Aken
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Aken"
... Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, im Parlament. Der Außenexperte der Linken, Jan van Aken, warnte hingegen, bei einer ständigen Verschärfung der Maßnahmen würden sich im Iran Hardliner durchsetzen.Van Aken gab zu, das Misstrauen gegenüber dem Iran sei berechtigt. Eine Bombardierung der verdächtigen Anlagen würde jedoch einen Flächenbrand in der Region auslösen. Joachim Hörster von der CDU versicherte hingegen, die Bundesregierung sei einer der härtesten Verfechter...
... Caren Lay, Vorstandsmitglied Brigitte Ostmeyer und die Bundestagsabgeordneten Jan van Aken und Thomas Nord.Schwabedissen hat bereits ihr grundsätzliches Interesse an einer Kandidatur signalisiert. Kipping hatte letzte Woche einen neuen Personalvorschlag für den Fall angekündigt, dass es zu keiner einvernehmlichen Lösung zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch kommen sollte. Der frühere Parteivorsitzende Lafontaine hatte am Dienstag seinen Verzicht auf eine Kandidatur...
... Zugleich verlangte er eine bessere parlamentarische Kontrolle. Der Linke-Abgeordnete Jan van Aken verwies darauf, dass Deutschland den Export von Militärgütern in den Golfstaat Bahrain bis heute nicht verboten habe.Vize-Regierungssprecher Georg Streiter betonte, dass vor der Erlaubnis von Rüstungsexporten alle Argumente «sorgfältig» abgewogen würden. «Der Beachtung der Menschenrechte im Bestimmungsland wird besonderes Gewicht beigemessen.»Hintergrund der Oppositions-Forderungen...
... damit weitgehend zurück auf Vorschläge des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd). Der Arbeitskreis, dem Sailer angehörte, hatte 2002 zu rot-grünen Zeiten vorgeschlagen, dass es eine Bürgerbeteiligung sowie die detaillierte Erkundung von mindestens zwei Standorten geben soll.«Sinnvoll wäre bei jedem Standort ein Gebiet mit einer Größe von 30 bis 80 Quadratkilometern einzubeziehen», sagte Sailer. «In Deutschland wird es nur mit Salz- oder Tongestein gehen.»...
... libyschen Regierung klären, sobald diese arbeitsfähig sei. Der Linke-Außenpolitiker Jan van Aken kritisierte: «Die Lieferung deutscher G36- Sturmgewehre an das Gaddafi-Regime ist ein unfassbarer Vorgang und muss sofort und umfassend aufgeklärt...
... aus den Nato-Stäben abzuziehen, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken. Hintergrund ist die Beteiligung von elf Bundeswehrsoldaten an der Steuerung des...
... abgezogen werden», sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, am Freitag in Berlin.Hintergrund ist die Beteiligung von elf Bundeswehrsoldaten an der Steuerung des Libyen-Einsatzes in den Nato-Stäben. An den Luftangriffen auf Libyen und den Marine-Patrouillen vor der Küste des nordafrikanischen Landes ist Deutschland nicht beteiligt. Von Aken sprach von einer «verschleierten Kriegsbeteiligung», der ein Riegel vorgeschoben werden...
... Bundestag Ulrich Maurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag Jan van Aken, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag (2010) Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin im Deutschen Bundestag Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender im Landtag von Thüringen Thomas Nord, Parteivorsitzender...
... schätzen den Wert des Geschäfts auf mindestens 1,7 Milliarden Euro.Der Linke-Abgeordnete Jan von Aken forderte die anderen Parteien auf, keine Spenden von Rüstungskonzernen mehr anzunehmen. KMW und Rheinmetall finanzierten in den vergangenen Jahren sowohl Union und FDP als auch SPD. Nach Linke-Angaben erhielten CDU und CSU seit 2002 mindestens 298 000 Euro, die SPD 249 000 Euro und die FDP 79 000 Euro.Rüstungsexportbericht...
... Geschäfts auf mindestens 1,7 Milliarden Euro.Der Abrüstungsexperte der Linken-Fraktion, Jan von Aken, forderte die anderen Parteien auf, keine Spenden von Rüstungskonzernen mehr anzunehmen. KMW und Rheinmetall halfen in den vergangenen Jahren sowohl Union und FDP als auch der SPD mit Überweisungen. Nach Akens Angaben erhielten CDU und CSU seit 2002 mindestens 298 000 Euro, die SPD 249 000 und die FDP 79 000 Euro.Der frühere sicherheitspolitische Berater von CDU-Kanzler Helmut Kohl, Horst...
... ist Merkels Beitrag zum arabischen Frühling», erklärte der Linken-Außenexperte Jan van Aken. Saudi-Arabien gehöre zu den «schlimmsten Menschenrechtsverletzern der...
... - das ist Merkels Beitrag zum arabischen Frühling», erklärte der Linken-Außenexperte Jan van Aken. Saudi-Arabien gehöre zu den «schlimmsten Menschenrechtsverletzern der...
... ab. «Sie tauschen hier einen Krieg gegen den anderen Krieg», kritisierte Fraktionsvize Jan van Aken. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin forderte die Regierung auf, ein Mandat für einen Bundeswehreinsatz zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen vorzulegen. «Wenn Sie es heute es ernst meinen mit ihrer Position zu einem Waffenembargo, dann müssen Sie auf den Deutschen Bundestag zukommen und sagen: Ja, wir beteiligen uns daran.»De Maizière ließ weiter offen, ob es dazu kommen...
... lehne den «Krieg in Libyen und in Afghanistan» ab, sagte der Linke-Verteidigungsexperte Jan van Aken.Künftig werden bis zu 5300 deutsche Soldaten in Afghanistan eingesetzt - mehr als je zuvor seit Beginn des Einsatzes 2001. Zunächst sollen nach Angaben des Verteidigungsministeriums 70 bis 100 Soldaten bei den Awacs-Flügen mitmachen. Die Regierung will trotzdem bei ihren Plänen für einen Abzug ab Ende des Jahres bleiben.Nach Ansicht von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)...
... aktuellen Vorfälle sei eine unabhängige Kommission notwendig. Das forderte Fraktionsvize Jan van Aken. Dafür zeichnet sich aber ebenfalls keine Mehrheit ab. Die Bundeswehr steht derzeit wegen der Zustände auf dem Segelschulschiff «Gorch Fock», eines tödlichen Unfalls in Afghanistan und geöffneter Feldpost in der...
