Bundesministerien Dienstsitz

... erstmals aus Kreuzberg heraus bis ins Regierungsviertel ziehen. Dabei passieren sie auch mehrere Bundesministerien. Die Polizei geht grundsätzlich von einem friedlichen Verlauf...

... aus Kreuzberg heraus bis ins Regierungsviertel. Dabei passiert der Demonstrationszug auch mehrere Bundesministerien.Polizeisprecher Thomas Neuendorf ging grundsätzlich von einem friedlichen Verlauf des 1. Mai aus. Nach den Erfahrungen aus der Walpurgisnacht sagte er am Dienstagvormittag: «Es kann wieder zu kleineren, vereinzelten Zwischenfällen kommen.» In den Vorjahren war vor allem in Kreuzberg am Abend des 1. Mai immer wieder Gewalt aufgeflammt.In der Nacht zum 1. Mai waren Krawalle...

(dpa) - Eine Reihe von Bundesministerien hat ihr Reisebudget in dieser Wahlperiode ständig überschritten. Dazu gehören das Kanzleramt sowie die Ressorts Innen, Justiz, Agrar, Verkehr, Familie. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Lediglich drei Ministerien Wirtschaft, Auswärtiges Amt und Bildung hielten sich danach seit 2009 an dem selbst gesetzten Kostenrahmen. Andere Ressorts wie Entwicklungshilfe, Gesundheit oder Arbeit...

... (dpa) - Mehrere Mitarbeiter von Wirtschafts- und Interessenverbänden arbeiten in FDP-geführten Bundesministerien als Berater mit. Dies geht aus dem achten Lobbyistenbericht des Bundesinnenministeriums hervor, der der dpa vorliegt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann und Grünen-Chefin Claudia Roth warfen der FDP daraufhin vor, Klientelpolitik zu betreiben. Dem Bericht zufolge setzten das Gesundheitsministerium zwei Mitarbeiter des Verbands der Ersatzkassen ein. Ein Sprecher des...

Dresden - Mit einem Aktionstag wollen heute Sachsens Schüler für mehr Lehrer demonstrieren. Veranstaltungen sind vorrangig in Dresden, Leipzig und im Landkreis Bautzen geplant.

... Johannes-Wilhelm Rörig, sagte, vier Monate nach dem Ende des Runden Tisches hätten die Bundesministerien noch kein Konzept vorgelegt. Der Runde Tisch hatte sich auf ein Maßnahmenpaket verständigt. Dabei geht es um schnelle Hilfen für Opfer, um Therapien und Entschädigungen, aber auch um Prävention. Der Bund zeigte sich damals bereit, die Hälfte zu finanzieren. Die Länder sollen die andere Hälfte...

... Ressortbesprechung konnten mehrere technische und rechtliche Fragen zwischen den beteiligten Bundesministerien geklärt werden», heißt es in dem Schreiben. Die Bundesregierung gehe daher davon aus, dass die Beratungen zu dem Gesetzentwurf «auch weiterhin zügig vorangehen» und «alsbald eine Befassung des Bundeskabinetts und der gesetzgebenden Körperschaften» erfolgen könne.Tatsächlich sind das Innen- und das Justizministerium aber weit von einer Einigung entfernt:...

... kostet so eine historische Recherche gut und gern einen fünfstelligen Betrag. Auch die meisten Bundesministerien haben ihre Vergangenheit noch vor sich. 1,5 Millionen Euro hat das Auswärtige Amt ausgegeben, um in den weit verstreuten Akten seine Geschichte durchforsten zu lassen. Unter anderem kam dabei die «Zentrale Rechtsschutzstelle» ans Licht, die Nazi-Mitarbeiter nach dem Krieg gezielt vor Verfolgung durch die Alliierten warnte. Der Bundesnachrichtendienst, gegründet von den...

(dpa) - Bundesministerien sind Bürgern gegenüber zur Auskunft verpflichtet. Sie dürfen Anträge auf Zugang zu amtlichen Informationen nicht mit dem Verweis ablehnen, die entsprechenden Unterlagen beträfen die Regierungstätigkeit. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht. In einem Fall wollte der Kläger Einsicht in Unterlagen des Bundesjustizministeriums zur Frage der Reformbedürftigkeit des Kindschaftsrechts. Im zweiten Fall wollte der Kläger Zugang zu Stellungnahmen, die das...

Vertreter mehrerer Bundesministerien, Datenschützer sowie Betreiber von Internet-Plattformen in Berlin haben begonnen, einen Kodex für das Geschäft mit virtuellen Freundschaften zu erarbeiten.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will im Zuge der Verkleinerung der Bundeswehr nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa 30 der rund 400 Standorte schließen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will einem Bericht zufolge 30 der bundesweit rund 400 Bundeswehr-Standorte schließen. Zudem sollen im Zuge der Bundeswehrreform 58 Standorte verkleinert werden, berichtete die «Bild»-Zeitung (Mittwoch).

Nach monatelangen Spekulationen über Standortschließungen schlägt für die Bundeswehr an diesem Mittwoch die Stunde der Wahrheit: