... Der Chef des Homosexuellen-Verbandes, Nikolai Alexejew, wurde ebenfalls abgeführt, meldet die Agentur Interfax. Ein massives Polizeiaufgebot sicherte den Ort der nicht genehmigten Demonstration. Homosexualität ist in Russland straffrei, Schwulenparaden sind aber verboten. Erst kürzlich erließ die Touristenmetropole St. Petersburg ein umstrittenes Gesetz, das «Homosexuellen-Propaganda» unter Strafe...
... Staus hinterherzubauen. Das hat bisher schon nicht geklappt», sagte er am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Bis 2015 veranschlagt allein der Bund für Instandhaltung, Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen 20,5 Milliarden Euro.«Wir sollten vielmehr die Lösung einer satellitengestützten Maut anstreben», bekräftigte Kretschmann seine bekannte Forderung. Sie sei fairer, weil sie die tatsächlich gefahrenen Kilometer berechne. Damit bestehe auch ein Anreiz, die...
... Der Chef des Homosexuellen-Verbandes, Nikolai Alexejew, wurde ebenfalls abgeführt, meldet die Agentur Interfax. Ein massives Polizeiaufgebot sicherte den Ort der nicht genehmigten Demonstration. Homosexualität ist in Russland straffrei, Schwulenparaden sind aber verboten. Erst kürzlich erließ die Touristenmetropole St. Petersburg ein umstrittenes Gesetz, das «Homosexuellen-Propaganda» unter Strafe...
... Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestags, Anton Hofreiter (Grüne), der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.Ramsauer hatte angekündigt, dass sein Konzept für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur fertig sei und auch eine Maut enthalte. Als Modell schwebt ihm eine Vignette wie in der Schweiz oder Österreich vor, da dies am schnellsten und unbürokratischsten umzusetzen sei.Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Philipp Rösler könnten dies...
... nicht nachzugeben. Das ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit», sagte sie der Nachrichtenagentur dpa am Rande des Nürnberger Vertriebenentreffens.Seehofer kündigte an, die Entschädigungsfrage bereits beim nächsten Spitzentreffen der Parteivorsitzenden in Berlin einzubringen. Dabei wolle er auch den schon länger geforderten nationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung zum Thema machen, kündigte der CSU-Vorsitzende vor mehreren tausend Heimatvertriebenen im...
Detmold - Nordrhein-Westfalen lehnt den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für eine Auto-Maut ab. Ramsauer habe diesen Vorstoß schon öfter aus taktischen Gründen unternommen, sagte NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) am Samstag der Nachrichtenagentur dpa.
Stuttgart - Die Liberalen in Baden-Württemberg gehen in der Diskussion um eine Pkw-Maut auf Konfrontationskurs mit der Bundespartei. «Anders als die Bundes-FDP sind wir für eine Vignetten-Lösung bei gleichzeitiger Abschaffung der Kfz-Steuer», sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion in Stuttgart, Hans-Ulrich Rülke, am Samstag.
Ramsauer will in Koalition Pkw-Maut durchsetzen - FDP sagt Nein
Stuttgart - Bei den Plänen zur Pkw-Maut stärkt die Südwest-CDU Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den Rücken. «Unsere Straßen bleiben ebenso überlastet wie unterfinanziert.
... Kasse zu bekommen», sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) am Samstag der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart.Die Kommission der Verkehrsminister zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur werde Ramsauers Vorschlag einer Vignette wie in Österreich gründlich prüfen. «Entscheidend wird aber nicht nur sein, wie viel Geld durch so ein Modell hereinkommt, sondern ob auch ein Lenkungseffekt dadurch entsteht», betonte Hermann. «Wichtig ist, dass diejenigen, die die Straße mehr in...
Nürnberg - Geprägt von vorsichtiger Kritik des Germanischen Nationalmuseums (GNM) an der Ausleihepolitik der Pinakothek in München ist die Ausstellung «Der frühe Dürer» eröffnet worden.Museumsdirektor Ulrich Großmann wies darauf hin, dass möglicherweise eine frühzeitige Restaurierung des Dürer-Selbstporträts «Mann im Pelzrock» eine Ausleihe nach Nürnberg ermöglicht hätte.So habe es das Germanische Nationalmuseum beispielsweise mit einem wertvollen Kunstwerk aus der Barbarossa-Zeit bei einer Anfrage aus Paris gehalten, obwohl das Werk auch auf der Liste der nicht entleihbaren Kunstwerke des GNM stehe.