Abgeordneter Nebeneinkünfte

... des Sprachengesetzes auf der Rednertribüne angegriffen. Bei der folgenden Keilerei erlitt ein Abgeordneter eine Kopfverletzung, die im Krankenhaus behandelt werden musste. Litwin brach die Sitzung ab. Bereits in der Vergangenheit hatten sich Abgeordnete mehrmals wegen Meinungsverschiedenheiten im Parlament geprügelt.Timoschenko-Partei zur Blockade, UkrainischGesetzentwurf,...

Berlin - Der fraktionslose Abgeordnete Dirk Stettner hat am Donnerstag vor einem Berliner Amtsgericht den Vorwurf des Betruges bestritten. Der Parlamentarier soll im Jahr 2006 als Vorstandsvorsitzender einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft mit manipulierten Dokumenten einen Kredit über 100 000 Euro vom Integrationsamt Berlin erschlichen haben.

... (CDA) ist, möglicherweise in den Bundestag wechseln. Dort saß er bereits von 1990 bis 2005 als Abgeordneter. In diesem Fall könnte Laschet zusätzlich die Fraktionsspitze übernehmen und sich als möglicher Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl in NRW aufbauen, wie der «Kölner Stadt-Anzeiger» weiter berichtete.Laumann und Laschet hatten sich bei der Kandidatenfrage bis zuletzt bedeckt gehalten. Offen war, ob Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand gebündelt werden sollen....

Pforzheim - Grundgesetz statt Koran: Der integrationspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Memet Kilic, hat auf Pforzheimer Marktplatz kostenlose Exemplare der deutschen Verfassung verteilt.

... 72 Jahre alten Bernhard Recker (Warendorf II) ab, der nicht wieder kandidierte. Dienstältester Abgeordneter dürfte der bisherige Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) sein, der in seine siebte Wahlperiode geht.Homepage Henning HöneHomepage Rita...

... eingestand. Anlass für einen Berufswechsel habe er nicht, sagte Röttgen: «Ich möchte gerne Abgeordneter bleiben und den nächsten Wahlen entgegen sehen.» Merkel hält offenbar auch noch aus einem anderen Grund an Röttgen fest. Röttgen habe schon früh den Gedankenaustausch mit den Grünen gesucht, erklärte sie und spielte offen auf den Andenpakt an, ein Netzwerk aus Politikern und späteren Ministerpräsidenten wie Roland Koch, Christian Wulff und Günther Oettinger, die eher...

... zu erarbeiten, um einen Überblick über die Kosten zu bekommen, sagte Koschyk, der auch Abgeordneter des Wahlkreises Bayreuth ist.Der Festspiel-Verwaltungsrat will auf einer Sitzung Ende Mai Details zu den Sanierungsplänen erarbeiten. Genaue Angaben über die Kosten gibt es noch nicht, laut Medienberichten könnten bis zu 50 Millionen Euro nötig werden. An der Sitzung des Kulturausschusses nahmen neben Wagner und Merk-Erbe auch Bayerns Kunstminister Wolfgang Heubisch (FDP), Toni...

... Hochschule, geäußert. Nicht unbedingt weniger drastisch rief er dazu auf, den «Amoklauf einiger Abgeordneter» bei den Haushaltsberatungen über die Zukunft der Hochschule «zu stoppen». Dennoch versprach Günther Jauch dem Eindringling, er werde versuchen, einen Dialog mit Klaus Wowereit...

Rektor Wolfgang Engler rief dazu auf, den «Amoklauf einiger Abgeordneter» bei den Haushaltsberatungen über die Zukunft der Hochschule «zu stoppen». Auch die Akademie der Künste appellierte an das Abgeordnetenhaus, die traditionsreiche Hochschule für Schauspielkunst langfristig zu sichern. Im Streit um einen Neubau für die Hochschule hatte das Landesparlament am Freitagabend noch keine Entscheidung getroffen.Bei einer Gedenkveranstaltung für den kürzlich gestorbenen...

... An den ersten beiden Tagen wird deshalb der Tahrir-Platz-Aktivist Ziad al Elaimy, der heute als Abgeordneter im Parlament sitzt, zu Gast sein.Beinahe wäre das Festival in diesem Jahr aus Geldmangel ausgefallen. Aber wegen der Revolutionen sei das Interesse an arabischen Filmen auch bei den Sponsoren wieder gestiegen.Für den Eröffnungsabend haben Taleb und sein Team den Film «Death for Sale» des marokkanischen Filmemachers Faouzi Bensaidi ausgewählt. Der Film zeige, wie junge Menschen...

... um die künftige Führung und die Richtung der Partei weiter zu. Christopher Lauer, Berliner Abgeordneter der Piratenpartei, sprach sich in der Zeitung «Die Welt» für eine Abwahl des Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz aus. Nerz sei wegen des Bruchs von Wahlversprechen nicht der geeignete Kandidat. Der Bundesvorsitzende war zuletzt wegen seiner eher zögerlichen Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen massiv kritisiert worden.Hollande will direkt nach Wahl Forderungen formulierenParis...

... um die künftige Führung und die Richtung der Partei weiter zu. Christopher Lauer, Berliner Abgeordneter der Piratenpartei, sprach sich in der Zeitung «Die Welt» für eine Abwahl des Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz aus. Nerz sei wegen des Bruchs von Wahlversprechen nicht der geeignete Kandidat. Der Bundesvorsitzende war zuletzt wegen seiner eher zögerlichen Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen massiv kritisiert...

Berlin - Die Berliner Piratenfraktion klagt jetzt für mehr Rechte der einzelnen Abgeordneten. Der Staatsrechtler Prof. Hans-Peter Schneider habe am Mittwoch im Auftrag der Piratenfraktion Organklage beim Berliner Verfassungsgerichtshof eingereicht, sagte der Sprecher der Fraktion, Berthold Stadler.