... Behandlung von Kabelnetzbetreibern. Inzwischen werde auch im Mobilfunk durch die Eingriffe zur Absenkung der sogenannten Terminierungsentgelte zugelangt. Hierdurch würden Anreize zum Investieren genommen. Obermann: «Wir brauchen weniger statt mehr Regulierung». Entscheidend seien der Vorrang von Marktlösungen und stabile Netzentgelte zur Finanzierung der neuen Netze, betonte er.In den USA sucht die Telekom weiterhin nach einer Lösung für die angeschlagene Tochterfirma T-Mobile. «Ein...
... Wirtschaft des Eurolands wieder in Schwung zu bekommen. Am wirkungsvollsten sei prinzipiell die Absenkung der Lohnnebenkosten, was aber weitere Defizite in den öffentlichen Kassen mit sich bringe. Ziel sei es, die Schwarzarbeit und Korruption einzuschränken, wirtschaftliche Tätigkeiten in die legale Wirtschaft zurückzuholen und gleichzeitig die Steuereinnahmen zu erhöhen.Letzteres könne unter anderem mit finanziellen Anreizen für die Steuereintreiber und über eine Steueramnestie...
... Umschulungshilfen und Weiterbildung für Erzieherinnen und Tagesmütter und auch eine befristete Absenkung von Baustandards. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder soll das Programm bis Ende Mai zusammen mit dem Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld für daheim erziehende Eltern...
... bei Umschulung und Weiterbildung von Erzieherinnen und Tagesmüttern und auch eine befristete Absenkung von Baustandards.Mit den zusätzlichen Kita-Ausbau-Hilfen will Angela Merkel (CDU)l offenbar den seit Monaten schwelenden Koalitionskonflikt um das Betreuungsgeld beilegen. Auch weitere Investitionshilfen des Bundes für finanzschwache Kommunen werden nicht ausgeschlossen.Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) soll das Kita-Programm bis Ende Mai zusammen mit dem Gesetzentwurf...
... 20 Prozent und für mittlere sowie kleinere Geschäftsbanken auf 16,5 Prozent.Es ist die dritte Absenkung des Mindestreservesatzes innerhalb von sechs Monaten. Die Maßnahme soll der Abkühlung der chinesischen Wirtschaft entgegenwirken. Sie setzt nach einer Schätzung von Xinhua rund 400 Milliarden Yuan (48,8 Milliarden Euro) für den Kapitalmarkt frei. Zuletzt hatte die Schuldenkrise in Europa und die schwächere Konjunktur das chinesische Außenhandelswachstum im April mit 2,7 Prozent...
... Norbert Barthle (CDU) betonte, die Koalition werde die Mehreinnahmen in diesem Jahr komplett zur Absenkung der Neuverschuldung verwenden. Auch Länder und Kommunen sollten mit den Mehreinnahmen ihre Schulden senken.SPD-Fraktionsvize Joachim Poß warf der Regierung vor, sich reich zu rechnen. Die Schätzer rechneten auf Basis der regierungsamtlichen Wirtschaftsprognose. Diese sei «viel zu optimistisch, weil sie die bestehenden großen ökonomischen Risiken außen vor lässt».Für dieses...
... ein schlüssiges Gesamtkonzept einfordern. Inakzeptabel seien betriebsbedingte Kündigungen und Absenkungen bei den Tarifverträgen.Manche Beschäftigte sehen nicht ein, dass sie für neue Flugzeuge bluten sollen, wie sie Lufthansa am Mittwoch mit der weltweit ersten Passagier-Boeing 747-8 in den Dienst genommen hat. 170 Jets mit einem Listenpreis von über 17 Milliarden Euro sind fest bestellt, die Flotte muss dringend jünger, leiser und angesichts der Kerosinpreise vor allem effizienter...
... Zinsen muss ein Land in der Regel für die Aufnahme neuer Schulden zahlen - damit dürfte die Absenkung des Ratings durch S&P für zusätzlichen Druck auf Spanien sorgen. Deutschland im Vergleich hat ein Spitzenrating von «AAA» und kann sich entsprechend günstig Geld am Kapitalmarkt borgen. Bis 2008 besaß Spanien ebenfalls das begehrte Gütesiegel «AAA» des Rating-Marktführers S&P. Dann brach die Finanz- und Wirtschaftskrise und jetzt die Schuldenkrise über das Land...
... müsse. Das wiederum berge das Risiko, dass die Verschuldung weiter ansteigen könne, hieß es.Die Absenkung des Ratings blieb nicht ohne Folgen an den Märkten: Die Rendite für zehnjährige spanische Anleihen stieg am Freitag um 0,14 Prozentpunkte auf 5,931 Prozent. Zum Vergleich: Deutschland hat ein Spitzenrating von «AAA» und kann sich entsprechend günstig Geld am Kapitalmarkt borgen.Auch vom spanischen Arbeitsmarkt kamen schlechte Nachrichten. Die Arbeitslosenquote stieg im April auf...
... den Bundesrat eingebracht, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, von der geplanten Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom Abstand zu nehmen. Eine Entscheidung werde voraussichtlich am 11. Mai fallen.IG MetallFirst...
... Union (GAP) klären. Denn Deutschland und andere europäische Länder dringen auf eine Absenkung des EU-Agrarbudgets - für Bonde der falsche Weg. «Frau Aigner wird von uns klare Signale zum EU-Haushalt...
... Bundesregierung die Verantwortung für den Niedergang zu. Als Grund nennt sie die «maßlose Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom», die der Branche jede Sicherheit bei Planung und Investitionen genommen habe. Von den hierzulande vertretenen Unternehmen will der US-Konzern First Solar seine beiden Werke in Frankfurt (Oder) zum Herbst schließen und ist Odersun bereits insolvent. Die Aktuelle Stunde solle einen Diskussionsbeitrag dazu leisten, wie die Landesregierung den...
... der Sprecher des Wirtschaftsministeriums, Steffen Streu. «Wir lehnen grundsätzlich die abrupte Absenkung der Förderung ab, weil es sonst zu Einschnitten kommt, die nicht kurzfristig aufgefangen werden...
... bei 18 Jahren.Auch Verkehrsexperten kritisierten den Vorschlag. «Wir halten von der generellen Absenkung des Führerscheinalters nichts», sagte der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, Gerhard von Bressensdorf. Der ADAC verwies darauf, das Unfallrisiko sei bei jüngeren Fahrern höher.CDU-BundesfachausschussEntwurf CDU-Beschluss ländlicher RaumFahrerlaubnis-VerordnungMinisterium zu begleitetem Fahren ab 17Kraftfahrtbundesamt zu FahrerlaubnissenBundesvereinigung der...
... sagte er.Der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Jürgen Trittin, machte die jüngste Absenkung der Förderung von Solarstrom für die Schließung der beiden Werke von First Solar verantwortlich. «Dank Rösler und Röttgen wird die zweite Deindustrialisierung Ostdeutschlands erfolgreich in die Wege geleitet», sagte er der «Berliner Zeitung». Der Bundesvorsitzende seiner Partei, Cem Özdemir, sagte, wenn künftig vom Staat unterstützte chinesische Unternehmen die Module...