Do., 31.05.12

Bleibe SPD

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bleibe SPD"

31.05.2012
Energie SPD wirft Netzbetreibern Täuschung vor SPD wirft Netzbetreibern Täuschung vor (Foto)

Berlin - Die SPD wirft den vier großen Stromnetzbetreibern Täuschung bei den Investitionskosten für den Netzausbau vor.

Landtag konstituiert sich mit 237 Abgeordneten - Piraten neu (Foto)
31.05.2012
Landtag Landtag konstituiert sich mit 237 Abgeordneten - Piraten neu

Düsseldorf - In Düsseldorf konstituiert sich heute um 15.00 Uhr der 16. nordrhein-westfälische Landtag. Zu Beginn der Sitzung werden die Namen aller 237 Abgeordneten verlesen, die sich für die fünfjährige Legislaturperiode verpflichten.

Friedrich droht mit Abschaffung der Stehplätze (Foto)
30.05.2012
Innere Sicherheit Friedrich droht mit Abschaffung der Stehplätze

Wenn die Fans nicht vernünftig würden, bleibe nichts anders übrig, als das Thema anzusprechen. «Das liegt jetzt in der Hand der Fans selber», sagte Friedrich vor der Innenministerkonferenz im mecklenburgischen Göhren-Lebbin. In einigen Ländern Europas gebe es schon heute keine Stehplätze in den Fußballstadien mehr.Zuletzt war es bei der Partie zwischen Fortuna Düsseldorf und Hertha BSC am 15. Mai in der Nachspielzeit zu chaotischen Szenen gekommen, als Anhänger des Zweitliga-Dritten...

Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli (Foto)
30.05.2012
Steuern Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli

Stuttgart - Finanzminister Nils Schmid (SPD) erwartet erst kurz vor der parlamentarischen Sommerpause eine Entscheidung über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen.

NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht (Foto)
30.05.2012
Bundesregierung NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Planung der Stromtrassen mangelhafte Bürgerbeteiligung vor.

Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik» (Foto)
30.05.2012
Kindergarten Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik»

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat die angekündigten Zusatzhilfen des Bundes für einen schnelleren Kita-Ausbau für unter Dreijährige als Kosmetik kritisiert.

NRW-Innenminister erwägt Verbot von Salafisten-Organisationen (Foto)
30.05.2012
Innere Sicherheit NRW-Innenminister erwägt Verbot von Salafisten-Organisationen

Düsseldorf - Angesichts verstärkter Probleme mit gewalttätigen Salafisten hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) ein Verbot ihrer islamistischen Organisationen ins Gespräch gebracht.

Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Flughafenbau soll am 18. Juni wieder Fahrt aufnehmen

Schönefeld/Potsdam - Auf dem Hauptstadtflughafen steigt in drei Wochen wieder das Arbeitstempo. Ab 18. Juni sollen die Firmen in zwei Schichten arbeiten, wie Sprecher Ralf Kunkel am Mittwoch sagte.

Müller stellt Vorschlag für SPD-Landesvorstand vor (Foto)
30.05.2012
Parteien Müller stellt Vorschlag für SPD-Landesvorstand vor

Berlin - Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller hat dreieinhalb Wochen nach seinem Herausforderer Jan Stöß nun seinen Vorschlag für den künftigen Parteivorstand vorgestellt.

Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus (Foto)
30.05.2012
Verkehr Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

SPD-Fraktion widerspricht Grünen-Politiker Palmer in Kita-Debatte (Foto)
30.05.2012
Kindergärten SPD-Fraktion widerspricht Grünen-Politiker Palmer in Kita-Debatte

Stuttgart - SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Ignoranz gegenüber den grün-roten Bemühungen um den Krippenausbau im Südwesten vorgeworfen.

Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen (Foto)
30.05.2012
Luftverkehr Platzeck verteidigt Mehrkosten für neuen Flughafen

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verteidigt.

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