Do., 31.05.12

Beschränkungen

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Beschränkungen"

23.05.2012
Bundeskabinett beschließt strengere Tierschutzregeln

... mit Menschenaffen werden fast vollständig untersagt. Für Wildtiere in Zirkussen sind Beschränkungen vorgesehen. Landwirte sollen Ferkel ab 2017 nicht mehr ohne Betäubung kastrieren dürfen. Die Reform, die nun in den Bundestag und den Bundesrat kommt, soll voraussichtlich im Herbst in Kraft...

13.05.2012
Kämpfe in Syrien greifen auf den Libanon über

... getötet worden, hieß es von syrischen Oppositionellen. Berichte aus Syrien sind wegen der Beschränkungen für die Medien nur schwer zu...

Mehrheit der Bürger lehnt schärferes Ladenschlussgesetz ab (Foto)
07.05.2012
Umfragen Mehrheit der Bürger lehnt schärferes Ladenschlussgesetz ab

... an vier Sonntagen pro Jahr jeweils für fünf Stunden. Die rot-grüne Minderheitsregierung erwägt Beschränkungen an Sonntagen, weil sich zu viele Kommunen offene Sonntage pro Stadtteil...

03.05.2012
Umwelt Protest gegen Busse ohne Rußfilter - Gewerbe weist Kritik zurück

... in Deutschland unterwegs sein. Das Busgewerbe setzt sich dafür ein, dass es möglichst wenig Beschränkungen für Busse mit sogenannten Euro III-Motoren in Umweltzonen...

EU-Parlamentspräsident Schulz: Grenz-Vorstoß «Wahlkampfmanöver» (Foto)
21.04.2012
EU EU-Parlamentspräsident Schulz: Grenz-Vorstoß «Wahlkampfmanöver»

Berlin/Passau - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sieht in der deutsch-französischen Forderung nach Beschränkungen im EU-Reiseverkehr ein Wahlkampfmanöver für Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy.

21.04.2012
EU-Parlamentspräsident Schulz: Grenz-Vorstoß «Wahlkampfmanöver»

... (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sieht in der deutsch-französischen Forderung nach Beschränkungen im EU-Reiseverkehr ein Wahlkampfmanöver für Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Der Vorstoß von Innenminister Hans-Peter Friedrich und seinem Kollegen Claude Guéant habe nur wenig mit den tatsächlichen Problemen zu tun, sagte er der «Passauer Neuen Presse». Es gebe ein Gesetzgebungsverfahren zur Reform des Schengen-Abkommens, so Schulz. Doch weder die deutsche noch die...

09.04.2012
Rohstoffe China will mehr Kontrolle über Seltene Erden

... Aluminium Corporation of China, Batou Steel Rare Earth und China Minmetals Corporation.Wegen der Beschränkungen der chinesischen Exporte von Seltenen Erden haben die EU, USA und Japan im vergangenen Monat bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf eine Klage eingereicht. Die Quoten verstoßen aus ihrer Sicht gegen die Regeln für freien Handel. Der künftige Präsident, Gan Yong, sagte, sein Verband wolle die internationale Kommunikation verbessern und «angemessen» mit solchen...

04.04.2012
USA wollen Sanktionen gegen Birma lockern

... Hillary Clinton sollen etwa Einreiseverbote für birmanische Regierungsmitglieder sowie Beschränkungen für den Finanzverkehr und Hilfsmissionen gemildert werden. Zudem wollen die USA einen Botschafter entsenden. Die oppositionelle Nationalliga für Demokratie hatte mit ihrer Parteichefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi bei den Wahlen 43 der 45 zu vergebenden Sitze...

Striktes Nachtflugverbot für Frankfurter Flughafen (Foto)
04.04.2012
Luftverkehr Striktes Nachtflugverbot für Frankfurter Flughafen

... Entwicklungsmöglichkeiten für Frankfurt. «In Amsterdam, Paris, London oder Dubai gibt es solche Beschränkungen nicht», sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Klaus-Peter Siegloch. Die Lufthansa sprach von einem schweren Schlag gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland, Lufthansa-Aktien rutschten nach dem Bekanntwerden des Urteils zeitweise um knapp vier Prozent ab.Der Flughafenbetreiber Fraport teilte mit, Einschränkungen müssten akzeptiert werden,...

