Betriebskosten Bundesverfassungsgericht

Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

... unten gelegene Wohnungen.Sorgen bereiten den Wohnungsgenossenschaften vor allem die steigenden Betriebskosten als Folge hoher Energiepreise. Die Vorauszahlungen für kalte und warme Betriebskosten wuchsen 2011 bezogen auf 2010 um insgesamt 4 Cent auf 2,11 Euro pro Quadratmeter. Der durchschnittliche Mietpreis lag in Genossenschaftswohnungen bei 4,52 Euro pro Quadratmeter - 3 Cent mehr als 2010. Obwohl viele Mieter inzwischen extrem bei der Energie sparen und im Winter ganze Zimmer nicht...

Berlin - Bei einer Expertenanhörung geht es heute um 10.00 Uhr um die Frage, ob die Eigenbedarfsgrenze für Cannabis in Berlin künftig wie bisher 15 oder nur noch 6 Gramm betragen soll.

Berlin - Bei einer Expertenanhörung geht es an diesem Dienstag um die Frage, ob die Eigenbedarfsgrenze für Cannabis in Berlin künftig wie bisher 15 oder nur noch 6 Gramm betragen soll.

Stuttgart - Im Kampf gegen den «Enkeltrickbetrug» wollen Staatsanwaltschaften und Polizei im Südwesten, dass Verbindungsdaten gespeichert werden.

Leipzig/Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat ein entschlosseneres Vorgehen gegen Salafisten angekündigt.

... der Leute mitnimmt, eine behördliche Genehmigung haben, wenn das Geld, das er einnimmt, die Betriebskosten der Fahrt übersteigt. Und drittens verstößt er auch gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Beispiel von mitfahrgelegenheit.de. Trotzdem blüht das schwarze Gewerbe. Auch freie Plätze bei Dienstfahrten werden inzwischen verschachert. Da droht dann am Ende noch der Rausschmiss aus dem Job.Autorinnen: Petra Brumshagen und Nina PetersmannTitel: Hinsetzen, anschnallen,...

... in Deutschland sein werden.Nach Erkenntnissen der Forscher spielen die recht geringen Betriebskosten von Elektrofahrzeugen für die Kaufentscheidung kaum eine Rolle, da die Autos wegen ihres hohen Anschaffungspreises derzeit von den meisten nicht als wirtschaftlich wahrgenommen würden. Was Erstkäufer vornehmlich reizt, ist der Studie zufolge die Umweltfreundlichkeit und die vermutete bessere Beschleunigung im Vergleich zu konventionell motorisierten Pkw.Der Untersuchung im...

Berlin - Cannabis-Konsumenten könnten es in Berlin künftig schwerer haben. Derzeit erwägen Innensenator Frank Henkel und seine CDU-Senatskollegen Mario Czaja (Gesundheit) und Thomas Heilmann (Justiz), die Eigenbedarfsgrenze herabzusenken.

... Die hierfür entstehenden Kosten sind nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) aber Betriebskosten. Sie müssen bei entsprechender Vereinbarung im Mietvertrag letztlich von den Mietern des Hauses über die Betriebskostenabrechnungen bezahlt werden.Im Mietvertrag kann aber auch wirksam vereinbart werden, dass die Mieter das Treppenhaus selbst putzen und die Reinigung von Flur, Dachboden oder Keller übernehmen. Wo und in welchen Abständen geputzt werden muss, ist dann in der...

Frankfurt/Main - Zum Auftakt der sogenannten Blockupy-Aktionstage gegen Banken und europäische Sparpolitik sind die befürchteten Krawalle in Frankfurt zunächst ausgeblieben.

Bislang genügte es für eine Erhöhung, wenn die Betriebskosten-Abrechnung formell ordnungsgemäß war. Mit der am Dienstag verkündeten Entscheidung änderte der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zugunsten der Mieter (Az. VIII ZR 245/11 u.a.). Der Deutsche Mieterbund begrüßte die Kehrtwendung aus Karlsruhe.«Der Vermieter handelt pflichtwidrig, wenn er eine falsche Abrechnung erstellt», sagte der Vorsitzende Richter zur Begründung. Die frühere Rechtsprechung, nach der...

... Abrechnung auch inhaltlich korrekt war. Bislang genügte es für eine Erhöhung, wenn die Betriebskosten-Abrechnung formell ordnungsgemäß war. Mit der am Dienstag verkündeten Entscheidung änderte der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zugunsten der Mieter (Aktenzeichen: VIII ZR 245/11 u.a.).«Der Vermieter handelt pflichtwidrig, wenn er eine falsche Abrechnung erstellt», sagte der Vorsitzende Richter zur Begründung. Die frühere Rechtsprechung, nach der eine...