Do., 31.05.12

Bundesgerichtshof OLG Oldenburg

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bundesgerichtshof OLG Oldenburg"

30.05.2012
Recht Ortskundigen trifft bei Sturz an Straßenbaustelle Mitverschulden Ortskundigen trifft bei Sturz an Straßenbaustelle Mitverschulden (Foto)

Naumburg - Wer in seiner Nachbarschaft über Hindernisse in einer Straßenbaustelle stürzt, kann nicht immer mit Schmerzensgeld in voller Höhe rechnen, entschied jetzt ein Oberlandesgericht.Stürzt ein ortskundiger Fußgänger bei Straßenbauarbeiten, kann es sein, dass er eine Mitschuld trägt.

30.05.2012
Prozesse BGH hebt Urteil für Vergewaltiger eines Behinderten auf

Karlsruhe/Bautzen - Das Verfahren wegen Vergewaltigung eines geistig Behinderten am Landgericht Bautzen wird neu aufgerollt. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen einen 27-Jährigen vom Oktober 2011 aufgehoben, sagte ein Sprecher des Landgerichts am Mittwoch.

Strasser bleibt ein Dragon - Baskets vertrauen Freese (Foto)
29.05.2012
Basketball Strasser bleibt ein Dragon - Baskets vertrauen Freese

Quakenbrück - Basketball-Profi Johannes Strasser geht in seine dritte Saison bei den Artland Dragons. Der 29-Jährige verlängerte seinen Vertrag beim Bundesligaclub aus Quakenbrück um ein Jahr.«Er ist ein guter Verteidiger, ein sicherer Werfer und stellt die Interessen des Teams immer über seine eigenen», lobte Dragons-Trainer Stefan Koch den Spieler, der 2010 von Bonn nach Niedersachsen gekommen war.Als sechster Spieler hat Jannik Freese seinen Vertrag bei den EWE Baskets Oldenburg verlängert.

Gewerbliche Nutzung der Wohnung nur mit Erlaubnis gestattet (Foto)
29.05.2012
Recht Gewerbliche Nutzung der Wohnung nur mit Erlaubnis gestattet

... eines Lehrers oder die Arbeit eines Schriftstellers, sind jedoch stets gestattet.Der Bundesgerichtshof hat zudem entschieden, dass der Vermieter dem Mieter im Einzelfall auch andere freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeiten erlauben muss (Aktenzeichen: VIII ZR 165/08). Dies gilt dann, wenn der Mieter in der Wohnung weder Angestellte beschäftigen will, noch Publikumsverkehr durch die Tätigkeit verursacht wird und die übrigen Bewohner nicht auf andere Art belästigt werden.Um...

26.05.2012
Handball Geldmangel: Oldenburgs Frauen nicht im Europapokal

Oldenburg - Aus finanziellen Gründen verzichten die Handball-Frauen des deutschen Pokalsiegers VfL Oldenburg auf die Europapokal-Teilnahme in der kommenden Saison.

25.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... bestätigen noch dementieren.NSU-Beschuldigter Holger G. auf freiem FußKarlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Terrorhelfer Holger G. aufgehoben. Es gebe keinen dringenden Tatverdacht, dass er die Vereinigung «Nationalsozialistischer Untergrund» unterstützt habe, entschied der Strafsenat in Karlsruhe. G. wird unter anderem vorgeworfen, der NSU eine Pistole besorgt zu haben. Außerdem habe er den Untergetauchten seinen Führerschein und seinen...

25.05.2012
NSU-Beschuldigter Holger G. auf freiem Fuß

(dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Terrorhelfer Holger G. aufgehoben. Es gebe keinen dringenden Tatverdacht, dass er die Vereinigung «Nationalsozialistischer Untergrund» unterstützt habe, entschied der Strafsenat in Karlsruhe. G. wird unter anderem vorgeworfen, der NSU eine Pistole besorgt zu haben. Außerdem habe er den Untergetauchten seinen Führerschein und seinen Reisepass zur Verfügung gestellt. Der Zwickauer Zelle werden zehn Morde...

25.05.2012
Lebensmittel Eiskalter Wettbewerb: Eismann zieht vor den Bundesgerichtshof

Mettmann - Wettbewerb unter dem Gefrierpunkt: Der Tiefkühlkost-Vertrieb Eismann zieht im eisigen Dauerstreit gegen seinen kleineren Konkurrenten TTS vor den Bundesgerichtshof.

25.05.2012
Basketball Grieche Flevarakis trainiert Braunschweig

Braunschweig - Kostas Flevarakis wird neuer Trainer der New Yorker Phantoms Braunschweig in der Basketball Bundesliga. Der 43 Jahre alte Grieche unterschrieb einen Zweijahresvertrag bis 2014 bei den Niedersachsen.Für Flevarakis ist es die erste Trainerstation in Deutschland.

NSU-Beschuldigter Holger G. auf freiem Fuß (Foto)
25.05.2012
Extremismus NSU-Beschuldigter Holger G. auf freiem Fuß

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Terrorhelfer Holger G. aufgehoben. Es gebe keinen dringenden Tatverdacht, dass er die Vereinigung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) unterstützt habe, entschied der Strafsenat am Freitag in Karlsruhe.

25.05.2012
NSU-Beschuldigter Holger G. auf freiem Fuß

(dpa) - Der Bundesgerichtshof hat den Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Terrorhelfer Holger G. aufgehoben. Es gebe keinen dringenden Tatverdacht, dass er die Vereinigung «Nationalsozialistischer Untergrund» unterstützt habe, entschied der Strafsenat in Karlsruhe. G. wird unter anderem vorgeworfen, der NSU eine Pistole besorgt zu...

Leverkusenerin Laura Steinbach zur Spielerin der Saison gewählt (Foto)
25.05.2012
Handball Leverkusenerin Laura Steinbach zur Spielerin der Saison gewählt

Leipzig - Laura Steinbach vom Handball-Bundesligisten Bayer Leverkusen ist zur Spielerin der Saison 2011/2012 gewählt worden. Bei der traditionellen Wahl der Fachzeitschrift «Handball-Magazin» votierten die Trainer und Spielführerinnen der elf Ligaclubs mit großer Mehrheit für die 26-Jährige.

Autobahn ohne Tempolimit ist keine Rennstrecke (Foto)
25.05.2012
Verkehr Autobahn ohne Tempolimit ist keine Rennstrecke

München - Wer beim Spurwechsel einen Unfall verursacht, haftet in voller Höhe für den Schaden - es sei denn, er kommt auf der Autobahn einem Raser in die Quere.

Peugeot-Oldtimertreffen (Foto)
25.05.2012
Merkozy am Rhein Peugeot-Oldtimertreffen

Zumindest politisch hat die deutsch-französische Freundschaft durch die Abwahl von Präsident Nicolas Sarkozy einen empfindlichen Dämpfer bekommen. Die Peugeot-Fans zeigten beim Europatreffen, dass es am besten gemeinsam geht.

23.05.2012
Prozesse Mörder von Tobias beantragt Revision

... unter anderem auf Unterbringung in einer Psychiatrie plädiert. Über die Revision entscheidet der...

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