Bundesinnenministeriums

... Gewalttaten ist in Deutschland auf einen neuen Höchststand gestiegen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden im Vorjahr 3108 politische Gewalttaten registriert. Das bedeutet im Vergleich zu 2010 eine Zunahme um knapp 18 Prozent. Die Befürchtung habe sich bestätigt, dass der Rückgang linker Gewalttaten im Jahr 2010 eher eine Ausnahme gewesen sei. Das sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich. Er hob auch den starken Anstieg von fremdenfeindlichen Gewalttaten hervor, die...

... Gewalttaten ist in Deutschland auf einen neuen Höchststand gestiegen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden im Vorjahr 3108 politische Gewalttaten registriert. Das bedeutet im Vergleich zu 2010 eine Zunahme um knapp 18 Prozent. Die Befürchtung habe sich bestätigt, dass der Rückgang linker Gewalttaten im Jahr 2010 eher eine Ausnahme gewesen sei. Das sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich. Er hob auch den starken Anstieg von fremdenfeindlichen Gewalttaten hervor, die...

Die Aufklärungsquote sinkt.Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Freitag wurden im Vorjahr 3108 politische Gewalttaten registriert. Das bedeutet im Vergleich zu 2010 eine Zunahme um 17,9 Prozent.Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) äußerte sich besorgt. Die Befürchtung habe sich bestätigt, dass der Rückgang linker Gewalttaten im Jahr 2010 eher eine Ausnahme gewesen sei. Friedrich hob auch den starken Anstieg von fremdenfeindlichen Gewalttaten hervor, die mit 22,7 Prozent in...

... Bernhard Witthaut, der «Bild am Sonntag». Dagegen zitierte die Zeitung einen Sprecher des Bundesinnenministeriums mit den Worten, ein solcher Krisenplan sei ihm nicht...

... sein, sie nicht umzusetzen», sagte der Sprecher.EU-Richtlinie von 2006Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums zum Thema VorratsdatenspeicherungBundesjustizministerium zur VorratsdatenspeicherungFragen und Antworten des BundesjustizministeriumsUrteil des BundesverfassungsgerichtsPressemitteilung zum Urteil des...

... Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK).EU-Richtlinie von 2006Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums zum Thema VorratsdatenspeicherungBundesjustizministerium zur VorratsdatenspeicherungFragen und Antworten des BundesjustizministeriumsUrteil des BundesverfassungsgerichtsPressemitteilung zum Urteil des BundesverfassungsgerichtsKonferenzzentrum...

... Angaben doch vorab vom Presserreferat des Ministeriums bekommen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt und über die zuerst die «Süddeutsche Zeitung» (Freitag) berichtete.Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte bestritten, dass sein Ministerium die Studie vorab weitergereicht habe. Im ZDF erklärte er damals: «Sie müssen die "Bild"-Zeitung fragen, woher sie sie hat. Von mir...

... in verschiedenen Punkten weniger Datenschutz bot.EU-Richtlinie von 2006Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums zum Thema VorratsdatenspeicherungFragen und Antworten des BundesjustizministeriumsUrteil des BundesverfassungsgerichtsBeschluss...

... Die Kanzlerin müsse eingreifen, so Witthaut.EU-Richtlinie von 2006Fragen und Antworten des Bundesinnenministeriums zum Thema VorratsdatenspeicherungBundesjustizministerium zur VorratsdatenspeicherungFragen und Antworten des BundesjustizministeriumsUrteil des BundesverfassungsgerichtsPressemitteilung zum Urteil des...

... hatte 2005 in der islamischen Welt zu teils gewalttätigen Protesten geführt.Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, man nehme die aktuellen salafistischen Bestrebungen sehr ernst. Die Salafisten seien seit geraumer Zeit im Visier der Verfassungsschutzbehörden und würden seit Ende 2010 unter anderem auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz warnte vor der Aktion. «Es geht hier um salafistische Propaganda und die Rekrutierung...

... der rechtsextremistischen Szene zu einem Ausstieg verholfen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Mit einem 2001 gestarteten Programm des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei zudem mehr als 100 Rechtsextremen der Ausstieg...

... der Bundesregierung unverändert schwach vertreten. Dies geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Abgeordneten Bärbel Höhn hervor. Danach sind nur 16 Prozent der Spitzenposten im Kanzleramt mit einer Frau besetzt. Auf den höchsten Anteil kommt mit 29,4 Prozent das Frauen- und Familienministerium. Im Haus von Ressortchefin Kristina Schröder, sind fünf von 17 Toposten weiblich besetzt. Schröder will feste Frauenquoten in...

... FDP-geführten Bundesministerien als Berater mit. Dies geht aus dem achten Lobbyistenbericht des Bundesinnenministeriums hervor, der der dpa vorliegt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann und Grünen-Chefin Claudia Roth warfen der FDP daraufhin vor, Klientelpolitik zu betreiben. Dem Bericht zufolge setzten das Gesundheitsministerium zwei Mitarbeiter des Verbands der Ersatzkassen ein. Ein Sprecher des Ministeriums wies den Vorwurf der Einflussnahme aber zu...

... der jüngsten Terrordrohung radikaler Islamisten nicht verändert. Das erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Zudem hieß es aus Sicherheitskreisen, normalerweise vermarkteten Islamisten Attentate nicht vorab. Allerdings sei nicht auszuschließen, dass durch den Aufruf Einzeltäter zu Aktionen motiviert werden könnten.Gestern war in einem islamistischen Forum eine Erklärung aufgetaucht, mit der die Freilassung einer in Deutschland inhaftierten Gesinnungsgenossin erzwungen...