Ampel-Koalition

(dpa) - Die Spitze der schleswig-holsteinischen FDP hat einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen eine Absage erteilt. Auf die Frage, ob diese Option infrage komme, antwortete der Landesvorsitzende Heiner Garg: «Nein.» Der schleswig-holsteinische FDP-Ehrenvorsitzende Jürgen Koppelin sagte, er könne sich eine solche Koalition nicht vorstellen, solange SPD-Fraktions- und Landeschef Ralf Stegner mit dabei sei. Auch die Grünen sind gegen eine Ampel-Koalition. Sie setzen in...

... in Frage: SPD, Grüne und SSW mit 35 Sitzen (Dänen-Ampel), SPD, Grüne und FDP mit 38 Sitzen (Ampel-Koalition) sowie CDU, Grüne und FDP (Jamaika-Koalition) mit ebenfalls 38 Sitzen. Die absolute Mehrheit liegt im schleswig-holsteinischen Landtag (insgesamt 69 Sitze) bei 35 Sitzen. [pagebreak]Erste Hochrechnungen und Reaktionen18.50 Uhr: Der kleine Vorsprung der CDU manifestiert sich auch in der zweiten ZDF-Hochrechnung, laut der die Partei mit 30,7 Prozent abschneidet. Die SPD landet bei...

... 2013 per Basisentscheid küren, wollen sie erst nach der Landtagswahl in NRW entscheiden. Einer Ampel-Koalition mit der FDP erteilte die Partei eine Absage. Auch von der Piratenpartei grenzten sie sich ab.Zeitung: USA lenken im Atomkonflikt mit Iran einWashington (dpa) - Im Atomstreit mit dem Iran sind die USA jetzt zu Zugeständnissen bereit. Nach einem Bericht der «Los Angeles Times» erwägt die US-Regierung, Teheran die Anreicherung von Uran bis auf fünf Prozent zuzubilligen. Im...

... 2013 per Basisentscheid küren, wollen sie erst nach der Landtagswahl in NRW entscheiden. Einer Ampel-Koalition mit der FDP erteilte die Partei eine Absage. Auch von der Piratenpartei grenzten sie sich...

... Frank Walter Steinmeier machte zudem im Deutschlandfunk deutlich, dass er auch eine Ampel-Koalition für denkbar halte.Bei der Suche nach einem parteiübergreifend anerkannten Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff war es am vergangenen Wochenende zu einem schweren Zerwürfnis zwischen Union und FDP gekommen. Die FDP legte sich überraschend auf Gauck fest, obwohl die Union und insbesondere Kanzlerin Merkel diesen vehement...

... von Joachim Gauck verbieten es jetzt, irgendwie nachzukarten».Ein Signal für eine mögliche Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP nach der Bundestagswahl 2013 ist die Einigung auf Gauck nach Meinung von SPD-Chef Gabriel nicht. «Joachim Gauck ist die große Chance für einen Neuanfang», sagte Gabriel und betonte, dass es vor allem um die Einigung auf einen überparteilichen Kandidaten gegangen und Parteitaktik fehl am Platze sei. «Er hat einen eigenen Kopf», sagte Gabriel über...

... Man müsse ausloten, ob man seine Inhalte eventuell besser in einer sozial-liberalen oder einer Ampel-Koalition umsetzen könne, sagte Linsler der «Saarbrücker Zeitung». «Die Einengung der letzten Jahre auf eine schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene war jedenfalls ein Fehler. Wir müssen uns wieder mehr für andere Koalitionen in den Ländern und auch im Bund öffnen, die CDU ist nicht der geborene, alleinige Koalitionspartner für die FDP», sagte Linsler weiter.Bundesfinanzminister...

... heißt es in Medienberichten. Insbesondere Voigtsberger, der im Landschaftsverband Rheinland eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen geschmiedet habe, gelte als Angebot an die Liberalen. Bei den Grünen wird die bisherige Fraktionschefin Sylvia Löhrmann Schulministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin. Barbara Steffens übernimmt das Ressort Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter. Johannes Remmel leitet das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Natur und...

... ab. Zuvor hatten die Sozialdemokraten auch ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen. Eine Ampel-Koalition scheiterte an den Differenzen zwischen Grünen und FDP. Nach der Wahl am 9. Mai hatten weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Regierungsmehrheit erringen...

... sich auch gegen eine große Koalition mit der CDU. Zuvor waren bereits die Sondierungen über eine Ampel-Koalition mit FDP und Grünen gescheitert. CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bleibt vorerst geschäftsführend im Amt. Ministerpräsident für Luxussteuer. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) fordert Steuererhöhungen zur Sanierung der Staatskasse. Sowohl bei der Mehrwertsteuer als auch bei der Einkommensteuer sprach sich Müller im Magazin Wirtschaftswoche...

(dpa) - Die Sondierungen für eine Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen gestalten sich schwierig. Die am Nachmittag in Düsseldorf begonnenen Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP dauern noch an. Vor allem in den Reihen der FDP und der Grünen gibt es viele Vorbehalte gegen die Ampel. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart hatte bereits am Morgen in der ARD betont, die Liberalen wollten «nicht um jeden Preis» in die Regierung. Als besonders schwierig gilt eine Einigung in der...

Vorsicht vor den Knackpunkten: SPD, Grüne und FDP wollen die Möglichkeiten einer Ampel-Koalition für NRW ausloten. Damit es funktioniert, müssten alle von ihrem Wahlprogramm abweichen. News.de zeigt, wo die Kompromisse am schwersten sind.

... Gespräche ohne eine Verständigung über die Regierungsbildung beendet. Die Möglichkeit einer Ampel-Koalition ist wieder aufgetaucht, weil die FDP ihr striktes Nein aufgegeben...

... ist aber noch nicht entschieden. Die SPD will noch mit Grünen und FDP die Chancen für eine Ampel-Koalition...

... gegen ihn zustande zu bringen. Die Hoffnung der CDU- Strategen: Kraft könnte es beim Bilden einer Ampel-Koalition in Nordrhein-Westfalen genauso ergehen. Denn die Bereitschaft von FDP-Landeschef Andreas Pinkwart, über eine Ampel zu reden, hat die Unverträglichkeiten zwischen FDP und Grünen nicht aus der Welt geschafft. Den FDP-Landesvorstand hat Pinkwart zwar hinter sich gebracht, die Landtagsfraktion bleibt aber ein Hort der Gegner einer Zusammenarbeit mit den Grünen. Dabei geht es...