... fühlen», sagte sie nach einem Energiegipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder im Bundeskanzleramt. Künftig soll es alle sechs Monate Gipfeltreffen von Bund und Ländern geben, um Fortschritte und Probleme zu benennen. Zuvor hatte es massive Kritik an einer fehlenden Steuerung gegeben - die 16 Länder haben wie der Bund eigene Konzepte zur Umsetzung des Mammutprojektes.Neue Runde im Linke-Machtkampf - Zwei Frauen gegen BartschBerlin (dpa) - Der Machtkampf um die Führung der...
... fühlen», sagte sie nach einem Energiegipfel mit den Ministerpräsidenten der Länder im Bundeskanzleramt. Künftig soll es alle sechs Monate Gipfeltreffen von Bund und Ländern geben, um Fortschritte und Probleme zu benennen. Zuvor hatte es massive Kritik an einer fehlenden Steuerung gegeben - die 16 Länder haben wie der Bund eigene Konzepte zur Umsetzung des...
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht die stockende Energiewende stärker zur Chefsache. «Die Energiewende ist eine große Aufgabe, man kann sagen eine Herkulesaufgabe, der wir uns verpflichtet fühlen», sagte sie im Bundeskanzleramt.
... entlang, erstrecken sich die Regierungsgebäude des «Band des Bundes». Hier dominiert das Bundeskanzleramt mit grauen Betonwänden und Überwachungskameras.«Wir sind jetzt seit Ewigkeiten unterwegs, aber eine Bar haben wir nicht gefunden», sagt die 43-jährige Catherine. Die Schweizerin macht in Berlin für einige Tage Urlaub. «Hier sind fast keine Lokale. Nirgendwo kann man einen Kaffee trinken. Außer dem Capital Beach ist hier doch nichts.» Die kleine Uferbar an der Spree, in...
... das Bundesland Nordrhein-Westfalen.» Noch einmal auf die Frage nach einer Kandidatur für das Bundeskanzleramt angesprochen, lässt die NRW-Landesmutter deutlich werden: «Es ehrt mich sehr, dass mir viele Leute das zutrauen. Aber ich habe meine Aufgaben hier.» 19.45 Uhr: Beim Kurznachrichtendienst Twitter halten sich die User nicht mit Häme für Norbert Röttgen zurück. So postet Almas23: «Warum ist #Röttgen so schnell zurückgetreten? - um den Flieger nach Berlin noch zu...
... Der Chef der Berliner-Charité, Professor Karl Max Einhäupl, war zusammen mit Vertretern des Bundeskanzleramtes zum vierten Mal innerhalb von drei Monaten in die Ostukraine gereist. In einem Gespräch mit Timoschenko sei vereinbart worden, dass am kommenden Dienstag ein Kollege Einhäupls aus der Charité mit einem Team zur Behandlung der Ex-Regierungschefin nach Charkiw kommen wird. Gemeinsam mit ukrainischen Ärzten soll der Charité-Spezialist die seit Oktober 2011 erkrankte...
... dem «Hamburger Abendblatt» (Mittwoch) mit Blick auf das Spitzentreffen zur Energiewende im Bundeskanzleramt an diesem Mittwoch. «Einige wichtige Fragen müssen wir noch gemeinsam lösen, gerade im Zusammenhang mit der Offshore-Windenergie», betonte sie. SPD-Chef Sigmar Gabriel warf der Bundesregierung derweil vor, bei der Energiewende zu versagen.Merkel sprach sich für eine Stärkung der Offshore-Windenergie-Förderung aus. «Momentan überarbeiten wir die rechtlichen...
Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einer Kandidatur für das Bundeskanzleramt für die nächsten Jahre eine Absage erteilt.
... Hannelore Kraft auf eine Zukunft in ihrem Bundesland festgelegt. Sie werde sich nicht um das Bundeskanzleramt bewerben, versicherte die SPD-Politikerin in der «Welt am Sonntag». Der Druck auf Bundesumweltminister Norbert Röttgen indes wächst, als Spitzenkandidat der CDU in NRW nicht nur die Nachfolge von Kraft anzustreben, sondern sich auch als Oppositionsführer zur Verfügung zu stellen. FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner wurde bei seinem ersten Besuch der Basis...
... SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will in den nächsten Jahren nicht für das Bundeskanzleramt kandidieren. Es sei ausgeschlossen, dass sie 2013 Kanzlerkandidatin der SPD werde, sagte Kraft der «Welt am Sonntag». Das gelte auch für die übernächste Bundestagswahl 2017. Kraft, die sich nach dem vorzeitigen Ende der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW im Mai Neuwahlen stellen muss, sagte, ihr Herz sei in...
... eine Neuausrichtung der Agrarpolitik. Zum Abschluss ihres Protests waren die Teilnehmer vor das Bundeskanzleramt gezogen.Die Demonstranten warfen der Bundesregierung vor, bei der Reform der EU-Agrarpolitik zu sehr dem Willen der Agrarindustrie zu folgen. Die Subventionen für die Landwirtschaft müssten an ökologische, soziale und Tierschutzkriterien gekoppelt werden.Im kalten Schneeregen bot die Demonstration eine bunte Szenerie: Familien mit Kindern, aber auch ältere Menschen...
... ihrer Route durch Berlin-Mitte wollen die Demonstranten ihren Protestzug am Nachmittag vor dem Bundeskanzleramt abschließen. Da in der Berliner Innenstadt am Nachmittag eine weitere Demonstration gegen Fluglärm beginnt, zu der ebenfalls bis zu zehntausend Menschen erwartet werden, ist über mehrere Stunden mit massiven Verkehrsbehinderungen zu rechnen.Kampagne zur...
... 2009 waren 6,8 Millionen Internet- und sonstige Kommunikation überprüft worden. Experten im Bundeskanzleramt verteidigten die Daten-Erfassung, die unter anderem dem Schutz von Einsatzkräften in Krisenregionen diene.Die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz, forderte hingegen, die Tätigkeit der Nachrichtendienste angesichts dieses Missverhältnisses von Überwachung und tatsächlichen Anhaltspunkten zu überprüfen. «Das...
war kurz nach 20.30 Uhr am Sonntagabend, als, symbolisch gesprochen, weißer Rauch aus dem Bundeskanzleramt aufstieg. Parteiübergreifend hatten sich CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne auf Joachim Gauck als gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten geeinigt. Auch wenn der Bürgerrechtler breite Unterstützung in Politik und Bevölkerung genießt, war die Kandidatenkür nicht ohne Geburtswehen von statten gegangen. Angela Merkel hatte sich lange gegen die als Niederlage interpetierbare Nominierung...
... April die meisten Stimmen erhalten, werden im kommenden Herbst sogar zum direkten Gespräch ins Bundeskanzleramt eingeladen. Soweit, so gut. Aber haben Kanzlerin und ihr Pressestab sich im Vorhinein ernsthaft Gedanken darüber gemacht, was das eigene Volk wohl am meisten beschäftigt? Es sind gerade die Themen, mit denen sich die CDU-Regierung und Bundestagspolitiker im Allgemeinen ungern befassen, die im «Zukunftsdialog» besonders beliebt sind. Wer sich politisch damit auseinandersetzen...