Abschlussberichts

... der Gruppe begünstigt. Das dreiköpfige Gremium kritisierte bei der Vorstellung seines Abschlussberichts vor allem den Verfassungsschutz, monierte aber auch handwerkliche Fehler bei den eigentlich zuständigen Behörden Staatsanwaltschaft und Polizei. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht kündigte Konsequenzen an. Die Kommission hatte seit Mitte November rund 20 000 Seiten Akten gesichtet und Dutzende Zeugen...

... der Gruppe begünstigt. Das dreiköpfige Gremium kritisierte bei der Vorstellung seines Abschlussberichts vor allem den Verfassungsschutz, monierte aber auch handwerkliche Fehler bei den eigentlich zuständigen Behörden Staatsanwaltschaft und Polizei. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht kündigte Konsequenzen an. Die Kommission hatte seit Mitte November rund 20 000 Seiten Akten gesichtet und Dutzende Zeugen...

Stuttgart - Die CDU macht im Streit über die Abschiebung von Roma-Flüchtlingen aus dem Kosovo weiter Druck auf die Grünen. Die beiden CDU-Mitglieder im Petitionsausschuss, Werner Raab und Karl Zimmermann, warfen der Vorsitzenden Beate Böhlen (Grüne) am Montag in Stuttgart vor, die Verabschiedung des Abschlussberichts einer Delegationsreise ins Kosovo auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben zu wollen.

... gewesen. Die Dokumente wurden im Oktober 2011 in den Fußnoten des 550 Seiten umfassenden Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre verlinkt. Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der Grünen, Omid Nouripour, hat sich die Bundesregierung die Aufregung um die Dokumente zur Kundus-Affäre selbst zuzuschreiben. Nouripour sagte, die Regierung neige dazu, jedes Dokument als «geheim» zu stempeln. Zuvor wies das Hacker-Kollektiv Anonymous auf mehrere...

... wieder abzuschaffen. Das sagte Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin bei der Vorstellung des Abschlussberichts der Grünen-Finanzkommission. Nötig sei ein Dreiklang aus Reduzierung der Ausgaben, Abbau unnötiger Subventionen und Erhöhung der...

... Doch die meisten Fälle sind verjährt. Die Juristen sprachen sich bei der Vorstellung des Abschlussberichts für eine deutliche Verlängerung der Verjährungsfrist aus. Sie liegt heute in schweren Fällen bei zehn Jahren. In der jüngsten Vergangenheit hatte die Reformschule heftige Turbulenzen erlebt. Es gab Streit und Rücktritte im Vorstand, unter anderem wegen der Frage, wie die Opfer entschädigt werden sollen. Die Odenwaldschule zählt zu den bekanntesten Einrichtungen der...

... Doch die meisten Fälle sind verjährt. Die Juristen sprachen sich bei der Vorstellung des Abschlussberichts für eine deutliche Verlängerung der Verjährungsfrist aus. Sie liegt heute in schweren Fällen bei zehn Jahren. In der jüngsten Vergangenheit hatte die Reformschule heftige Turbulenzen erlebt. Es gab Streit und Rücktritte im Vorstand, unter anderem wegen der Frage, wie die Opfer entschädigt werden sollen.Die Odenwaldschule zählt zu den bekanntesten Einrichtungen der...

... Doch die meisten Fälle sind verjährt. Die Juristen sprachen sich bei der Vorstellung des Abschlussberichts für eine deutliche Verlängerung der Verjährungsfrist aus. Sie liegt heute in schweren Fällen bei zehn Jahren. In der jüngsten Vergangenheit hatte die Reformschule heftige Turbulenzen erlebt. Es gab Streit und Rücktritte im Vorstand, unter anderem wegen der Frage, wie die Opfer entschädigt werden sollen.Die Odenwaldschule zählt zu den bekanntesten Einrichtungen der...

... Jahren empfehlen wird. «Ein Jahrzehnt reicht aus», heißt es einer Kurzfassung des Abschlussberichts, der angeblich der Deutschen Presseagentur vorliegt. Die Empfehlung der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission kann aber auf der Abschlusssitzung am Samstag in Berlin noch verändert werden. Das nicht-öffentliche Treffen beginnt um 10 Uhr. In dem neuen Papier heißt es: «Die Ethikkommission ist der festen Überzeugung, dass der Ausstieg innerhalb eines...

... durch Interviews von UBA-Präsident Jochen Flasbarth ohnehin bekannt waren, erst nach Vorlage des Abschlussberichts der Kommission öffentlich gemacht werden soll.«Der Bundesumweltminister hat selbst bewusst noch keine Zahl für den Ausstieg genannt, das gilt selbstverständlich auch für die nachgeordneten oberen Bundesbehörden», sagte Röttgens Sprecherin. Im Ministerium und im UBA arbeiten noch viele Beamte, die den Grünen und der SPD nahe stehen. Daher kann das Bekanntwerden des...

... «Genau das tun die Unternehmen», erklärte Mundt bei der Vorstellung des Abschlussberichts «Sektoruntersuchung Kraftstoffe». Für die mehr als 300 Seiten umfassende Studie waren über drei Jahre lang 407 Tankstellen beobachtet worden. Der Fokus lag dabei auf Straßentankstellen. Die Behörde kommt darin zu dem Schluss, dass die fünf großen Konzerne BP (Aral), ConocoPhilipps (Jet), ExxonMobil (Esso), Shell und Total den Preis für 65,4 Prozent des...

... Bergmann nannte keine konkreten Summen. Sie sagte aber am Dienstag bei der Vorstellung ihres Abschlussberichts in Berlin, dass sich die Entschädigung an dem gerichtlich erzielbaren Schmerzensgeld zum Zeitpunkt des Missbrauchs orientieren soll. Dies können theoretisch bis zu 50 000 Euro sein.Die betroffenen Institutionen sollen zumindest Kosten für Therapien erstatten, die nicht von anderen Trägern wie Krankenkassen übernommen werden. Der Bund soll für Therapiekosten der Opfer...

... Bergmann nannte keine konkreten Summen. Sie sagte aber am Dienstag bei der Vorstellung ihres Abschlussberichts in Berlin, dass sich die Entschädigung an dem gerichtlich erzielbaren Schmerzensgeld zum Zeitpunkt des Missbrauchs orientieren soll. Dies können theoretisch bis zu 50 000 Euro sein.Die betroffenen Institutionen sollen zumindest Kosten für Therapien erstatten, die nicht von anderen Trägern wie Krankenkassen übernommen werden. Der Bund soll für Therapiekosten der Opfer...

... der Kommission Die schleswig-holsteinische Atomaufsicht kritisierte vor der Übergabe des Abschlussberichts das enge Zeitfenster bei der Überprüfung. Es müsse festgestellt werden, «dass in dem gewählten engen zeitlichen Rahmen viele Fragen von den Betreibern nicht mit der für eine atomaufsichtliche Bewertung erforderlichen Qualität beantworten werden konnten und erst recht keine atomaufsichtliche Bewertung möglich war», heißt es in dem Schreiben an das...

... oder bei Terrorattacken.Die schleswig-holsteinische Atomaufsicht kritisierte vor der Übergabe des Abschlussberichts das enge Zeitfenster bei der Überprüfung. Es müsse festgestellt werden, «dass in dem gewählten engen zeitlichen Rahmen viele Fragen von den Betreibern nicht mit der für eine atomaufsichtliche Bewertung erforderlichen Qualität beantworten werden konnten und erst recht keine atomaufsichtliche Bewertung möglich war», heißt es in dem Schreiben an das Umweltministerium und...