... in die langfristige Versorgung fließen. Wir werden unsere Leistungsangebote weiter verbessern.»Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) fordert vor dem Hintergrund wachsender Reserven schon seit längerem, dass mehr gesetzliche Krankenkassen ihre Überschüsse als Prämien an die Versicherten weitergeben. Anfang April hatte er erklärt, dass dies bestimmt mehr als 30 Krankenkassen machen könnten. Die Reserven betragen rund zehn Milliarden Euro.Das Bundesversicherungsamt (BVA), die...
... Post». Das Geld gehöre den Versicherten und solle in die langfristige Versorgung fließen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr fordert vor dem Hintergrund wachsender Reserven schon seit längerem, dass mehr gesetzliche Krankenkassen ihre Überschüsse als Prämien an die Versicherten...
... unvermeidlich ist. Aber Respekt und Wertschätzung enden nicht mit dem Verlust eines Amtes.»Auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) zeigte in der «Superillu» Verständnis für Merkels Entscheidung: «Ich kann den Schritt der Kanzlerin gut nachvollziehen.» Merkel sehe die Energiewende als unheimlich große Herausforderung. «Dafür braucht sie einen starken Minister, der beim Thema Energiewende aufs Tempo drückt.»Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) versicherte, er...
Münster/Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gibt in der kommenden Woche in Nordrhein-Westfalen den Startschuss für eine deutschlandweite Kampagne zum Thema Organspende.
... dass jeder im Leben sich einmal im Leben mit der Frage Organspende auseinandersetzt, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr der dpa. Jeder der sich nicht entscheide, lastet diese Entscheidung dann möglicherweise den Angehörigen auf. Künftig sollen alle Bürger schriftlich gefragt werden, ob sie nach dem Hirntod zur Spende bereit...
(dpa) - Zur Eröffnung des Deutschen Ärztetages hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr seine Forderung nach einer Abschaffung der Praxisgebühr bekräftigt. Weil diese Form der Eigenbeteiligung ihren Zweck nicht erfülle, könne man auf die Gebühr von zehn Euro pro Quartal verzichten, sagte Bahr. Gleichzeitig forderte er die private Krankenversicherung auf, keine billigen Lockangebote mehr für junge Gesunde zu machen. Diese Rosinenpickerei schade der Branche und solle beendet...
(dpa) - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat sich gegen den steigenden Wettbewerbsdruck in Krankenhäusern auf Kosten der Patienten gewandt. Letztlich sei ein Druck in die Menge ein Druck, der zulasten der Patienten ausgeübt werde, sagte Bahr beim Deutschen Ärztetag in Nürnberg. Auch die Selbstverwaltung von Kliniken, Kassen und Ärzten sei gefordert. Bahr bezog sich nicht ausdrücklich auf eine am Dienstag bekanntgewordene Studie über Fangprämien in Kliniken, sondern auf...
... beginnt. Zum Auftakt werden der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sowie Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ihre Positionen darlegen. Den folgenden Beratungen der rund 250 Delegierten jedoch sollen erstmals Positionsbestimmungen von CDU und SPD vorangestellt...
(dpa) - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr will notfalls erzwingen, dass finanziell gut gestellte Krankenkassen Prämien ausschütten. Notfalls müsse der Gesetzgeber handeln, sagte der FDP-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Darüber werde im Moment in der Koalition beraten. So könnten Versicherte spätestens in 2013 profitieren. Angesichts ihrer Reserven von zehn Milliarden Euro wird von den Krankenkassen gefordert, ihren Mitgliedern Geld zurückzuzahlen. Das haben...
... an Minderjährigen ist wegen rechtlicher Bedenken derzeit nicht durchsetzbar. Das Bundesgesundheitsministerium betonte, dass es verfassungsrechtliche Einwände gegen ein solches Verbot gibt. Das Recht auf Selbstbestimmung der Betroffenen, das Recht auf elterliche Sorge und die Berufsfreiheit für Mediziner stünden einer Neuregelung im Wege. Gesundheitspolitiker von CDU und CSU hatten einen neuen Anlauf genommen, um medizinisch unnötige Schönheitsoperationen an...
... ist einem Zeitungsbericht zufolge verfassungsrechtlich kaum umsetzbar. Zu diesem Schluss komme das Bundesgesundheitsministerium, schreibt die «Berliner Zeitung» mit Verweis auf einen internen Vermerk. Man sei nicht zuständig, heißt es darin. Auch eine Verankerung des Verbots im Jugendschutzgesetz oder im Kindschaftsrecht sei nach Einschätzung des zuständigen Familien- beziehungsweise Justizministeriums rechtlich nicht...
... ist einem Zeitungsbericht zufolge verfassungsrechtlich kaum umsetzbar. Zu diesem Schluss komme das Bundesgesundheitsministerium, schreibt die «Berliner Zeitung» mit Verweis auf einen internen Vermerk. Man sei nicht zuständig, heißt es darin. Auch eine Verankerung des Verbots im Jugendschutzgesetz oder im Kindschaftsrecht sei nach Einschätzung des zuständigen Familien- beziehungsweise Justizministeriums rechtlich nicht...
(dpa) - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat sich erfreut über den Wiedereinzug seiner Partei in den nordrhein-westfälischen Landtag gezeigt. Das sei ein großer Erfolg von Christian Lindner für die gesamte FDP, sagte Bahr mit Blick auf den liberalen Spitzenkandidaten. Das gute Abschneiden in NRW zeige, dass die FDP wieder neues Vertrauen und neue Chancen bekomme. Dies stabilisiere die Partei...
... eine Ausschüttung von mindestens 5 Euro im Monat oder 60 Euro im Jahr je Mitglied erwartet.Das Bundesgesundheitsministerium forderte die Länder auf, entsprechende Schritte auch für gut dastehende AOKen zu prüfen. «Für Kassen unter Landesaufsicht gilt das genauso», sagte ein Sprecher am Donnerstag in Berlin. Vor allem die AOK Rheinland/Hamburg, die AOK Nordwest und AOKplus gelten als besonders solvent.CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn begrüßte den BVA-Vorstoß. «Krankenkassen sind...
... Aufsichtsverfahren. Aktuell haben die Krankenkassen zehn Milliarden Euro auf der hohen Kante. Das Bundesgesundheitsministerium forderte die Länder auf, entsprechende Schritte auch für gut dastehende AOKen zu...