Brennelementesteuer

(dpa) - Die deutschen Atomkraftwerksbetreiber kommen um die Bezahlung der Brennelementesteuer nach einem Beschluss des Bundesfinanzhofs nicht herum. Die obersten deutschen Finanzrichter hoben damit eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg auf. Dieses hatte einem Eilantrag des Energiekonzerns Eon stattgegeben und die Erstattung bereits gezahlter Brennelementesteuer angeordnet. Der BFH betonte in dem Beschluss aber nun, dass in diesem Fall allein das Bundesverfassungsgericht über...

... im Vorjahr. Vor allem die Erlöseinbußen durch die Stilllegung von zwei Atommeilern und die Brennelementesteuer sowie massive Abschreibungen auf Aktivitäten in Südeuropa machten dem Düsseldorfer Konzern zu schaffen.Teyssen kündigte an, das Unternehmen künftig noch stärker in Richtung erneuerbare Energien auszurichten und die Präsenz des Unternehmens in wachstumsstarken außereuropäischen Märkten auszubauen. Neben Nordamerika und Russland gehört dazu nach seiner Einschätzung...

... Donnerstag hatte das Finanzgericht Baden-Württemberg erstmals in Deutschland die umstrittene Brennelementesteuer für verfassungsgemäß erklärt. Geklagt hatte der Energiekonzern EnBW. Die von den Atomkraftwerksbetreibern erhobene Abgabe sei sowohl mit dem Grundgesetz als auch mit Europarecht vereinbar, erklärte das Gericht in Stuttgart.Nach derzeitigem Stand seien weitere Steuertatbestände absehbar, sagte ein Eon-Sprecher der Zeitung. Dann werde Eon «erneut rechtliche Schritte...

... wurde in den ersten neun Monaten wegen der zwangsweisen Abschaltung zweier Atomkraftwerke und der Brennelementesteuer unterm Strich ein Verlust von 551,9 Millionen Euro ausgewiesen - im Vorjahreszeitraum war noch ein Gewinn von 1,245 Milliarden Euro verbucht worden.Im Vergleich zum Halbjahresergebnis (minus 589,8 Mio Euro) konnte der Konzern jedoch den Fehlbetrag aufgrund eines guten Handels- und Dienstleistungsgeschäftes sowie gestiegenen Strom- und Gasverkaufs reduzieren. «Dies zeigt, das...

... Milliarden Euro.Dies teilte Eon am Mittwoch mit. Allein die Stilllegung der Atomkraftwerke und die Brennelementesteuer belasteten das Ergebnis mit rund 2,3 Milliarden Euro. Die Geschäftsentwicklung habe aber im Rahmen der Erwartungen gelegen. Der Umsatz lag nach drei Vierteln des Geschäftsjahres bei 78 Milliarden Euro, ein Plus von 21 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.Als erster der großen deutschen Energiekonzerne macht Eon unterdessen ernst mit einer Klage gegen den Atomausstieg....

... darf. Unabhängig davon erzielten Eon und RWE bereits Teilerfolge bei ihren Klagen gegen die Brennelementesteuer - sie bekamen 170 Millionen Euro vom Staat an Steuern zurück.Als Konsequenz aus der Reaktorkatastrophe von Fukushima hatte die Regierung neben sechs anderen Atommeilern auch die Stilllegung der Vattenfall-Meiler Krümmel und Brunsbüttel in Schleswig-Holstein verfügt. Aus Sicht von Vattenfall hat die Bundesregierung laut «Handelsblatt» mit ihren Beschlüssen zum Ausstieg...

... Finanzgericht, das bereits am Montag die Verfassungsmäßigkeit der zu Jahresbeginn eingeführten Brennelementesteuer angezweifelt hatte.Vergleichsweise unauffällig blieben derweil die zuletzt immer wieder im Fokus stehenden Bankaktien. Aktien der Deutschen Bank und der Commerzbank hinkten dem Markt mit einem Plus von 2,05 und 1,18 Prozent hinterher. Einziger Dax-Verlierer waren die Papiere der Lufthansa. Sie gaben nach einer Gewinnwarnung 4,40 Prozent auf 10,32 Euro ab. Die größte...

