... Altersversorgung. Im Januar 2011 hatte Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) sein Amt nach einer Dienstwagen-Affäre aufgegeben. Laut Steuerzahlerbund wurd ihm der Abgang allein mit einem Übergangsgeld von über 100 000 Euro versüßt. Auch der im September 2010 wegen einer Unterhaltsaffäre zurückgetretene Innenminister Rainer Speer (SPD) erhält noch einige Jahre 75 Prozent des Gehalts eines Staatssekretärs.Brandenburg passt sich mit der Neuerung dem Niveau der meisten Bundesländer an....
(dpa) - Als Konsequenz aus einer Dienstwagen-Affäre ist Brandenburgs langjähriger Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Donnerstag in Potsdam mit. Rupprecht habe ihn in einem Brief gebeten, ihn wegen seines «unüberlegten und unsensiblen Handelns» von seinem Amt zu entbinden. «Ich habe diesem Ersuchen stattgegeben», sagte Platzeck. Auslöser für Rupprechts Entschluss war eine Geldbuße, die...
... bekannt. Beide Ministerinnen würden Ende Februar im Landtag vereidigt. Rupprecht war wegen einer Dienstwagen-Affäre von seinem Amt zurückgetreten. Er hatte unentgeltlich ein neues allradgetriebenes Auto sowohl dienstlich als auch privat...
Karriereende wegen eines Autos - Brandenburgs Bildungsminister ist von seinem Amt zurückgetreten. Der Grund: Er hatte eine Limousine kostenlos und privat genutzt, um sie als Dienstwagen zu testen. Ein Urteil im Prozess gegen ihn steht noch aus.
... Holger Rupprecht hat den Rücktritt von seinem Amt erklärt. Der 58-Jährige war zuvor wegen einer Dienstwagen-Affäre unter Druck...
Ein Maserati als Dienstwagen - das geht vielleicht beim Fußballstar. Dass der Chef der Berliner Treberhilfe den italienischen Sportwagen nicht nur fährt, sondern auch auf die soziale Organisation angemeldet hat, stößt sauer auf.
... Steinmeier Merkel als Marktradikale geißeln, noch drosch Merkel auf Steinmeiers SPD und ihre Dienstwagen-Affäre ein. Insofern dürfte es am Ende schwerfallen, einen klaren Sieger aus dem Duell zu ermitteln. Vor allem Steinmeier wirkte am Anfang zwar etwas angriffslustiger und gewitzter. Scharfe Nachfragen lächelte er gekonnt weg, ließ sich nicht aus der Ruhe bringen und versuchte seine Antworten mit einer klaren und präzisen Sprache zu formulieren. Die Kanzlerin indes klammerte sich...
... füllt eine auffällige Zahl brisanter Themen. Verhandelt werden die Dienstwagen-Affäre um Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), Wirtschaftsminister zu Guttenbergs (CSU) umstrittene Auftragsvergabe an eine Anwaltskanzlei und die Geburtstagsparty von Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann. Eine Karrikatur des Zeichners Bulo drückt treffend aus, wie Politiker-Aussagen bei vielen Bürgern so kurz vor der Wahl ankommen. Seinem Guttenberg legt der Zeichner in...
... Sprecherin Schmidts. Die Ministerin soll am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestages in der Dienstwagen-Affäre Rede und Antwort...
... von Köln, Düsseldorf oder Frankfurt nach München geprüft.» Weiterführende Links: Dienstwagen-Affäre: Staatsrechtler bezweifelt korrekten Gebrauch Dienstwagen-Affäre: CDU und FDP fordern Schmidts Rücktritt Stress für Ulla Schmidt: Dienstwagen im Urlaub...
... wieder dazu kommen, über die Themen der Zukunft zu sprechen.» Weiterführende Links: Dienstwagen-Affäre: CDU und FDP fordern Schmidts Rücktritt Stress für Ulla Schmidt: Dienstwagen im Urlaub geklaut Dienstwagen-Affäre: Müntefering nimmt Schmidt in Schutz Nach Schmidt-Diskussion: Acht Minister machten Urlaub mit Dienstwagen Dienstwagen-Affäre: Rechnungshof entlastet Ministerin...
... um Kopf und Kragen geredet», sagte er der Neuen Osnabrücker Zeitung. Auslöser der Dienstwagen-Affäre war der Diebstahl des Dienstwagen von Schmidt im Juli in ihrem spanischen Urlaubsort gewesen. Nach der Rückkehr hatte sie angegeben, dass sie die private Nutzung als geldwerten Vorteil versteuere. Schmidt bat nach den neuen Informationen erneut um Verständnis: «Ich möchte nochmals mein Bedauern ausdrücken, dass zunächst der Eindruck entstanden ist, die Vorschriften...
... der Minister: Mahnung zu Sparsamkeit Kommentar zur Dienstwagen-Affäre: Schönen Urlaub,...
Der Bundesrechnungshof hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt entlastet, damit war für SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier der Weg frei: Er holt Schmidt in sein Wahlkampfteam. Sie habe sich bewährt, meint Steinmeier.
... Links. Nach Schmidt-Diskussion: Acht Minister machten Urlaub mit Dienstwagen Dienstwagen-Affäre: Müntefering nimmt Schmidt in Schutz Dienstwagen im Einsatz: Der Steuerzahler als Versicherung Dienstwagen-Privileg der Minister: Mahnung zu Sparsamkeit Dienstwagenaffäre: Ulla Schmidt wehrt...