Brokkoli-Patent

... an die Große Beschwerdekammer wurden Rechtsfragen zum Tomaten- und dem fast identischen Brokkoli-Patent schon einmal verwiesen. Im vergangenen Jahr sollte sie klären, ob herkömmliche Züchtungsverfahren von Pflanzen und Tieren patentiert werden können. Die Kammer entschied dagegen - Patente «auf im Wesentlichen biologische Züchtungsverfahren» seien nicht zulässig. Das bedeutet, dass Erzeugnisse der speziellen Pflanzen patentiert werden dürfen, die konventionellen...

... Konzern Unilever Einspruch ein. Seitdem wird über das Patent EP 1211926...

... sagte Patentexperte Christoph Then. Schließlich sei die Entscheidung über das «Brokkoli-Patent» selbst noch nicht gefallen. «Zwar müssen jetzt die Patentansprüche auf das Züchtungsverfahren widerrufen werden - ungewiss ist aber, ob nicht doch die Pflanzen, das Saatgut und die essbaren Teile des Brokkoli patentiert bleiben», betonte...

... die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) in München über das «Brokkoli-Patent». Die britische Firma Plant Bioscience hatte sich das Verfahren zur Herstellung einer speziellen Brokkoli- Variante 2002 schützen lassen. Ein Jahr später legten zwei Firmen aus Frankreich und der Schweiz Beschwerde gegen das Patent ein. Auch sie werden bei der Verhandlung in München anwesend sein. Das Patent EP 1069819 gilt auch für Samen und ausgewachsene Pflanzen der...