ARAG-Rechtsschutzversicherung

Aktuellste Nachrichten zum Thema "ARAG-Rechtsschutzversicherung"

24.01.2011

Gerichtsurteil Abstandsmessung per Video erlaubt

Angaben der Arag-Rechtsschutzversicherung in Düsseldorf kam das Bundesverfassungsgericht zu dem Schluss, der Beschwerdeführer sei durch die Videoaufzeichnung weder in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt worden, noch verstießen die Entscheidungen gegen das Willkürverbot (Az. 2 BvR1447/10). In dem vorliegenden Fall war ein Autofahrer von einer Brücke herab ertappt worden. Dies sei kein Eingriff in das Grundrecht des Beschwerdeführers auf informationelle Selbstbestimmung,...

24.08.2010

Fahrradbeleuchtung Sieg für Dynamo

... Fahrradbeleuchtung nicht aus. Ein entsprechendes Urteil fällte das Landgericht München, wie die ARAG-Rechtsschutzversicherung in Düsseldorf mitteilte. In dem verhandelten Fall war es auf einem Radweg zu einer Kollision zweier Radfahrer gekommen. Während das Rad des späteren Klägers, der eine batteriegetriebene Stirnlampe am Helm trug, unbeleuchtet war, hatte der Beklagte sein Mountainbike mit einem elektrischen Aufstecklicht am Lenker ausgestattet. Beide Radler sahen die Schuld beim...