Bundesmittel

Potsdam - Mit rund 1,4 Millionen Euro hat Brandenburg aus Landes- und Bundesmitteln im vergangenen Jahr Netzwerke im Kampf gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit unterstützt.

Es würden dringend mehr Bundesmittel für den Ausbau derart wichtiger Verkehrsachsen gebraucht, forderte der Vorsitzende des ADAC Württemberg Dieter Roßkopf. «Baden-Württemberg ist das Transitland Nummer eins in Deutschland, deshalb muss vor allen Dingen die A8 möglichst bald durchgängig sechsstreifig ausgebaut werden.»Bislang ist dieser Ausbau nur auf Teilabschnitten realisiert. Zudem gelte es, die Verkehrsleittechnik rasch weiter auszubauen. «Eine verkehrsabhängige Steuerung muss...

... Rechtsextremisten haben bisher knapp 550 Neonazis den Weg aus der Szene geebnet. Allein die mit Bundesmitteln unterstützte Initiative Exit-Deutschland hat bislang über 434 Mitgliedern der rechtsextremistischen Szene zu einem Ausstieg verholfen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Mit einem 2001 gestarteten Programm des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei zudem mehr als 100 Rechtsextremen der Ausstieg...

Düsseldorf - Die SPD fordert mehr Mittel des Bundes für Nordrhein-Westfalen und macht die vermutete Benachteiligung des einwohnerstärksten Bundeslandes zum Wahlkampfthema.

Potsdam - Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) hat mehr Bundesmittel für Lärmschutz an Schienen gefordert. Lärm durch Zugverkehr sei ein bundesweites Thema.

... Kita-Ausbaus keinen Anlass für eine weitere Geldspritze des Bundes. Noch seien gar nicht alle Bundesmittel abgerufen worden, sagte Schröder bei der Vorlage des achten Familienberichtes der Bundesregierung in Berlin. Schwerpunktthema ist «Zeit für Familie». Die Gutachter drängen massiv auf den Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten und Ganztagsschulen. Ab 1. August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch für ihre ein- bis dreijährigen...

Noch seien gar nicht alle Bundesmittel abgerufen worden, sagte Schröder bei der Vorlage des achten Familienberichtes der Bundesregierung in Berlin. Schwerpunktthema des vom Kabinett zur Kenntnis genommenen Berichtes ist «Zeit für Familie». Die Gutachter drängen massiv auf den Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten und Ganztagsschulen.Ab 1. August 2013 haben Eltern nach dem Betreuungsausbaugesetz einen Rechtsanspruch für ihre ein- bis dreijährigen Kinder. Bis dahin soll es für 35 Prozent...

... der antragsberechtigten Kinder und Jugendlichen im Land bislang tatsächlich in den Genuss der Bundesmittel gekommen sind, sei dem Ministerium derzeit nicht bekannt, hieß es.Monika Gordes, stellvertretende Geschäftsführerin des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, schätzte den Anteil auf etwa fünfzig Prozent - Tendenz steigend. Es sei schwierig, das Bildungspaket an die Menschen heranzutragen. «Das braucht seine Zeit», meinte sie. Die Arbeitsabläufe würden jedoch flüssiger...

... sei Jahrzehnten unterbelichtet, kritisierte Rasche. Dementsprechend schlecht sei der Zufluss von Bundesmitteln. Die FDP braucht keine Mehrheit im Landtag, um die Kommission durchzusetzen, geht aber von breiter Zustimmung...

... Schwangere, für Aufklärung in Betrieben, für Migranten mit Suchtproblemen. Insgesamt seien die Bundesmittel für Prävention und solche Projekte in den vergangenen Jahren leicht auf derzeit insgesamt 12,25 Millionen Euro gesunken. Dyckmans rief Kommunen und Länder auf, Modellprojekte später auch mit eigenen Mitteln umzusetzen.Insgesamt trinken 9,5 Millionen Menschen in Deutschland gefährlich viel. Fast jeder dritte Mann und eine von fünf Frauen rauchen. Rund drei Millionen Menschen...

... und 2100 der 5400 Bahnhöfe modernisiert worden. «Innerhalb von drei Jahren konnte mit den Bundesmitteln fast die Hälfte der Bahnhöfe in Deutschland modernisiert werden», betonte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Dienstag zum offiziellen Abschluss der Maßnahmen am Nürnberger Hauptbahnhof. Infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise waren 2008/2009 vom Bund Milliardenpakete zur Konjunkturstützung auf den Weg gebracht worden.Verkaufsverbot von Samsung-Tablet Galaxy Tab...

... und 2100 der 5400 Bahnhöfe modernisiert worden. Innerhalb von drei Jahren konnte mit den Bundesmitteln fast die Hälfte der Bahnhöfe in Deutschland modernisiert werden, sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zum offiziellen Abschluss der Maßnahmen. Schwerpunkte der Maßnahmen bei der Bahn waren bessere Information für Reisende durch digitale Anzeigetafeln, mehr Wetterschutz, moderne Beleuchtung sowie stufenfreie...

... den Vereinigten Staaten ist die Hauptstadt Washington DC direkt dem Kongress unterstellt, wird aus Bundesmitteln finanziert und ist kein eigenständiger Gliedstaat. Fünf-Jahres-Pläne für finanzschwache Länder Der deutsche Länderfinanzausgleich muss bis 2019 ohnehin neu geregelt werden, weil dann der Solidarpakt ausläuft. Die Argumente der Geberländer sind seit Jahren bekannt. Das hoch verschuldete Berlin hatte durchaus Fortschritte bei der Haushaltssanierung erzielt. Zudem wurden im...

(dpa) - Angesichts der Neonazi-Mordserie verlangt die SPD mehr Bundesmittel für den Kampf gegen den Rechtsextremismus. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, forderte die Bundesregierung dazu auf, die geplante Kürzung der Förderung gesellschaftlicher Initiativen rückgängig zu machen. Im Etat des Familienministeriums sollen die Mittel für Initiativen gegen Extremismus von 29 Millionen Euro auf 27 Millionen für das Jahr 2012 gekürzt werden....