Fukushima die erst im Herbst 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung zurückgenommen. Auch machte der Bundestag den Weg frei für ein umfangreiches Gesetzespaket zur...