Dienstfahrzeuge

... auf dem Weg, um das Strafmaß für Widerstand gegen Polizisten zu erhöhen. Auch der Angriff auf Dienstfahrzeuge müsse unter Strafe gestellt werden. Bundespräsident wünscht sich mehr Anerkennung für Soldaten. Die Bundeswehr leiste einen «besonderen Dienst zum Wohle unserer Gesellschaft», sagte das Staatsoberhaupt gstern beim seinem ersten Besuch beim Einsatzführungskommando in Potsdam. Die Truppe erfülle ihre Pflicht für die Sicherheit Deutschlands und den Frieden in der...

- Selbst in Bundesbehörden stößt der neue Biosprit E10 auf Skepsis. Die Dienstfahrzeuge des Innenministeriums werden bislang nicht mit dem umstrittenen Biokraftstoff betankt. Gleiches gelte für die dem Innenminister unterstellten Behörden, also auch für die Bundespolizei. Das Ministerium befürchte zudem, dass Einsatzfahrzeuge des Technischen Hilfswerks (THW) den Biosprit möglicherweise nicht vertragen, hieß es.Auf einem «Benzingipfel» hatten Bundesregierung und...

... aus DDR-Produktion zu einem Schnäppchenpreis angeschafft worden. Zwei davon sind bis heute als Dienstfahrzeuge im Einsatz. Einer der beiden grauen Kombis hat bereits 35 Jahre auf dem Buckel, der andere wurde 1986 erstmals zugelassen. «Mit Nostalgie hat das nichts zu tun», versichert Bürgermeister Jörg Mildner (CDU). Es gehe vielmehr darum, die Gemeindekasse zu schonen. Es gebe sicherlich komfortablere, leisere und formschönere Autos. Doch für kurze Strecken seien die...

... Dane sagte: «Wir werden künftig sicherstellen, dass nur angemessene Dienstfahrzeuge genutzt werden.» Die Treberhilfe arbeitet unter dem Dach der Diakonie und war in die Kritik geraten, weil Ehlert einen Maserati als Dienstauto fuhr. Der Wagen war im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern geblitzt worden. Weil die Polizei den Fahrer nicht ermitteln konnte, wurde die Treberhilfe dazu verpflichtet, ein Fahrtenbuch zu führen. Die gemeinnützige...

... in Sicherheit bringen. Wenige Stunden später zündeten Unbekannte im Stadtteil Hammerbrook zwei Dienstfahrzeuge des Zolls an. Hinter den Taten wurden unter anderem Linksextremisten vermutet. Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) hatte schon zuvor im NDR die Vermutung geäußert, dass die Ermittler hinter der Attacke eine neue Gruppierung als Täter vermuteten. «Das war kein Überfall. Das war ein echter Anschlag», sagte Ahlhaus. Ungewöhnlich nannte er vor allem die...

... 16 zwei Streifenwagen in Brand. Am Freitagmorgen wurden überdies im Stadtteil Hammerbrook zwei Dienstfahrzeuge des Zolls angezündet, wie ein Polizeisprecher berichtete. Die Wagen waren vor dem gemeinsam mit dem Bundesflüchtlingsamt genutzten Gebäude geparkt. In Berlin waren die Täter nicht auf das BKA-Gelände vorgedrungen, sondern warfen die Brandsätze an der Rückseite der Außenstelle. Der Schaden hielt sich in Grenzen, da Sicherheitskräfte die Flammen rasch löschen konnten. Auf...

... Ermittlungen aufgenommen. In Hamburg gingen in der Nacht im Stadtteil Hammerbrook außerdem zwei Dienstfahrzeuge des Zolls in Flammen auf. Es habe sich um zivile Autos gehandelt, die an ihren Nummernschildern jedoch als Behördenwagen erkennbar gewesen seien, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei geht davon aus, dass auch diese Autos von Brandstiftern angezündet wurden. Ob es einen Zusammenhang mit dem Angriff auf die Polizeiwache im Schanzenviertel gibt, war zunächst unklar. Ob die...

... potenziellen Bieterkreis an - und das rund um die Uhr. Der Renner unter den Auktionsartikeln sind Dienstfahrzeuge von Behörden, die als Jahreswagen ausrangiert werden - vom Chef-Fahrzeug bis zum Kleinwagen. «Wir legen besonderen Wert auf gute Beschreibung der Sachen und fügen in der Regel bei Fahrzeugen oder hochpreisigen Sachen ein Wertgutachten bei», erklärt Vieth. Dadurch wisse der Käufer genau, auf was er bietet. «Bei uns kauft niemand die Katze im...

... Paragraph 16 der Dienstwagenrichtlinien steht, dass Regierungsmitglieder Privatpersonen in Dienstfahrzeugen mitnehmen dürfen. Das bedeutet nach meiner Einschätzung, dass sie selbst auch dabei sein müssen. Das war Ulla Schmidt aber nicht, denn sie ist von und nach Spanien per Flugzeug gereist», erläuterte von Arnim in der Saarbrücker Zeitung. Schmidts Fahrer und dessen Sohn seien allein im Dienstwagen gefahren. Von Arnim sprach sich dafür aus, Urlaubsfahrten im Dienstwagen...

... heißt es: «Alle Mitglieder der Bundesregierung haben den durch die private Nutzung des Dienstfahrzeuges entstandenen geldwerten Vorteil entsprechend der gesetzlichen Vorgaben versteuert.» Eine Sprecherin von Scholz sagte: «Neben den täglichen Fahrten von und zum Ministerium sowie zu privaten Terminen hat Olaf Scholz den Wagen im letzten Jahr auch für einen längeren Urlaub genutzt.» Dabei sei er selbst nach Südtirol gefahren. «Außerdem hat er den Wagen...

... der dienstlichen Verwendung» - gibt es anders als bei Fahrten nicht personengebundener Dienstfahrzeuge keine Erstattungspflicht. So müssen Beamte ohne Kabinettsrang für die private Nutzung ihres Dienstautos beispielsweise 44 Cent je Kilometer bei Wagen mit mehr als 2,5 Litern Hubraum bezahlen. Bei Einsatz eines Fahrers sind zusätzlich an Personalkosten je Stunde 25 Euro zu erstatten. Wie Schmidts Sprecherin Dagmar Kaiser am Nachmittag einräumte, hatte die...