Atomausstieg FDP

Berlin - Patienten in Deutschland müssen nach Einschätzung der Krankenkassen reihenweise Operationen fürchten, die von den Krankenhäusern vor allem aus wirtschaftlichen Gründen gemacht werden.«Man muss immer mehr aufpassen, dass man nicht unters Messer kommt», warnte der Krankenhaus-Experte des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung, Wulf-Dietrich Leber.

Berlin - 3800 Kilometer an neuen Stromautobahnen werden gebraucht, um den Atomausstieg bis 2022 zu schaffen. Zudem sollen 4400 Kilometer im bestehenden Höchstspannungsnetz so optimiert werden, dass sie fit werden für die schwankende Ökostromeinspeisung.Das geht aus dem neuen Netzentwicklungsplan hervor, den die vier Übertragungsnetzbetreiber am Mittwoch in Berlin vorstellten.

... die Energiewende. Kanzlerin Angela Merkel hält dennoch am vorgesehenen Zeitplan für den Atomausstieg fest. Die Energiewende sei machbar, sagte sie bei einem Besuch der Bundesnetzagentur in Bonn. Die Bundesregierung fühle sich den Zielen absolut verpflichtet. Es bleibe beim Ausstieg aus der Atomkraft bis zum Jahr...

Spaniens Bankenkrise spitzt sich zu - Misstrauen an Märkten steigt

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Christian Lindner sucht sich einen neuen Generalsekretär. Bis zum 18. Juni werde er dem Landesvorstand einen Vorschlag «aus dem Kreis der nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten unterbreiten», teilte Lindner in Düsseldorf mit.

Bonn - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist allen Zweiflern an der Realisierbarkeit der Energiewende entgegengetreten: «Die Energiewende, so wie wir sie vor einem Jahr beschlossen haben, ist machbar», sagte sie am Dienstag bei einem Besuch der Bundesnetzagentur in Bonn.

Berlin - Deutschland soll nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition bei der Regulierung des superschnellen Computerhandels an den Börsen vorpreschen.

Potsdam - Für den Netzausbau hat Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) klare Rahmenbedingungen vom Bund gefordert. «Das ist kein Verschieben von Verantwortung.

Berlin - Der AOK-Bundesverband lehnt es ab, Überschüsse in Form von Prämien an die Versicherten zurückzugeben. «Wir als AOK werden die Überschüsse in die langfristige Sicherung der Versorgung investieren und keine Prämien ausschütten», sagte AOK-Chef Jürgen Graalmann der «Rheinischen Post».

... Andrea Nahles schließt trotz dieser Probleme einen erneuten Ausstieg aus dem Atomausstieg aus. «Es wird kein Zurück geben. Es gibt in Deutschland keine Akzeptanz mehr für die Atomenergie», sagte sie der «Passauer Neuen Presse» (Dienstag). Nahles warf der schwarz-gelben Bundesregierung vor, bislang keinen Plan entwickelt zu haben, wie die einzelnen Schritte der Energiewende verzahnt und die Akteure vom Bund bis zu den Kommunen effektiv zusammenarbeiten können. Die...

Berlin - Das Reizthema Pkw-Maut auf Autobahnen sorgt kurz vor dem Treffen der schwarz-gelben Parteichefs für neuen Streit. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) verteidigte seinen Vorstoß für eine Vignette, die komplett der Straße zugutekommen müsse.