Do., 31.05.12

Bundesjustizministerin Zypries Kodex

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bundesjustizministerin Zypries Kodex"

30.05.2012
Bildung Justizministerium zeichnet Schüler für Beiträge gegen Rechts aus

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat drei Schülergruppen aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg für Beiträge gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet.

So kriminell sind die Rockerclubs (Foto)
29.05.2012
Hells Angels So kriminell sind die Rockerclubs

Rockerclubs stehen für Freiheit, Motorräder, Männerfreundschaft. Und für Zwangsprostitution, Gewalt und Drogenhandel. Nach der Riesen-Razzia gegen die Hells Angels wurde nun ein Bandidos-Rocker in Bottrop erschossen Wie gefährlich sind die Motorradrocker wirklich?

28.05.2012
Justiz Politik diskutiert mit Experten über Cannabis-Freigrenze

... erlaubt. Auf diesen Unterschied und eine Forderung des Bundesverfassungsgerichts hatte jüngst Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hingewiesen. Im Berliner Abgeordnetenhaus lehnen die Opposition und der Koalitionspartner SPD den Vorstoß der CDU-Senatoren...

Politik diskutiert mit Experten über Cannabis-Freigrenze (Foto)
28.05.2012
Justiz Politik diskutiert mit Experten über Cannabis-Freigrenze

... erlaubt. Auf diesen Unterschied und eine Forderung des Bundesverfassungsgerichts hatte jüngst Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hingewiesen. Im Berliner Abgeordnetenhaus lehnen die Opposition und der Koalitionspartner SPD den Vorstoß der CDU-Senatoren...

Rogge: In den letzten 17 Monaten noch viel vor (Foto)
25.05.2012
Sportpolitik Rogge: In den letzten 17 Monaten noch viel vor

Quebec - Von Vorruhestand will IOC-Präsident Jacques Rogge noch nichts wissen. Der Belgier hat in den letzten 17 Monaten als Ober-Olympier noch einiges vor.Kaum hatte er die Einigung mit dem mächtigen Nationalen Olympischen Komitee der USA (USOC) über eine gerechtere Verteilung der olympischen Dollar-Milliarden verkündet, richtete der 70-Jährige seinen Blick auf die weiter ungelösten Herausforderungen.

Prokop zur Erfurter Blut-Affäre: «Bizarres Schauspiel» (Foto)
24.05.2012
Sportpolitik Prokop zur Erfurter Blut-Affäre: «Bizarres Schauspiel»

Düsseldorf - Der Präsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) hat den Umgang mit der Erfurter Blutmanipulations-Affäre und die Rolle der Welt-Anti-Doping Agentur (WADA) in diesem Fall scharf kritisiert.«Ich will nicht verhehlen, dass ich unzufrieden bin, wie die Vorgänge in Erfurt gehandhabt werden», sagte DLV-Chef Clemens Prokop am Rande des «SportsMedia Summits» in Düsseldorf der Nachrichtenagentur dpa.

23.05.2012
Opfer von Ärztefehlern sollen leichter Recht bekommen

... Arzt müsse gerade bei groben Behandlungsfehlern darlegen, dass die Behandlung korrekt war, sagte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Dies wird bislang nur aufgrund einzelner Gerichtsurteile so praktiziert. Gesundheitsminister Daniel Bahr verteidigte, dass bei leichteren Fällen weiter der Patient nachweisen muss, dass er Opfer eines Fehlers...

Mehr Rechte für Opfer von Ärztepfusch (Foto)
23.05.2012
Patientenrechte Mehr Rechte für Opfer von Ärztepfusch

... über Fehler sprechen und viele davon so vermieden werden. Das Gesetz soll 2013 in Kraft treten.Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte die Beweislastumkehr in gravierenden Fällen heraus: «Bei groben Behandlungsfehlern muss der Arzt beweisen, dass die Behandlung auch ohne den Fehler nicht erfolgreich gewesen wäre.» Dass diese bereits gängige Rechtspraxis nun im Gesetz niedergelegt werde, sei ein Fortschritt. Sie verwies auf Fälle, «wie dass ein Patient...

Microsoft stoppt Streetside wegen Verpixelungs-Anfragen (Foto)
22.05.2012
Computer Microsoft stoppt Streetside wegen Verpixelungs-Anfragen

München/Redmond - Als Reaktion auf umstrittene Verpixelungs-Anfragen hat Microsoft seinen Panorama-Kartendienst Streetside in Deutschland vorerst gestoppt.

Leutheusser: FDP muss sich Koalitionsoptionen erarbeiten (Foto)
14.05.2012
Wahlen Leutheusser: FDP muss sich Koalitionsoptionen erarbeiten

«Die FDP muss sehen, dass sie sich mehrere Optionen erarbeitet», sagte die Bundesjustizministerin am Montag in Berlin. Die Liberalen seien nicht der geborene Bündnispartner der Union. In der Koalition werde die FDP jetzt selbstbewusster auftreten: «Umfaller werden nicht gewählt.» Der Sieg von Christian Lindner stelle die Autorität von FDP-Chef Philipp Rösler nicht infrage: «Das Problem ist nicht Philipp...

Älteste Kalender-Wandbemalung der Maya entdeckt (Foto)
11.05.2012
Maya Älteste Kalender-Wandbemalung der Maya entdeckt

New York - Amerikanische Forscher haben die mit Abstand ältesten Wandmalereien eines Maya-Kalenders in Guatemala entdeckt. Das astronomische Zahlenwerk ist nach Angaben der Experten von verschiedenen US-Universitäten rund 1200 Jahre alt.Damit sind sie vier Jahrhunderte älter als die Kalender in den bekannten Maya-Kodizes.

Nach Fälscherskandal: Kodex für Kunsthandel gefordert (Foto)
11.05.2012
Kunst Nach Fälscherskandal: Kodex für Kunsthandel gefordert

Düsseldorf - Nach dem millionenschweren Kunstfälscherskandal um den inzwischen verurteilten Wolfgang Beltracchi werden Rufe nach schärferen Kontrollen des Kunstmarktes lauter.

Nach Fälscherskandal: Kodex für Kunsthandel gefordert (Foto)
11.05.2012
Kunst Nach Fälscherskandal: Kodex für Kunsthandel gefordert

Düsseldorf - Nach dem millionenschweren Kunstfälscherskandal um den inzwischen verurteilten Wolfgang Beltracchi werden Rufe nach schärferen Kontrollen des Kunstmarktes lauter.

11.05.2012
Kunst Nach Fälscherskandal: Kodex für Kunsthandel gefordert

Düsseldorf - Nach dem millionenschweren Kunstfälscherskandal um den inzwischen verurteilten Wolfgang Beltracchi werden Rufe nach schärferen Kontrollen des Kunstmarktes lauter.

So verpesten Politiker die Umwelt (Foto)
08.05.2012
Dienstwagen So verpesten Politiker die Umwelt

... pro Kilometer aus. Deutlich weniger, nämlich 149 Gramm pro Kilometer, sind es beim Audi der Bundesjustizministerin. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist damit im Kabinett am umweltfreundlichsten unterwegs. Der Wagen von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) schneidet mit 176 Gramm mittelmäßig ab. Bei der Erhebung werden die Bundeskanzlerin sowie Außen-, Innen-, Finanz- und Verteidigungsminister nicht berücksichtigt. Ihre Autos müssen besonders gesichert sein, was...

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