BfV

Wie der Verband bekanntgab, tritt der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) die Nachfolge von Joachim Gauck an. Dieser hatte dem ehrenamtlichen Gremium seit 2007 vorgesessen, schied mit seinem Amtsantritt als Bundespräsident aber aus.«Mit Herrn Geiger an der Spitze des Gremiums ist die Fortführung der Beratungstätigkeit auf fachlich höchstem Niveau gesichert. Über die Bereitschaft einer so herausragenden Persönlichkeit...

... aus: «Die Effektivität der Aufgabenwahrnehmung würde bei einer Verlagerung zum BfV oder zum BND beeinträchtigt.» Weder der Verfassungsschutz noch der Bundesnachrichtendienst (BND) könnten die Aufgaben mit dem vorhandenen Personal zusätzlich erfüllen. Große Einsparungen für den Bundeshaushalt seien deshalb mit einer Aufgabenverlagerung nicht zu erwarten, so die Regierung. Bislang hat der MAD einen Etat von jährlich rund 73 Millionen Euro.Der MAD ist neben dem BND und...

... in NRW werde kein Linken-Abgeordneter beobachtet. Am Wochenende war bekanntgeworden, dass das BfV 27 der 76 Bundestagsabgeordneten der Linken...

... verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuserbanden...

... im wesentlichen, ob Überwachungsmaßnahmen zulässig sind.Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuser-Banden...

... kündigte der 06-Präsident an.Auch Bernd Schultz, Präsident des Berliner Fußball-Verbandes BFV, bekannte, «erschüttert» zu sein. Er gewinne aber den Eindruck, dass der Umgang mit solchen Notsituationen nach dem Suizid von Enke oder den Burnout-Fällen von Trainer Ralf Rangnick oder Schiedsrichter Babak Rafati offener geworden ist. «Aber den Profi- und den Amateurfußball kann man nicht vergleichen. Die Amateure treffen sich in ihrer Freizeit, um Spaß am Sport zu haben, da sind die...

... 24 handelt es sich um eine Übersendung von nachrichtendienstlich beschafften Unterlagen an das BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz, die Red.).» Zu den nicht vorgelegten Seiten 12 bis 14 der Gysi-Akte schreibt das Ministerium: «Der notwendige Schutz der Informationsquellen und der Vertraulichkeitszusagen an Informanten lässt das Geheimhaltungsinteresse überwiegen.»Insgesamt haben rund ein Dutzend der 27 vom Verfassungsschutz beobachteten Bundestagsabgeordneten der Linken auf...

... habe der Fall «als regional begrenztes Phänomen» gegolten.Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat laut «Spiegel» personelle Konsequenzen aus den Versäumnissen gezogen. BfV-Präsident Heinz Fromm habe den Abteilungsleiter Artur Hertwig seiner Zuständigkeit für den Rechtsextremismus enthoben. Die 2006 zusammengelegten Abteilungen für Links- und Rechtsextremismus wolle Fromm wieder trennen. Ein BfV-Sprecher sagte am Sonntag auf Anfrage, sein Haus äußere sich zu Personalfragen...

... Terrorzelle, die Duldung rechtsextremer Machenschaften durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die zweifelhaften Einsätze von mehr als 100 V-Leuten eines gezeigt haben, dann, dass die deutschen Behörden längst den Überblick über das verloren haben, was sie bekämpfen wollen. Das soll sich jetzt ändern. «Der Fall der Zwickauer Terrorzelle zeigt, dass es Defizite im Informationsaustausch großer deutscher Behörden gab», sagt der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Jens...

... GTAZBundesverfassungsgericht zu NPD-VerbotVerfassungsschutzbericht 2010Mitteilungen des BfVZahlen und Fakten zum RechtsextremismusÜberblick AussteigerprogrammeProgramm gegen Rechts/FamilienministeriumAussteigerprogramm SachsenLage in Thüringen/VerfassungsschutzAmadeu-Antonio-StiftungInternetportal gegen RechtsextremismusArbeitsstelle Neonazismus FH...

... habe die Behörde nicht weitergegeben.Bundesverfassungsgericht zu NPD-VerbotMitteilungen des...

... und dem Wohl des Landes zurücktreten.Bundesverfassungsgericht zu NPD-VerbotMitteilungen des...

... den Betroffenen zeigen, «dass sie Teil dieses Landes sind».Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat indirekt Mängel bei der Bekämpfung des militanten Rechtsextremismus eingeräumt und lückenlose Aufklärung der Neonazi-Mordserie zugesagt. Die Aufklärung der Terroraktivitäten der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), «hat im BfV derzeit oberste Priorität», schreibt das Amt.Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warb im «Bayernkurier» für einen breiten Konsens...

... des militanten Rechtsextremismus zu optimieren, räumte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Donnerstag ein. Die Aufklärung der Terroraktivitäten der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), der das Nazi-Trio angehörte, «hat im BfV derzeit oberste Priorität».Der neue Bundesanwalt Range will als Reaktion auf die Mordserie die Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften der Länder stärken. Die Suche nach besserer Kooperation aller beteiligten Stellen sehe er als...