Abgeordnetenhauses

Die amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers sagte am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses, künftig werden Sprengstoffexperten bei jedem größeren Polizeieinsatz dabei sein. Zudem müssten die Einsatzkräfte stärker sensibilisiert werden. «Das ist mein vorderstes Anliegen.»Innensenator Frank Henkel (CDU) unterstrich, die Mitarbeiter des Landeskriminalamtes müssten sich untereinander besser abstimmen und dürften nicht zu konträren Einschätzungen kommen. Sachverhalte...

Berlin - Die Hauptstadt-Polizei soll bis zum Jahresende einen neuen Chef bekommen. Er rechne mit der Neubesetzung im letzten Quartal dieses Jahres, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

Berlin - Die Hauptstadt-Polizei soll bis zum Jahresende einen neuen Chef bekommen. Er rechne mit der Neubesetzung im letzten Quartal dieses Jahres, sagte Innensenator Frank Henkel (CDU) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

Berlin - Nach dem Fund von drei falschen Rohrbomben am 1. Mai hat die Polizei interne Informationspannen eingeräumt. Es gebe Schwachstellen, sagte Polizei-Einsatzleiter Jürgen Klug am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

Berlin - Die Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten für Berlin beschäftigt heute ab 10 Uhr den Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.

... die Kante des Kreditrahmens übersprungen wird», sagte Wowereit im Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Dort stellte er sich mit Flughafenchef Rainer Schwarz und Projektleiter Joachim Korkhaus den Fragen der Abgeordneten.Der Eröffnungstermin des neuen Flughafens Berlin Brandenburg war Donnerstag um gut neun Monate auf den 17. März 2013 verschoben worden. Erst wenige Tage zuvor war die Inbetriebnahme zum 3. Juni abgesagt worden. Als Begründung wurde die noch nicht...

Berlin - Nach dem Fund vermeintlicher Rohrbomben am 1. Mai schließt der Berliner Verfassungsschutz Rechtsextremisten als Täter aus. «Es gibt keinen erkennbaren rechtsextremistischen Hintergrund», sagte Behördenleiterin Claudia Schmid am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Abgeordnetenhauses.

Berlin - Nach Informationen des Berliner Verfassungsschutzes wollen die Salafisten vorerst nicht mehr am Potsdamer Platz auftreten. Die radikalen Islamisten hätten eine beim Bezirksamt Mitte eingereichte Daueranmeldung für eine Sondernutzung auf dem Platz zurückgezogen, sagte Behördenleiterin Claudia Schmid am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses.

... Gottschalks ARD-Sendung. Die bisherigen Standorte der Schule seien marode.Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hatte am vergangenen Freitag die bisherige Finanzplanung wegen Mehrkosten abgelehnt. Im Haushaltsentwurf des rot-schwarzen Senats waren nach SPD-Angaben knapp 36,5 Millionen Euro für das Projekt vorgesehen. Die SPD-Fraktion lehnte den Plan in dieser Form ab, weil sie mit einer Kostensteigerung von 2 Millionen Euro verbunden gewesen wäre.MitteilungFacebook-Seite zur...

... wurde der Streit über die Schauspielschule bundesweit bekannt.Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat am vergangenen Freitag die bisherige Finanzplanung für die Hochschule wegen Mehrkosten abgelehnt. Die Studenten befürchten nun, dass der Neubau nicht verwirklicht wird, weil er womöglich teurer ist als die Sanierung der bisherigen Standorte. Im Haushaltsentwurf des rot-schwarzen Senats sind nach SPD-Angaben knapp 36,5 Millionen Euro für das Projekt vorgesehen. Die...

... machte sich am Mittwoch für einen Neubau der Schauspielschule stark. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hatte allerdings am vergangenen Freitag die bisherige Finanzplanung wegen Mehrkosten abgelehnt.Die Studenten befürchten, dass der Neubau nicht verwirklicht wird, weil er womöglich teurer ist als die Sanierung der bisherigen Standorte. Im Haushaltsentwurf des rot-schwarzen Senats sind nach SPD-Angaben knapp 36,5 Millionen Euro für das Projekt vorgesehen. Die SPD-Fraktion...

... in Berlin.»Koppers hatte erst am Montag - fast eine Woche nach dem 1. Mai - im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses von den Funden berichtet. Die Polizei warnte die Bürger vor möglichen weiteren und bislang nicht entdeckten Rohrbomben. «Es besteht Lebensgefahr», hieß...

... amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers hatte am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses von den Funden berichtet - fast eine Woche nach der Demonstration am 1. Mai. Die Polizei warnte danach die Bürger davor, weitere gefundene Rohrbomben zu bewegen, zu öffnen oder gar zu zünden. «Es besteht Lebensgefahr», hieß es.Bei der Revolutionären 1. Mai-Demonstration in Kreuzberg hatten Beamte am Abend drei nicht gezündeten Sprengkörper entdeckt. Sie brachten die 40...

... bekanntgeworden», sagte Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Das hatten zuvor einige Politiker und Gewerkschafter befürchtet.Rund um den Feiertag waren 7708 Beamte im Einsatz, davon allein 4832 aus Berlin. Vor allem diese mussten an ihrer Uniform ihren Namen oder eine individuelle Nummer tragen. Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten gilt in der Hauptstadt seit Mitte 2011.Auf dem Myfest in Kreuzberg waren die Berliner Polizisten mit...