... Finanzgericht, das bereits am Montag die Verfassungsmäßigkeit der zu Jahresbeginn eingeführten Brennelementesteuer angezweifelt hatte. Analystin Tanja Markloff von der Commerzbank nannte dies ermutigend.An das Dax-Ende rutschten dagegen nach einer Gewinnwarnung die Papiere der Lufthansa mit minus 5,74 Prozent auf 10,175 Euro. Die größte deutsche Fluggesellschaft hatte mitgeteilt, ihr Ziel eines operativen Gewinns über dem Vorjahresniveau von 876 Millionen Euro sei aus heutiger Sicht...

... einen Medienbericht zurück, wonach das Hamburger Finanzgericht die zu Jahresbeginn eingeführte Brennelementesteuer ausgesetzt hat. Bereits am Vortag war bekannt geworden, dass das Gericht erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Steuer...

(dpa) - Die umstrittene Brennelementesteuer steht wieder auf der Kippe. Das Finanzgericht Hamburg gab einem Eilantrag des Energiekonzerns Eon statt (Az. 4 V 133/11), der in einem vorläufigen Rechtsschutzantrag die Rückzahlung von fast 100 Millionen Euro Kernbrennstoffsteuer verlangt hat.Das Gericht begründete seine am Montag veröffentlichte Entscheidung mit erheblichen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der zu Jahresbeginn eingeführten Steuer. Es bestehe unter anderem die...

(dpa) - Die umstrittene Brennelementesteuer steht wieder auf der Kippe. Das Finanzgericht Hamburg gab einem Eilantrag des Energiekonzerns Eon statt, der die Rückzahlung von fast 100 Millionen Euro Kernbrennstoffsteuer verlangt hat. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit erheblichen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der zu Jahresbeginn eingeführten Steuer. Es bestehe unter anderem die Gefahr, dass durch die Steuer die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund und...

... Erhard Ott. Energiewende frisst angeblich Gewinn auf Der geplante raschere Atomausstieg und die Brennelementesteuer ließen den Gewinn des Düsseldorfer Versorgers im ersten Halbjahr unter dem Strich auf 900 Millionen Euro zusammenschrumpfen. Das sind 71 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Beim bereinigten Konzernüberschuss schrieb der Konzern im zweiten Quartal erstmals in seiner knapp zehnjährigen Geschichte rote Zahlen. Die Energiewende hatte zuvor bereits RWE die Zwischenbilanz...

... durch die Energiewende mit einer Belastung von etwa 1 Milliarde Euro in diesem Jahr. Inklusive Brennelementesteuer seien es 1,3 Milliarden Euro, teilte der RWE-Vorstand am Dienstag mit. Im ersten Halbjahr verzeichnete RWE bereits einen Gewinneinbruch: Das um Sondereffekte bereinigte Konzernergebnis schrumpfte um fast 40 Prozent auf knapp 1,7 Milliarden Euro. Neben dem Atomausstieg spielte dabei allerdings auch das schlechteres Gasgeschäft eine Rolle. Durch ungünstige Lieferverträge...

... durch den deutschen Atomausstieg im ersten Halbjahr auf etwa 900 Millionen Euro. Dazu gehöre die Brennelementesteuer. Die RWE-Kernkraftwerke Biblis A und B sind bereits abgeschaltet: RWE muss dafür nach eigenen Angaben nun Strom aus anderen Kraftwerken hinzukaufen. Auch Rückstellungen für den Rückbau der Anlagen schlagen in der Halbjahresbilanz zu Buche.Der Halbjahresumsatz stagnierte bei rund 27,5 Milliarden Euro. RWE setzte fast genauso viel Strom wie im ersten Halbjahr 2010 ab. Bei...