Rangun - Nach Jahren der Distanz zur Militärjunta ist die Europäische Union seit Samstag in Birma diplomatisch vertreten. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton eröffnete mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Regionalminister Nyint Swe die neue Vertretung in der Hafenstadt Rangun.Damit soll mit nach Ashtons Worten der demokratische Prozess in Birma beobachtet und unterstützt werden.
... dass noch Luft nach oben da ist, um uns zu verbessern.» Dies sei aber nicht der Fehler Ashtons. Westerwelle antwortete auf die Frage, ob Ashton gute Arbeit geleistet habe, mit einem einfachen «Ja». Tuomioja sagte: «Ashton ist abhängig vom guten Willen der Mitgliedsstaaten.Der niederländische Außenminister Uri Rosenthal sagte, er wünsche sich «mehr Synergien zwischen dem EAD und den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten». Zudem seien die Niederlande ebenso wie andere...
... Raketen beschießen, sollte Jerusalem die iranischen Atomanlagen angreifen.Erklärung und Brief AshtonsEU und IranIAEA-Bericht zu IranMossad-WebseiteBericht in Haaretz, englischBericht in The Jewish Post&News,...
... gemacht, dass es auch einen Militärschlag gegen den Iran nicht ausschließt.Erklärung und Brief AshtonsEU und...
... Irib aus dem Schreiben des Chefunterhändlers Said Dschalili. Dschalili habe eine Bemerkung Ashtons begrüßt, wonach der Iran ein Recht auf friedliche Nützung der Kernenergie habe.Ahmadinedschad sagte, die Zahl der Zentrifugen in Natans sei von 6000 auf 9000 erhöht worden. Ziel dieser «nuklearen Errungenschaften» sei die zivile Nutzung; der Iran arbeite nicht an einem geheimen Waffenprogramm.Zu einer weiteren Atomanlage in Fordo rund 160 Kilometer südlich von Teheran machte er...
... der Junta gegründete Partei.Irrawaddy-Magazin zur FreilassungDVB mit Interview-VideosErklärung...
... Anschläge», heißt es in einer am Montag in Brüssel veröffentlichten Erklärung Ashtons.«Ich verurteile aufs Schärfste diese Angriffe und alle anderen Formen des Terrorismus.» Die EU unterstütze die nigerianischen Behörden im Kampf gegen den Terrorismus und im Bemühen, «alle Bürger und deren Recht auf Leben sowie die Rechtsstaatlichkeit zu schützen».Erklärung...
... in Ägypten gezeigt. Sie bedaure den Verlust von Menschenleben, heißt es in einer Erklärung Ashtons. Sie fordere zu Ruhe und Mäßigung auf und verurteile den Einsatz von Gewalt in eindeutiger Weise. Bei den Ausschreitungen rund um den Kairoer Tahrir-Platz sind nach Angaben von Aktivisten drei weitere Menschen getötet worden. Schon am Vorabend waren bei Krawallen in Kairo und Alexandria zwei Menschen ums Leben gekommen und hunderte verletzt...
... jetzt garantiert und seine Rechte auf einen Prozess gewährleistet sind», sagte ein Sprecher Ashtons am Samstagabend in Brüssel.IStGH-Chefankläger Luis Moreno-Ocampo wirft der alten Staatsführung inklusive Saif al-Islam Morde an Hunderten Zivilisten, Folterungen, militärische Gewalt gegen unbewaffnete Demonstranten und gezielte Massenvergewaltigungen vor. Im Falle eines Schuldspruchs wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit könnte der Strafgerichtshof als Höchststrafe lebenslange...
... jetzt garantiert und seine Rechte auf einen Prozess gewährleistet sind, sagte ein Sprecher Ashtons am Abend in Brüssel. «In diesem Zusammenhang sollte eine fortgesetzte Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof sichergestellt sein», heißt es in der...
Kabbala und Eheberatung haben nicht geholfen. Die Schauspieler Demi Moore und Ashton Kutcher werden sich nach sechs Jahren Ehe scheiden lassen. Sie konnte ihm sein Fremdgehen nicht verzeihen.
... stürzten, gilt Tunesien als Mutterland des «Arabischen Frühlings».WahlkommissionErklärung...
... erschossen wurden.Amtsblatt mit EU-VerordnungEU und SyrienMitteilung zu SanktionenErklärung Ashtons zu...
... aufgefordert. «Wir erleben die letzten Tage des Gaddafi-Regimes», heißt es in einer Erklärung Ashtons in Brüssel. Sie forderte Machthaber Muammar al-Gaddafi auf, «ohne Verzögerung zurückzutreten und weiteres Blutvergießen zu vermeiden». An den Übergangsrat der Rebellen und die Soldaten der Opposition appellierte sie, den Schutz der Zivilbevölkerung...
... westlicher Diplomaten jetzt vor allem vom Verlauf der konkreten Textverhandlungen ab. Erklärung AshtonsEU und...