Verschärfte Zensur: Chinas Internetnutzer geschockt (Foto)
02.04.2012
Parteien Verschärfte Zensur: Chinas Internetnutzer geschockt

... Spekulationen über Risse in der sorgfältig gepflegten Einigkeit der Parteispitze auslöste. Die Beschränkungen seien «selbst für chinesische Verhältnisse harsch», schrieb die Hongkonger Zeitung «South China Morning Post». Auch wurden 16 Webseiten gesperrt und sechs Menschen wegen der Verbreitung von Gerüchten festgenommen.Da Twitter und Facebook in China gesperrt sind, haben sich die «Weibo» genannten Kurznachrichtendienste boomartig entwickelt. Sie werden zwar routinemäßig...

30.03.2012
Israel verschärft Sicherheitsmaßnahmen vor Palästinenser-Protesten

... wenn sie älter als 40 Jahre sind und einen Wohnsitz in Israel haben. Für Frauen wurden keine Beschränkungen erlassen. Das Militär und die Polizei wurden in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Am «Tag des Bodens» gedenken die Palästinenser auch massiver...

Ai Weiwei hofft auf Wandel in China (Foto)
27.03.2012
Menschenrechte Ai Weiwei hofft auf Wandel in China

... und auch kritischen Künstlern mehr Freiheit gewährt.»So wäre es «ein Zeichen», wenn die Beschränkungen für den berühmten chinesischen Künstler Ai Weiwei aufgehoben würden, sagte Pieper. Seine zweimonatige Inhaftierung vor einem Jahr hatte den Beginn der Ausstellung überschattet. «Der Wert der Freiheit in Kunst und Kultur kommt hier nicht zum Tragen und wird nicht anerkannt, weil er nicht zu dieser Regierung und diesem System gehört.»Trotz aller Differenzen müsse der...

Streit mit China eskaliert (Foto)
13.03.2012
Seltene Erden Streit mit China eskaliert

... China entschieden hatte. Das Urteil galt als wegweisend auch für die Seltenen Erden. Bei seinen Beschränkungen beruft sich China auf Regeln des früheren Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), dem Vorläufer der WTO. Danach sind Exportbeschränkungen erlaubt, um die Umwelt und begrenzte Rohstoffvorkommen zu schützen. Bei seiner Aufnahme in die WTO 2001 willigte China aber ein, praktisch alle Restriktionen für Exporte aufzuheben. Damit wurden die alten GATT-Regeln ungültig, was...

13.03.2012
Computer Twitter kauft Blog-Plattform Posterous

... auf der Nutzer bis zu 140 Zeichen lange Mitteilungen erstellen können. Posterous kennt solche Beschränkungen nicht. Dort kann man auf besonders einfache Weise private und öffentliche Blogs gestalten, etwa indem man Fotos mit einer E-Mail an die Adresse des eigenen Posterous-Blogs schickt. Nach jüngsten Angaben von September verzeichnete der Blog-Anbieter rund 15 Millionen Besucher pro Monat, wie das Blog «All Things Digital» berichtete.Twitter hat mehrere hundert Millionen Nutzer,...

BGH: Hotelbetreiber dürfen Gäste ablehnen (Foto)
09.03.2012
Tourismus BGH: Hotelbetreiber dürfen Gäste ablehnen

... (AGG), das den Schutz vor Diskriminierung regelt, ergäben sich in diesem Fall keine Beschränkungen, so die Richter: «Der Gesetzgeber hat nämlich bewusst davon abgesehen, das Diskriminierungsverbot auf Benachteiligungen wegen politischer Überzeugungen zu erstrecken.»Das Prinzip des Grundgesetzes, wonach niemand wegen seiner politischen Überzeugung benachteiligt werden darf, gelte zwischen Privatpersonen und Unternehmern nicht unmittelbar. Bei Abwägung der Interessen beider...

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