Abgeordnete Ulrich Irmer

... eingeleitet haben», betonte er. Der Sprecher der Sudetendeutschen Volksgruppe und CSU-Europa- Abgeordnete, Bernd Posselt, sagte, im Vordergrund stünden derzeit nicht Forderungen an die tschechische Regierung; wichtiger sei es, die Kooperationen mit tschechischen Kirchen, Vereinen, Verbänden und Parteien in der alten Heimat zu vertiefen.Programm des Sudetendeutschen Tages...

... Angelegenheiten. Also haben wir entschieden, es zu billigen.», so Haschimi. Ein anderer Abgeordneter nannte das Abkommen dagegen «mysteriös und mehrdeutig».Lokale Medien hatten in den vergangenen Wochen berichtet, dass Vertreter aus Pakistan und dem Iran versucht hätten, Einfluss auf afghanische Politiker zu nehmen und sie dazu zu bringen, das Abkommen abzulehnen. Der Sender Tolo meldete, dass der iranische Botschafter in Afghanistan einem hohen Vertreter des Parlaments damit...

Nürnberg - Geprägt von vorsichtiger Kritik des Germanischen Nationalmuseums (GNM) an der Ausleihepolitik der Pinakothek in München ist die Ausstellung «Der frühe Dürer» eröffnet worden.Museumsdirektor Ulrich Großmann wies darauf hin, dass möglicherweise eine frühzeitige Restaurierung des Dürer-Selbstporträts «Mann im Pelzrock» eine Ausleihe nach Nürnberg ermöglicht hätte.So habe es das Germanische Nationalmuseum beispielsweise mit einem wertvollen Kunstwerk aus der Barbarossa-Zeit bei einer Anfrage aus Paris gehalten, obwohl das Werk auch auf der Liste der nicht entleihbaren Kunstwerke des GNM stehe.

Eisenbach - Experten fürchten ein bundesweites «Mühlensterben» wegen einer EU-Vorschrift. Die in der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie festgeschriebene Regelung, dass bis 2015 alle Gewässer in einem «guten Zustand» sein müssen, gefährde die historischen Wasserkraftwerke und Wassermühlen, sagte Ulrich Höppner, Vorsitzender des baden-württembergischen Landesverbands der Deutschen Gesellschaft für Mühlenkunde und Mühlenerhaltung (DGM), der Nachrichtenagentur dpa in Eisenbach (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald).«Der geforderte Bau von Fischaufstiegshilfen kostet viel Geld, das die Betreiber von Kleinwasserkraftwerken gar nicht mehr einspielen können», so Höppner.

... der Stimmen errungen. Das Parlament wächst durch 56 Überhang- und Ausgleichsmandate auf 237...

Abgeordnete blockierten am Freitag die Rednertribüne.«Der Parlamentarismus im Land ist tot», sagte Parlamentspräsident Wladimir Litwin nach Medienangaben in der Hauptstadt Kiew. Er schlug vor, die Oberste Rada aufzulösen und vorgezogene Wahlen anzusetzen. Allerdings ist für den 28. Oktober 2012 ohnehin eine Parlamentswahl im Co-Gastgeberland der Fußball-Europameisterschaft geplant.Mit dem von der Regierungspartei von Präsident Viktor Janukowitsch eingebrachten Gesetz würde Russisch in...

... im Kosovo. Der Bundestag verlängerte den seit 1999 laufenden Einsatz mit großer Mehrheit. 486 Abgeordnete stimmten dafür, 70 dagegen, es gab 8 Enthaltungen. Neben Union und FDP hatten zuvor auch die SPD und mehrheitlich die Grünen ihre Zustimmung angekündigt. Die Linke lehnt den Einsatz als einzige Fraktion ab. Weiterhin sollen bis zu 1850 deutsche Soldaten in der früheren serbischen Provinz eingesetzt werden. Die Kosovo-Mission ist der längste ununterbrochene Einsatz der Bundeswehr...

(dpa) - Prügelei im Parlament: Mit ihren Fäusten haben ukrainische Abgeordnete eine Diskussion über die Stärkung von Minderheitensprachen fortgesetzt. Mitglieder der Oppositionspartei der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko griffen einen Redner an, der sie ihrer Meinung nach beleidigt hatte. Bei dem folgenden Handgemenge wurde ein Parlamentarier verletzt und kam in ein Krankenhaus, wie Medien aus der Ex-Sowjetrepublik berichteten. Parlamentspräsident Wladimir Litwin...

... aber müsse «mehr als bloße Geldbeschaffung für den Landeshaushalt» sein, forderte die Abgeordnete Katrin Lompscher. Nicht immer dürften Grundstücke nur zum besten Preis verkauft werden. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) räumte ein, in den vergangenen Jahren sei die Liegenschaftspolitik sehr stark fiskalisch geprägt gewesen. Einiges sei zu schnell verkauft worden, nur um Geld in die klamme Landeskasse zu bekommen. Künftig aber müssten auch kulturelle und...

New York - Metallica-Schlagzeuger Lars Ulrich (48) steht erstmals als Schauspieler vor der Kamera: In dem Fernsehspielfilm «Hemingway & Gellhorn» spielt er den niederländischen Dokumentarfilmer Joris Ivens.

Berlin - Der fraktionslose Abgeordnete Dirk Stettner hat am Donnerstag vor einem Berliner Amtsgericht den Vorwurf des Betruges bestritten. Der Parlamentarier soll im Jahr 2006 als Vorstandsvorsitzender einer gemeinnützigen Aktiengesellschaft mit manipulierten Dokumenten einen Kredit über 100 000 Euro vom Integrationsamt Berlin erschlichen haben.

Berlin/München - DAB+ trägt es schon im Namen: Das neue digitale Radio soll ein Plus zum bisherigen Hörfunk bieten - in Form von Bildern, Nachrichten und Infos zu Musiktiteln oder Sendungen.

Berlin - Ob Kredit- oder Girokarte: Viele Verbraucher setzen auf Plastikgeld. Dem Einsatz sind theoretisch keine Grenzen gesetzt. Vollkommen sicher sind die Karten allerdings nicht - deswegen sollten Verbraucher am Geldautomaten Vorsicht walten lassen.Vor allem bei etwas größeren Beträgen zücken Kunden vermehrt die Karte: Nach Angaben des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes in Berlin zahlen fast 44 Prozent der Verbraucher Rechnungen zwischen 50 und 100 Euro mit Kredit- oder Girokarte.

Der Anstieg sei Ausdruck wachsender Armut im Freistaat, erklärte der Abgeordnete Dietmar Pellmann. «Dies bestätigt unsere Einschätzung, dass vom zwischenzeitlichen Wirtschaftsaufschwung beileibe nicht alle Bevölkerungsschichten profitieren, sondern sich Armut immer weiter verfestigt.» Pellmann äußerte die Sorge, dass die Kommunen mit der Finanzierung der Beratungsstellen dauerhaft überfordert sein könnten. Das Land müsse die Stellen angemessen fördern. Im Freistaat gibt es derzeit...