Do., 31.05.12

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries SPD Internet-Tauschbörsen

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bundesjustizministerin Brigitte Zypries SPD Internet-Tauschbörsen"

30.05.2012
Steuern Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli (Foto)

Stuttgart - Finanzminister Nils Schmid (SPD) erwartet erst kurz vor der parlamentarischen Sommerpause eine Entscheidung über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen.

30.05.2012
Bildung Justizministerium zeichnet Schüler für Beiträge gegen Rechts aus

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat drei Schülergruppen aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg für Beiträge gegen Rechtsextremismus ausgezeichnet.

NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht (Foto)
30.05.2012
Bundesregierung NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Planung der Stromtrassen mangelhafte Bürgerbeteiligung vor.

Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik» (Foto)
30.05.2012
Kindergarten Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik»

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat die angekündigten Zusatzhilfen des Bundes für einen schnelleren Kita-Ausbau für unter Dreijährige als Kosmetik kritisiert.

NRW-Innenminister erwägt Verbot von Salafisten-Organisationen (Foto)
30.05.2012
Innere Sicherheit NRW-Innenminister erwägt Verbot von Salafisten-Organisationen

Düsseldorf - Angesichts verstärkter Probleme mit gewalttätigen Salafisten hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) ein Verbot ihrer islamistischen Organisationen ins Gespräch gebracht.

Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen

Schönefeld/Potsdam - Auf dem Hauptstadtflughafen steigt in drei Wochen wieder das Arbeitstempo. Ab 18. Juni sollen die Firmen in zwei Schichten arbeiten, wie Sprecher Ralf Kunkel am Mittwoch sagte.

Müller stellt Vorschlag für SPD-Landesvorstand vor (Foto)
30.05.2012
Parteien Müller stellt Vorschlag für SPD-Landesvorstand vor

Berlin - Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller hat dreieinhalb Wochen nach seinem Herausforderer Jan Stöß nun seinen Vorschlag für den künftigen Parteivorstand vorgestellt.

Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus (Foto)
30.05.2012
Verkehr Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verteidigt.

Runder Tisch zu Iveco tagt Donnerstag (Foto)
30.05.2012
Nutzfahrzeuge Runder Tisch zu Iveco tagt Donnerstag

Stuttgart/Ulm - Die «Task Force» zum Erhalt möglichst vieler Arbeitsplätze bei der angeschlagenen Fiat-Tochter Iveco Magirus im Südwesten trifft sich am (morgigen) Donnerstag.

Hannah Herzsprung braucht perfekte Vorbereitung (Foto)
30.05.2012
Film Hannah Herzsprung braucht perfekte Vorbereitung

Hamburg - Perfektionismus ist für Schauspielerin Hannah Herzsprung ein großes Thema. «Ich brauche die perfekte Vorbereitung als Sicherheit», sagte die 30-Jährige der Zeitschrift «Brigitte», «nur dann kann ich am Set loslassen».

Frage-Portal aktualisiert Angebot nach NRW-Wahl (Foto)
30.05.2012
Landtag Frage-Portal aktualisiert Angebot nach NRW-Wahl

Düsseldorf - Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtags können Bürger die Abgeordneten im Internet befragen.

Woidke: Brandenburg für Rocker «ungemütliches Pflaster» (Foto)
30.05.2012
Kriminalität Woidke: Brandenburg für Rocker «ungemütliches Pflaster»

Potsdam/Berlin - Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat Rocker davor gewarnt, das Land als Schutzort zu betrachten. «Brandenburg ist für kriminelle Rocker seit langem ein ungemütliches Pflaster.

Baden-Württemberg unterstützt Anti-Doping-Agentur (Foto)
30.05.2012
Sportpolitik Baden-Württemberg unterstützt Anti-Doping-Agentur

Stuttgart - Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Nationale Anti-Doping-Agentur (NADA) in den kommenden drei Jahren mit insgesamt 128 000 Euro.

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