Dosenpfand Regierung

Berlin - Viele Pflegebedürftige in Deutschland sind abhängig von Alkohol und Medikamenten. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.Die Regierung zitiert darin eine repräsentative Umfrage, nach der vier von fünf stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen Menschen mit Suchtproblemen in ihren Reihen haben.

Berlin - Fast die Hälfte der Deutschen traut der Linkspartei den Wiedereinzug in den Bundestag im kommenden Jahr nicht mehr zu.

Ban warnt vor katastrophalem Bürgerkrieg in Syrien

Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen

Sigmaringen - Eltern sind verpflichtet, ihre Kinder an einer Schule anzumelden und müssen dafür sorgen, dass diese auch den Unterricht besuchen.

Stuttgart - Baden-Württemberg will die grundgesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse auch in der Landesverfassung verankern. «Der Landesgesetzgeber ist aufgrund des hohen Ranges der Schuldenbremse des Grundgesetzes nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, seine Landesvorschriften entsprechend anzupassen», sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) am Donnerstag in Stuttgart.