Mit der neuen Abgrenzung habe der Gesetzgeber seinen Gestaltungsspielraum überschritten und die engen Verflechtungen zwischen Essingen und Aalen ignoriert. Im Urteil des Stuttgarter Gerichts hieß es dagegen, der Gesetzgeber habe seinen gesetzgeberischen Spielraum nicht überschritten, indem er versuche, die Größe von Wahlkreisen an den Durchschnittswert im Südwesten anzunähern (AZ: GR 11/11).Pressemitteilung des...
Berlin - Nach dem jähen Ende der Titelträume herrschte bei ALBA Berlin nur noch Ratlosigkeit. «Ich kann jetzt kein Fazit ziehen und auch nicht sagen, ob es personelle Konsequenzen gibt», sagte Geschäftsführer Marco Baldi am Mittwoch, einen Tag nach dem 60:66 bei den s.Oliver Baskets Würzburg.
... Straftäter «nicht länger hinnehmbar». Er forderte von allen Parteien eine klare Abgrenzung gegenüber jeder Form des politischen Extremismus und ein klares Bekenntnis zur deutschen Polizei. Ebenso wie Witthaut beklagte auch die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) den starken Anstieg von Gewalt gegen Polizisten.Die innenpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Ulla Jelpke, warf Friedrich vor, die Gewalt von rechts zu verharmlosen und die Zahl der von Nazis Ermordeten...
Stuttgart - Bundesbildungsministerin Annette Schavan gerät wegen angeblicher Schlampereien in ihrer Doktorarbeit nun auch in ihrem CDU-Heimatverband unter Druck.
... Ohio dazu auf, nicht zuzulassen, «dass die Uhren in Amerika zurückgestellt werden». Als Abgrenzung zu seinem republikanischen Herausforderer, dem Multimillionär Mitt Romney, unterstrich Obama seine Forderung nach einer Reichensteuer. Obama räumte ein, dass das Rennen gegen Romney noch knapper werde als vor vier Jahren das gegen John...
... bringt die Entwicklung mit der kritischen Diskussion innerhalb der Piratenpartei über eine Abgrenzung gegen Rechtsradikale in Verbindung. Der Wahltrend wurde allerdings allerdings vor dem Parteitag am vergangenen Wochenende erhoben wurde, auf dem sich die Piraten klar von Rechtsextremisten distanzierten. Der FDP hat ihr Parteitag laut Umfrage nicht den erhofften Schub gebracht. Die Liberalen verlieren demnach einen Punkt und rutschen mit 4 Prozent wieder unter die Fünf-Prozent-Marke....
... bringt die Entwicklung mit der kritischen Diskussion innerhalb der Piratenpartei über eine Abgrenzung gegen Rechtsradikale in Verbindung. Der Wahltrend wurde allerdings allerdings vor dem Parteitag am vergangenen Wochenende erhoben wurde, auf dem sich die Piraten klar von Rechtsextremisten distanzierten.Der FDP hat ihr Parteitag laut Umfrage nicht den erhofften Schub gebracht. Die Liberalen verlieren demnach einen Punkt und rutschen mit 4 Prozent wieder unter die Fünf-Prozent-Marke....
Eigentlich geht es bei den Kundgebungen am 1. Mai in Frankreich um den Wert der Arbeit und sozialen Zusammenhalt. Diesmal aber steht die Stichwahl des Präsidenten im Mittelpunkt.Paris - Wenige Tage vor der entscheidenden Stichwahl um das Amt des Präsidenten Frankreichs hat Staatschef Nicolas Sarkozy am Tag der Arbeit um jede Stimme gekämpft.
«Mit platten Sprüchen und nationaler Abgrenzung sind die Probleme in Europa nicht zu lösen», sagte Kloppich laut Mitteilung. «Der Tag der Arbeit ist und bleibt ein Feiertag, der daran erinnert, dass die arbeitenden Menschen in Europa und in der ganzen Welt um ihre Rechte kämpfen müssen. An einem solchen Tag ist ein Aufmarsch der NPD eine Provokation, die wir nicht...
... sie mit Blick auf die jüngste Debatte über Äußerungen innerhalb der Partei, die Zweifel an der Abgrenzung zu Rechtsextremisten weckten. Weisband will rechte Piraten politisch eliminieren Weisband will rechtsextreme Parteimitglieder zum Austritt bewegen. «Ich bin froh, wenn wir zu der Einsicht kommen, dass es zwar einzelne geben mag, die bei uns rechtes Gedankengut vertreten, die aber politisch völlig eliminiert werden müssen», sagte Weisband bereits am Samstag vor Eröffnung des...
... sie mit Blick auf die jüngste Debatte über Äußerungen innerhalb der Partei, die Zweifel an der Abgrenzung zu Rechtsextremisten...
... Positionen, nachdem Äußerungen einzelner Mitglieder in den vergangenen Wochen Zweifel an der Abgrenzung zu Rechtsextremisten geweckt hatten. Eine Gruppe von Bonner Piraten verteilte in der Halle in Neumünster Flugblätter mit der Forderung «Flagge zeigen gegen Rechtsextremismus».Bei der Entscheidung für den Tagungsort im hohen Norden hatten die Piraten die Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 6. Mai im Blick. Eine Woche danach wird in Nordrhein-Westfalen gewählt. In beiden...
... nicht der geeignete Kandidat. Der Bundesvorsitzende war zuletzt wegen seiner eher zögerlichen Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen massiv kritisiert worden.Hollande will direkt nach Wahl Forderungen formulierenParis (dpa) - Frankreichs sozialistischer Präsidentschaftskandidat François Hollande will im Fall seines Wahlsiegs einen Kurswechsel in der europäischen Finanzpolitik fordern. Er werde ein Memorandum an die Staats- und Regierungschef senden, in dem es um die Neuverhandlung des...
... nicht der geeignete Kandidat. Der Bundesvorsitzende war zuletzt wegen seiner eher zögerlichen Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen massiv kritisiert...
Madrid - Freunde fürs Leben werden Franck Ribéry und Arjen Robben wohl nicht mehr. Doch Bayern-Trainer Heynckes muss zusehen, dass «Robbéry» auf dem Fußballplatz wenigstens als Zweckbündnis weiter funktioniert.Als Robben vor knapp drei Jahren von Real Madrid nach München wechselte, hatten die Bayern schnell ein neues Traumduo auf dem Spielfeld.