Anhaltspunkten
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Anhaltspunkten"
... Jugendliche lebensgefährlich verletzt. «Die Polizei sucht weiter unter Hochdruck nach weiteren Anhaltspunkten», sagte Polizeisprecher Volker-Alexander Tönnies am Donnerstag.Das Totengebet für den 22-jährigen Deutsch-Türken soll gegen 14.30 Uhr im Innenhof von Berlins größtem islamischen Gotteshaus am Columbiadamm stattfinden, sagte der Gemeindevorsitzende Ender Cetin. Nach Aufrufen von Freunden des Opfers über Facebook versammelten sich am Donnerstagabend am Tatort gegenüber dem...
... werden. «Klar ist aber, dass wir Einschüchterungsversuche nicht tatenlos hinnehmen und konkreten Anhaltspunkten konsequent nachgehen», sagte er.Den Ermittlern zufolge sollen zwei 25-Jährige aus Neukölln für die Internetseite mitverantwortlich sein. Sie gehören demnach der Führungsebene der rechten Szene in Berlin an. Sie sollen an neun Hauswänden rechtsextremistische Parolen geschmiert, fotografiert und dann ins Netz gestellt haben. Allen Beschuldigten werden üble Nachrede,...
... der Nachrichtendienste angesichts dieses Missverhältnisses von Überwachung und tatsächlichen Anhaltspunkten zu überprüfen. «Das ist nicht nur rechtsstaatlich fragwürdig, sondern stellt die Effektivität der Arbeit der Nachrichtendienste infrage.»«Ein derart grobes Raster wie die Verwendung von Wörtern wie "Bombe" ist ersichtlich ineffektiv und kann wirklich jedermann einer Überwachung aussetzen», meinte Piltz. Es sei eine Runderneuerung der Nachrichtendienste notwendig. Auch die...
... Diskussionsentwurf des «Quick-Freeze»-Verfahrens. Danach sollen Daten nur nach konkreten Anhaltspunkten für eine Straftat gespeichert werden.In dem Schreiben, über das auch die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtete, wird auf zwei Ressortbesprechungen zu dem Diskussionsentwurf verwiesen - zuletzt auf eine vom 5. Dezember. «In dieser Ressortbesprechung konnten mehrere technische und rechtliche Fragen zwischen den beteiligten Bundesministerien geklärt werden», heißt es in...
... (FDP), sich bei dem Thema zu bewegen. Die Ministerin will die Daten aber nur nach konkreten Anhaltspunkten für Straftaten speichern lassen («Quick Freeze»). Das geht Unionspolitikern nicht weit genug. Sie verweisen auf die EU-Richtlinie, die aber derzeit auch auf dem Prüfstand steht.Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte die alte Regelung im März 2010 gekippt. Seitdem werden in Deutschland Internet- und Telefonverbindungsdaten nicht mehr pauschal sechs Monate lang zur...
... Einigung bei dem Thema ab. Leutheusser-Schnarrenberger will die Daten weiterhin nur nach konkreten Anhaltspunkten für Straftaten speichern lassen («Quick Freeze»).Bosbach betonte: «Die Vorratsdatenspeicherung ist ein unverzichtbares Instrument zur Aufklärung und Verhinderung von schweren Straftaten. In vielen Tatkomplexen gibt es als Ermittlungsansatz nur elektronische Spuren und sonst nichts.» Wenn diese Spuren in kürzester Frist gelöscht würden, griffen die Strafverfolgungsbehörden...
... (FDP), die aber auch gelassen blieb. Sie will die Daten weiterhin nur nach konkreten Anhaltspunkten für Straftaten speichern lassen («Quick Freeze»), wie sie im Deutschlandfunk bekräftigte. Das geht der Union nicht weit genug - und der Streit geht schon über Monate. Bis zum Karlsruher Urteil wurden die Telefon- und Internetverbindungsdaten in Deutschland pauschal sechs Monate lang gespeichert. Eine entsprechende EU-Richtlinie sieht eine Speicherdauer von sechs Monaten bis...
