Do., 31.05.12

Bundesminister Regierung

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bundesminister Regierung"

31.05.2012
Konflikte Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum (Foto)

Beirut/New York - Die oppositionelle Freie Syrische Armee hat dem Regime von Präsident Baschar al-Assad am Mittwoch ein Ultimatum für die Umsetzung des Friedensplans des Sondergesandten Kofi Annan gestellt.Die Rebellen setzten der Regierung eine 48-stündige Frist bis Freitag 11.00 Uhr (MESZ), erklärte Oberst Kasim Saad Eddine von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition im Internet.Der Oberst erklärte weiter, sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden.

31.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli (Foto)
30.05.2012
Steuern Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli

... Damit dämpfte Schmid Erwartungen, beim Treffen der Länderfinanzminister am Donnerstag mit Bundesminister Wolfgang Schäuble in Halle gebe es bereits eine Vorentscheidung. Die Landesregierung tritt nach wie vor dafür ein, den Kontakt nach Bern nicht abzubrechen. «Wir sind unverändert gesprächsbereit, um über die wunden Punkte zu...

Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft (Foto)
30.05.2012
Bundespräsident Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft

Tel Aviv - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Staatsbesuch in Israel Differenzen über die Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten offen angesprochen.

Euro fällt unter 1,24 Dollar: Hiobsbotschaften ohne Ende (Foto)
30.05.2012
Währung Euro fällt unter 1,24 Dollar: Hiobsbotschaften ohne Ende

Frankfurt/Main - Eine Serie neuer Schreckensmeldungen hat den Euro am Mittwoch unter die Marke von 1,24 US-Dollar gedrückt und damit auf den tiefsten Stand seit fast zwei Jahren.

Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen

Schönefeld/Potsdam - Auf dem Hauptstadtflughafen steigt in drei Wochen wieder das Arbeitstempo. Ab 18. Juni sollen die Firmen in zwei Schichten arbeiten, wie Sprecher Ralf Kunkel am Mittwoch sagte.

30.05.2012
Währung Devisen: Euro fällt unter 1,24 US-Dollar - Hiobsbotschaften nehmen kein Ende

FRANKFURT - Eine Serie neuer Schreckensmeldungen hat den Euro <EURUS.FX1> am Mittwoch unter die Marke von 1,24 US-Dollar gedrückt und damit auf den tiefsten Stand seit fast zwei Jahren.

EU will Ungarn nicht länger Fördergelder entziehen (Foto)
30.05.2012
EU EU will Ungarn nicht länger Fördergelder entziehen

Brüssel/Budapest - Die EU-Kommission will Ungarn nicht länger für seine unsolide Haushaltspolitik bestrafen. Dem Land solle nicht wie geplant vom 1.

Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus (Foto)
30.05.2012
Verkehr Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

EU-Kommission kritisiert deutsches Betreuungsgeld (Foto)
30.05.2012
Reformempfehlungen EU-Kommission kritisiert deutsches Betreuungsgeld

In den Wirtschafts- und Haushaltsemfpehlungen der EU-Kommission wird Deutschland trotz Wachstums nicht geschont. Die Überalterung der Gesellschaft erfordere dringend Reformen, das Betreuungsgeld setze falsche Anreize. Auch beim Thema Bankenhilfe gehen die Meinungen auseinander.

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