Allgemeinheit Demokratie

Ratzeburg - Mit einem Gottesdienst im Ratzeburger Dom ist am Pfingstsonntag die evangelische Nordkirche feierlich gegründet worden.

München - Zu seinem 65. Geburtstag bringt Konstantin Wecker einen Band mit seinen gesammelten Gedichten heraus. «Jeder Augenblick ist ewig» heißt das Buch.

Berlin - Bürgerfest statt geladene Gäste: Bundespräsident Joachim Gauck will im September die Pforten im Schloss Bellevue für alle Bürger öffnen.

Leipzig/Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat ein entschlosseneres Vorgehen gegen Salafisten angekündigt.

Offiziell hat sich Aserbaidschan der europäischen Integration verschrieben und gibt sich daher als moderner, westlich orientierter Gastgeber des Eurovision Song Contests 2012. Doch all die Aufmerksamkeit entlarvt das eklatante Demokratiedefizit am Südkaukasus. Für das Land ist das Chance und Risiko zugleich.

Ganz Europa blickt nach Baku, wenn am Samstag 26 Länder um zwölf Punkte singen. In einem Land, in dem für die Verschönerung der Stadt Einheimische vertrieben und regimekritische Journalisten verfolgt werden. Abseits des Eurovision Song Contests ist eine Debatte entfacht, ob Baku der richtige Ort dafür ist.

Berlin - Die Ombudsfrau der Neonazi-Opfer, Barbara John, ist in diesem Jahr eine von fünf «Botschaftern für Demokratie und Toleranz». Die 74-Jährige setze sich seit Jahren für Einwanderer in Deutschland ein, hieß es am Mittwoch in Berlin zur Verleihung während des Festaktes zur Grundgesetz-Feier.Die mit jeweils 5000 Euro dotierten Auszeichnungen werden vom «Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt» (BfDT) verliehen, dass 2000 von den Bundesinnen- und Justizministerien gegründet wurde.

... verdonnerte Kastner am 5. August 2011 zu einem Bußgeld von 273 Euro wegen «Belästigung der Allgemeinheit».Kastner weigerte sich «selbstverständlich», das Bußgeld zu bezahlen, wie er mitteilte. Und darum landet der Streit an diesem Donnerstag vor dem Münchner Amtsgericht. Es gehe in diesem Verfahren um «die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Kunst», erklärte Kastner, und darum, ob sie «in die für das gedeihliche Zusammenleben unserer Rechtsgemeinschaft erforderliche...

Berlin - Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaines läuft der Machtkampf bei der Linken völlig aus dem Ruder. Parteivize Katja Kipping und die nordrhein-westfälische Landeschefin Katharina Schwabedissen wollen als weibliche Doppelspitze für einen Generationswechsel in der Parteiführung sorgen.Linke-Chef Klaus Ernst schlug dagegen Lafontaines Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht für die neue Führung vor.

München - Einst war er Platzanweiser im Münchner Kabarett «Kleine Freiheit», heute ist Dieter Hildebrandt selbst der wohl bekannteste Kabarettist Deutschlands.

Baku - Der Eurovision Song Contest (ESC) in Baku hat die Hoffnung aserbaidschanischer Menschenrechtler auf eine Besserung der Lage in der autoritären Südkaukasusrepublik nicht erfüllt.

Düsseldorf - Oliver Keymis soll erneut für die Grünen Landtags-Vizepräsident in Nordrhein-Westfalen werden.

Berlin - «Vielleicht kommt doch einmal die Zeit, wo man eine andere Würdigung für unsere Haltung findet, wo man nicht als Lump, sondern als Mahner und Patriot gewertet wird.» Diese Zeilen schrieb Peter Yorck von Wartenburg (1904-1944) in seinem Abschiedsbrief an die Mutter.

Stuttgart - Der Verein «Mehr Demokratie» setzt sich für mehr kommunale Bürgerbeteiligung ein. Neben erleichterten Bürgerbegehren und -entscheiden fordert er von Grün-Rot als neues Instrument den Mitspracheantrag.