... von Kindern soll es regelmäßige Hausbesuche geben. Ärzte und Psychologen können bei klaren Anhaltspunkten für Misshandlungen von sich aus ihre Schweigepflicht brechen und die Behörden...
... müssen jetzt nicht all ihre Kunden überprüfen. Das Verbot gilt nur bei konkreten Anhaltspunkten.Die Richter bleiben dabei: Die Westdeutsche Lotterie darf Hartz-IV-Empfängern keine Sportwetten verkaufen. Das gilt aber nur, wenn sich ein Hartz-IV-Empfänger in der Lotto-Annahmestelle klar als solcher zu erkennen gibt, indem er sich zum Beispiel laut mit jemandem darüber unterhält. Das hat das Landgericht Köln am Donnerstag entschieden. Es wies damit einen Widerspruch der...
... Profiligen berufen. Wie die DFL mitteilte, steht der 37-Jährige Hinweisgebern fortan «bei Anhaltspunkten für geplante oder verabredete Spielmanipulationen als unabhängiger Ansprechpartner» zur Verfügung.«Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut und die Basis für einen fairen, spannenden und attraktiven Wettbewerb. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Liga sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für Transparenz und Integrität im Fußball einsetzt», betonte der...
... seiner beruflichen Pflicht und Verantwortung als Hochschullehrer nachkommt und bei vorliegenden Anhaltspunkten wissenschaftlichen Fehlverhaltens eine Prüfung einleitet, darf nicht als Nestbeschmutzer geächtet...
... selbst bestochen hat, aber doch nicht einschritt, wenn Mitarbeiter es taten. Wäre Ganswindt «den Anhaltspunkten für Korruption nachgegangen und hätte entsprechende disziplinarische Maßnahmen ergriffen», dann wären weder schwarze Kassen geführt noch Bestechungen möglich gewesen, ist sie überzeugt.Betrachtet man die Lage der Siemens-Telekommunikationssparte nach der Jahrtausendwende, mag die Vermutung nahe liegen, dass bei mancher Auftragsvergabe ein wenig nachgeholfen wurde. Selbst...
... sollten verpflichtet werden, Problemfamilien stärker zu kontrollieren. Bei gewichtigen Anhaltspunkten für eine Gefährdung des Kindeswohls muss sich das Jugendamt bei einem Hausbesuch einen unmittelbaren Eindruck von dem betreffenden Kind und seiner persönlichen Umgebung machen.Für Berufsgeheimnisträger wie Ärzte und Psychologen ist in dem Gesetzentwurf keine Informationspflicht vorgesehen. Sie könnten aber «bei gewichtigen Anhaltspunkten für die Gefährdung des Kindeswohls...
... sollten verpflichtet werden, Problemfamilien stärker zu kontrollieren. Bei gewichtigen Anhaltspunkten für eine Gefährdung des Kindeswohls muss sich das Jugendamt bei einem Hausbesuch einen unmittelbaren Eindruck von dem betreffenden Kind und seiner persönlichen Umgebung machen.Für Berufsgeheimnisträger wie Ärzte und Psychologen ist in dem Gesetzentwurf keine Informationspflicht vorgesehen. Sie könnten aber «bei gewichtigen Anhaltspunkten für die Gefährdung des Kindeswohls...
... sollten verpflichtet werden, Problemfamilien stärker zu kontrollieren. Bei gewichtigen Anhaltspunkten für eine Gefährdung des Kindeswohls müsse das Jugendamt sich mittels eines Hausbesuches einen unmittelbaren Eindruck von dem betreffenden Kind und seiner persönlichen Umgebung verschaffen.Der Entwurf sieht laut Zeitung auch vor, dass Mitarbeiter in der Jugendhilfe künftig ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen müssen. Diese Verpflichtung gelte auch für neben- oder...
