Abgeordneter Parlament

Potsdam - Brandenburgs rot-rote Landesregierung unterstützt zwar eine Helmpflicht für Radfahrer nicht - empfiehlt aber diese Schutzmaßnahme.

Potsdam - Konsequente Ausschreibungen bei der Vergabe von Nahverkehrsleistungen auf der Schiene haben dem Land Brandenburg seit 2009 Einsparungen gebracht.

... Angelegenheiten. Also haben wir entschieden, es zu billigen.», so Haschimi. Ein anderer Abgeordneter nannte das Abkommen dagegen «mysteriös und mehrdeutig».Lokale Medien hatten in den vergangenen Wochen berichtet, dass Vertreter aus Pakistan und dem Iran versucht hätten, Einfluss auf afghanische Politiker zu nehmen und sie dazu zu bringen, das Abkommen abzulehnen. Der Sender Tolo meldete, dass der iranische Botschafter in Afghanistan einem hohen Vertreter des Parlaments damit...

Leipzig/Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat ein entschlosseneres Vorgehen gegen Salafisten angekündigt.

Düsseldorf - An den Machtverhältnissen in Nordrhein-Westfalen ist nicht mehr zu rütteln: Das endgültige amtliche Ergebnis der Landtagswahl vom 13.

Hamburg - Neue Unterlagen könnten den ehemaligen Hamburger Senat in Sachen Elbphilharmonie in Bedrängnis bringen.

... des Sprachengesetzes auf der Rednertribüne angegriffen. Bei der folgenden Keilerei erlitt ein Abgeordneter eine Kopfverletzung, die im Krankenhaus behandelt werden musste. Litwin brach die Sitzung ab. Bereits in der Vergangenheit hatten sich Abgeordnete mehrmals wegen Meinungsverschiedenheiten im Parlament geprügelt.Timoschenko-Partei zur Blockade, UkrainischGesetzentwurf,...

Madrid - Die Sanierung der angeschlagenen Großbank Bankia soll den spanischen Staat nun eine Rekordsumme von mehr als 23 Milliarden Euro kosten.

Köln - SPD und Grüne liegen nach dem ARD-«Deutschlandtrend» aktuell vier Prozentpunkte vor Schwarz-Gelb. Der Umfrage zufolge gewannen die Sozialdemokraten (jetzt 29 Prozent) und die FDP (5) seit Anfang Mai jeweils einen Punkt hinzu.