Beteiligten SPD

«Sechs Wochen, um die Beteiligten über den Ausbau der Stromtrassen zu informieren und ihre Meinung einzuholen, reichen hinten und vorne nicht aus», sagte NRW-Energieminister Harry Voigtsberger (SPD) der «Bild» (Donnerstag). «Wenn die Kanzlerin hier unnötig Zeitdruck macht und die Betroffenen nur unzureichend zu Wort kommen lässt, wird die Energiewende nicht beschleunigt, sondern durch fehlende Akzeptanz eher verzögert», fügte Voigtsberger hinzu. Merkel hatte am Dienstag die...

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat die angekündigten Zusatzhilfen des Bundes für einen schnelleren Kita-Ausbau für unter Dreijährige als Kosmetik kritisiert.

Düsseldorf - Angesichts verstärkter Probleme mit gewalttätigen Salafisten hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) ein Verbot ihrer islamistischen Organisationen ins Gespräch gebracht.

Schönefeld/Potsdam - Auf dem Hauptstadtflughafen steigt in drei Wochen wieder das Arbeitstempo. Ab 18. Juni sollen die Firmen in zwei Schichten arbeiten, wie Sprecher Ralf Kunkel am Mittwoch sagte.

Berlin - Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller hat dreieinhalb Wochen nach seinem Herausforderer Jan Stöß nun seinen Vorschlag für den künftigen Parteivorstand vorgestellt.

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Stuttgart - SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Ignoranz gegenüber den grün-roten Bemühungen um den Krippenausbau im Südwesten vorgeworfen.

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verteidigt.

Stuttgart/Ulm - Die «Task Force» zum Erhalt möglichst vieler Arbeitsplätze bei der angeschlagenen Fiat-Tochter Iveco Magirus im Südwesten trifft sich am (morgigen) Donnerstag.

Mehrere hundert Beschäftigte aus Deutschland und der Schweiz beteiligten sich an dem Protest. Anschließend zogen sie in einem Demonstrationszug zu einer Kundgebung in die Darmstädter Innenstadt.Merck will die Genfer Zentrale der Problemtochter Serono schließen. Das Unternehmen plant dort 500 Arbeitsplätze zu streichen und die übrigen zu verlagern. Die Schweizer Gewerkschaft Unia sieht sogar 1500 Stellen gefährdet. Merck hatte das Biotechunternehmen Serono 2007 übernommen und damit...

Berlin/Düsseldorf - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat laut einer «Stern»-Umfrage die drei potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten in der Gunst der Bürger überholt und belegt Platz zwei hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Düsseldorf - Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtags können Bürger die Abgeordneten im Internet befragen.

Potsdam/Berlin - Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat Rocker davor gewarnt, das Land als Schutzort zu betrachten. «Brandenburg ist für kriminelle Rocker seit langem ein ungemütliches Pflaster.