Bildungsleistungen

... Bildungspaket für bedürftige Kinder. An dem Runden Tisch soll nach Wegen gesucht werden, die Bildungsleistungen für die 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien bekannter zu machen. Dabei geht es um ein warmes Mittagessen in Kitas und Schulen, Mitgliedsbeiträge für Sport- und Musikvereine, Kosten für Tagesausflüge und in Ausnahmefällen auch Nachhilfe. Bislang haben nur wenige Eltern die Angebote...

... Gesetz war erst Ende März in Kraft getreten, obwohl bereits seit Januar ein Rechtsanspruch auf Bildungsleistungen existiert. Bisher sind aber nur wenige Anträge für rückwirkende Erstattung der Ausgaben gestellt...

... Gesetz war erst Ende März in Kraft getreten, obwohl bereits seit Januar ein Rechtsanspruch auf Bildungsleistungen existiert. Das Paket für rund 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien verspricht Zuschüsse für Schulmaterial, warme Mittagessen in Schule und Kita, Nachhilfe und Freizeitaktivitäten. Allerdings sollen laut einer Umfrage von Spiegel Online erst zwei Prozent der Berechtigten in Großstädten Anträge gestellt...

... der Regelsätze für rund 4,7 Millionen erwachsene Leistungsempfänger und die zusätzlichen Bildungsleistungen für rund 2,5 Millionen bedürftige Kinder aus Hartz-IV-Familien, von Geringverdienern und...

... 11.00 Uhr fortgesetzt werden. Offenbar gibt es weiteren Abstimmungsbedarf über die Abrechnung von Bildungsleistungen. Dazu müsse man sich noch einmal mit dem Bundesfinanzministerium abstimmen. Es geht um Mittel in Höhe von 1,6 Milliarden Euro für die...

... Vormittag fortgesetzt werden. Als Grund wurde weiterer Abstimmungsbedarf über die Abrechnung von Bildungsleistungen genannt. Die Mittel dazu in Höhe von 1,6 Milliarden Euro sollen die Kommunen vom Bund...

... acht Euro monatlich angehoben werden. Zugleich soll der Bund zusätzlich zu den bislang zugesagten Bildungsleistungen für bedürftige Kinder 3000 Sozialarbeiterstellen in den Kommunen bezahlen.Vor allem bei CDU und FDP ist der Ministerpräsidenten-Vorstoß heftig umstritten. Steinmeier forderte deshalb, die Union in Bund und Ländern und die FDP im Bund müssten darlegen, was sie in der jetzt anstehenden Verhandlungsrunde wollen. Er sei außerstande zu sagen, «was in der Koalition mit ihrem...

... heiß es aus Verhandlungskreisen. Zugleich soll der Bund zusätzlich zu den bislang zugesagten Bildungsleistungen für bedürftige Kinder 3000 Sozialarbeiterstellen in den Kommunen bezahlen.Oppermann sagte: «Der Vorschlag der Ministerpräsidenten ist eine gute Grundlage für eine Lösung, der beide Seiten ohne Gesichtsverlust zustimmen können.» Mit Blick auf die anhaltenden Meinungsverschiedenheiten im Koalitionslager rief Oppermann die Kanzlerin auf, «für Ordnung in ihren Reihen zu...

... ist.» Der Verband rät den Betroffenen, «dringendst, Anträge auf höhere Regelsätze und Bildungsleistungen für ihre Kinder zu stellen und bei Ablehnung zu klagen».Der Sozialverband Deutschland schlug vor, die vorgesehene monatliche Erhöhung von fünf Euro vorab auszuzahlen. Der Deutsche Kinderschutzbund warnte davor, die Kinder zu «Leidtragenden der Unfähigkeit der Regierung» zu machen.Die Gewerkschaft IG Metall wirft der Bundesregierung vor, sie mache sich zum Handlanger von...

... Klagen geben. Dann werden die Sozialgerichte in Deutschland die Höhe der Regelsätze und Bildungsleistungen für bedürftige Kinder festlegen.»Ähnlich äußerte sich der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, im «Hamburger Abendblatt». «Sollte in den nächsten Tagen keine Einigung absehbar sein, empfehlen wir den Betroffenen zu klagen - in der Hoffnung, dass die Richter unsere Ansicht teilen und den Betroffenen zu ihrem Recht...

... ist, und habe mit Hartz IV doch wenig zu tun. Schwesig: «Wir wollen, dass die Kommunen ihre Bildungsleistungen mit dem Bund eins zu eins abrechnen können.» Pauschalentlastungen böten nicht die Garantie, dass die Leistungen auch tatsächlich bei den Kindern ankämen. Mehrfach drehten sich die Verhandlungen in den fast zehn Stunden im Kreis. Kam man sich beim Bildungspaket näher, hakte es wieder beim gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit. Am schwierigsten gestaltet...

... einig ist, und habe mit Hartz-IV doch wenig zu tun. Schwesig: «Wir wollen, dass die Kommunen ihre Bildungsleistungen mit dem Bund eins zu eins abrechnen können.» Pauschalentlastungen böten nicht die Garantie, dass die Leistungen auch tatsächlich bei den Kindern ankämen.Mehrfach drehten sich die Verhandlungen in den fast zehn Stunden im Kreis. Kam man sich beim Bildungspaket näher, hakte es wieder beim gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit. Am schwierigsten gestaltet sich...

... Ähnlich hatte sich auch Merkel schon geäußert. Für die FDP entscheidend sei, künftig die Bildungsleistungen für Kinder statt der Geldleistungen für die Eltern zu verbessern.Bei erfolgreichem Abschluss der Verhandlungen soll der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag noch im Laufe der Woche das Ergebnis billigen, damit beide Parlamente es anschließend beschließen können. Im Bundesrat braucht Schwarz-Gelb die Zustimmung der SPD-geführten Länder.Die bislang blockierte...

... gesprochen. Es bestehe Einvernehmen, dass die vom Bundesverfassungsgericht verlangten besseren Bildungsleistungen für die Kinder von Langzeitarbeitslosen künftig von den Kommunen organisiert werden - und nicht wie von der Regierung vorgesehen von den Jobcentern der Arbeitsagenturen. Die Kommunen sollen die Kosten mit dem Bund abrechnen. Offen ist noch, wie viele Sozialarbeiter für die Bildungsaufgaben eingesetzt werden können.Nach wie vor strittig ist das Berechnungsverfahren des...

... zeigte sich die Opposition über einen erneuten Vorstoß von der Leyens, die geplanten besseren Bildungsleistungen für die über 2,1 Millionen Kinder von Langzeitarbeitslosen nun doch über eine bundesweite Chipkarte abrechnen zu lassen. Die Opposition will bei der Bildung vor allem die Sozialarbeit in den Kommunen und Schulen stärken. Man sei in diesem Punkt bei den Gesprächen mit von der Leyen schon viel weiter gewesen, hieß es aus Verhandlungskreisen.Schwesig kritisierte, bei den...