Bezirksgericht

Das Bezirksgericht in Zürich stellte am Freitag eine skrupel- und rücksichtslose Tat fest. Der 24-Jährige hatte die Tat gestanden. Er wurde bereits mit einem dreijährigen Stadionverbot...

... wurden schwer verletzt.Das Berufungsgericht milderte das Strafmaß ab, das das erstinstanzliche Bezirksgericht in Veszprem verhängt hatte. R. und N. hatten dort lebenslänglich erhalten, der dritte Angeklagte 20 Jahre. Der Fall hatte viel Aufsehen erregt, weil es sich bei den Tätern um Roma handelte. Die rechtsextreme Partei Jobbik (Die Besseren) verstärkte infolgedessen ihre Kampagne gegen die angebliche «Zigeunerkriminalität». Im Juni 2009 schaffte sie erstmals den Einzug ins...

... Mordes angeklagt. Gleich zu Prozessauftakt zweifelte Breivik die Autorität des Osloer Bezirksgerichts an. «Ich erkenne norwegische Gerichte nicht an, weil sie ihr Mandat von norwegischen politischen Parteien erhalten, die den Mulitikulturalismus unterstützen», sagte Breivik. Außerdem stellte er die Unabhängigkeit von Richterin Wenche Elisabeth Arntzen infrage, da sie mit der Schwester der ehemaligen Ministerpräsidentin und Chefin der Arbeiterpartei, Gro Harlem Brundtland,...

... Android in eine «unüberbrückbare Pattsituation» bewegt, erklärte ein Richter am Bezirksgericht im kalifornischen San Jose am Montag (Ortszeit). Weitere vorgerichtliche Gespräche schloss er aus. Nun ist für den 16. April die erste Gerichtsverhandlung angesetzt.Der US-Software-Konzern Oracle wirft dem Suchmaschinenspezialisten seit 2010 vor, mit dem Handy-Betriebssystem Android das intellektuelle Eigentum rund um die Java-Technologie verletzt zu haben. Oracle hatte im Januar...

... andere Erwartung von Privatsphäre», heißt es in einer Sammelklage von drei Personen, die beim Bezirksgericht New York eingereicht wurde. Eine ähnliche Klage von zwei Google-Nutzern wurde dem Bezirksgericht von San Jose in Kalifornien vorgelegt.Google hat zum 1. März die zuvor getrennten Datenschutzerklärungen von rund 70 Diensten zu einem einzigen Dokument zusammengeführt und seine Nutzer informiert, dass künftig auch Daten aus verschiedenen Diensten miteinander verknüpft werden...

(dpa) - Der mutmaßliche Schulschütze von Ohio ist bei einem Bezirksgericht wegen dreifachen schweren Mordes angeklagt worden. Der US-Teenager soll sich außerdem wegen zweifachen versuchten schweren Mordes und tätlichen Angriffs verantworten, wie Medien berichteten. Er wird beschuldigt, am vergangenen Montag in der Cafeteria einer High School in Chardon nahe Cleveland das Feuer auf Schüler eröffnet zu haben. Zwei 16-jährige Jungen und ein 17-Jähriger starben an ihren...

... worden, sagte der philippinische Kapitän nach Medienberichten am Mittwoch (Ortszeit) vor dem Bezirksgericht in Tauranga. Außerdem gab er zu, nach der Havarie das Logbuch des Schiffes manipuliert zu haben. Ihm drohen bis zu sieben Jahre Haft.Auch der nautische Offizier der «Rena» bekannte sich in fast allen Punkten der Anklage schuldig. Nur zu dem Vorwurf, das Schiff in gefährlicher Weise geführt zu haben, äußerte er sich nicht. Beide Männer wurden bis zur Urteilsverkündung im...

... Weise gefährdet und das Meer verunreinigt worden, sagte der philippinische Kapitän vor dem Bezirksgericht in Tauranga. Außerdem gab er zu, nach der Havarie das Logbuch des Schiffes manipuliert zu haben. Ihm drohen bis zu sieben Jahre Haft. Das Schiff war unweit der Küste auf ein Riff gelaufen und schwer beschädigt worden. Auslaufendes Öl verschmutzte das Meer und...

... wie ein Vorsingen für American Idol.» Normalerweise muss in Fällen, die vor neuseeländische Bezirksgerichte kommen, Geld für eine Freilassung hinterlegt werden. Doch Dotcom kam ohne Zahlung frei. Er habe andere Kautionsauflagen, teilte das Justizministerium in Wellington mit. Dotcom darf nicht ins Internet Unter anderem darf Kim Dotcom nicht ins Internet, keinen Hubschrauber nutzen und sich unangemeldet nicht weiter als 80 Kilometer von seinem Anwesen entfernen. Der Richter des...

... Unternehmen finanziell zur Rechenschaft ziehen. Deshalb hatte sie MOEX Ende Dezember bei einem Bezirksgericht in New Orleans (US-Staat Louisiana) verklagt. Der Rechtsfall war Teil eines Mammutverfahrens, das am 27. Februar vor diesem Gericht anlaufen soll. Darin soll geklärt werden, wer die Verantwortung für die Katastrophe trägt und Entschädigung zu leisten hat.In dem geplanten Riesenprozess werden Hunderte verschiedener Klagen gebündelt. Zu den Klägern zählen neben der Regierung...

... Franck.» Der Platzverweis war nicht das einzige Ärgernis des Tages für den Mittelfeldstar. Ein Bezirksgericht in Luxemburg entschied am Freitag in erster Instanz, dass er seinem früheren Berater rund drei Millionen Euro an nicht entrichteten Provisionen nachzahlen muss.Präsidenten-Schelte an der Unbeherrschtheit des Franzosen, der binnen weniger Sekunden Gelb und Gelb-Rot wegen Unsportlichkeit sah, blieb aus. «Franck hat uns so viel Freude gemacht in diesem halben Jahr. Den muss man...

... Euro plus Zinsen zahlen, entschied nach Angaben der Staatsanwaltschaft die 17. Zivilkammer des Bezirksgerichts in Luxemburg in erster Instanz. In dem Verfahren ging es um Provisionen aus dem Jahr 2005, als Ribéry von Galatasaray Istanbul zu Olympique Marseille wechselte. Ribéry kann gegen das Urteil Berufung einlegen.«Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis, das gerecht und verständlich ist, wenn man die Arbeit, die ich zweieinhalb Jahre lang für Franck Ribéry geleistet habe,...

... Recht. Beide hatte gegen eine provisorische Spielerlaubnis für die sechs Sion-Spieler durch das Bezirksgericht Martigny Einspruch eingelegt. Das übergeordnete Kantonsgericht entschied nun, die Verweigerung der Spielberechtigung durch die SFL habe keine gravierende Verletzung der Persönlichkeitsrechte der sechs Fußballer dargestellt.Das Bezirksgericht Martigny hatte die FIFA angewiesen, die sechs Profis umgehend spielen zu lassen. Dies hatte zu zahlreichen weiteren Verfahren sowie zu...

... Recht. Beide hatte gegen eine provisorische Spielerlaubnis für die sechs Sion-Spieler durch das Bezirksgericht Martigny Einspruch eingelegt. Die UEFA hatte Sion aus der Europa League...