... Monaten zum Monatsende kündigen, wenn er bereits seit mindestens 18 Monaten Mitglied ist. Die Bindungsfrist von 18 Monaten greift nicht, wenn eine Kasse einen Zusatzbeitrag einfordert oder erhöht. Jeder Versicherte kann seiner Kasse den Rücken kehren, wenn er die Kündigung vor dem Fälligkeitstermin des Zusatzbeitrags ausspricht. Auch in diesem Fall gilt eine zweimonatige Kündigungsfrist. Der Zusatzbeitrag beziehungsweise die Differenz zum bisherigen Zusatzbeitrag muss während der...
... zahlen und sich das Geld von der Kasse zurückerstatten lassen will, kann dies leichter tun. Die Bindungsfrist für die Kostenerstattung wird auf ein Vierteljahr gesenkt. Die elektronische Gesundheitskarte, deren Vorbereitung sich seit Jahren dahinschleppt, soll allmählich kommen: Die Kassen müssen bis Ende 2011 zehn Prozent ihrer Versicherten damit ausstatten.Mit dem Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz soll der Kostenanstieg bei Medikamenten gebremst werden. Jährlich sollen hier zwei...
... altem und neuem Recht unterschieden werden: Für Verträge mit Vertragsbeginn vor 2009 endet die Bindungsfrist nach sieben Jahren. Die Arbeitnehmersparzulage und die Wohnungsbauprämie werden dem Bausparer gutgeschrieben. Für Verträge mit Vertragsbeginn nach dem 1. Januar 2009 gilt ebenfalls die siebenjährige Bindungsfrist, wenn man nur in den Genuss der Arbeitnehmersparzulage kommen möchte. Dagegen ist die Wohnungsbauprämie ewig - und damit über die Bindungsfrist hinaus - an eine...
... Ein Kassenwechsel würde sich also lohnen, der ist aber erst 2012 möglich. Die dreijährige Bindungsfrist ist für alle Wahltarife gesetzlich vorgeschrieben, die eine Beitragserstattung oder einen Selbstbehalt des Versicherten umfassen. Auch gesetzlich versicherte Selbstständige, die eine Krankengeldversicherung per Wahltarif abgeschlossen haben, können nicht vorzeitig kündigen. Die Bindungsfrist lässt sich nach einem Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (Entscheidung...