Berufungsgericht

... Online-Verkauf bestimmter Modelle der iPhones und iPads ausgesetzt - nach einem Tag stoppte das Berufungsgericht zunächst die Vollstreckung des Urteils. Zudem musste Apple in Deutschland die Push-Funktion bei seinen E-Mail-Diensten abschalten. Google hatte in der Vergangenheit immer betont, zu den Auseinandersetzungen Motorolas mit Apple nichts sagen zu können, weil die Motorola-Übernahme noch nicht abgeschlossen sei. Darauf kann sich der Internet-Konzern künftig nicht mehr...

... tabu. Regelmäßig erhebt die Messie-Mutter vor Gericht Einspruch. Anfang Mai bekam sie vor einem Berufungsgericht wegen eines Formfehlers recht. Der Zirkus geht von vorne los und der geräumte Garten ist binnen kürzester Zeit wieder vollgemüllt.Die Messie-Mutter sei in Rechtssachen sehr belesen, erzählt Wakefield. «Sie hat mich einmal angerufen und war sich ihrer selbst und der Situation erstaunlich bewusst. Sie wusste sehr genau, was sie tun darf und was nicht.» Psychologe David Foxley...

... berufen. Die Entscheidung ist nun zurück an das erstinstanzliche Gericht verwiesen worden. «Das Berufungsgericht ist der Meinung, dass sich die erste Instanz mit ihrer Urteilsbegründung zu stark darauf gestützt hat, dass die Regelung in den ATP-Statuten gegen das nationale Kartellrecht verstößt», erläuterte DTB-Geschäftsführer Stephan Brune die Nachricht aus den USA.«Das Berufungsgericht äußert aber große Bedenken, dass diese Statuten überhaupt rechtmäßig sind. Es hat dem...

... Zwei Club-Kollegen, ein Kroate und ein Serbe, die ihm helfen wollten, wurden schwer verletzt.Das Berufungsgericht milderte das Strafmaß ab, das das erstinstanzliche Bezirksgericht in Veszprem verhängt hatte. R. und N. hatten dort lebenslänglich erhalten, der dritte Angeklagte 20 Jahre. Der Fall hatte viel Aufsehen erregt, weil es sich bei den Tätern um Roma handelte. Die rechtsextreme Partei Jobbik (Die Besseren) verstärkte infolgedessen ihre Kampagne gegen die angebliche...

... Viacom und der Google-Tochter Youtube geht in eine neue Runde. Viacom konnte vor einem Berufungsgericht in New York erreichen, dass das zwischenzeitlich ausgebremste Verfahren wieder an Fahrt gewinnt. Viacom wirft Youtube vor, tatenlos zugesehen zu haben, als die Nutzer der Videoplattform massenhaft urheberrechtlich geschützte Clips hochgeladen haben. Zu Viacom gehören etwa der Musiksender MTV und das Filmstudio...

Viacom konnte vor einem Berufungsgericht erreichen, dass das zwischenzeitlich ausgebremste Verfahren wieder an Fahrt gewinnt.Viacom wirft Youtube vor, tatenlos zugesehen zu haben, als die Nutzer der Videoplattform massenhaft urheberrechtlich geschützte Clips hochgeladen haben. Zu Viacom gehören etwa der Musiksender MTV und das Filmstudio Paramount. Youtube sei es in seiner Anfangszeit nur darum gegangen, die Seite zu füllen, so die Klage. Viacom verlangt eine Milliarde Dollar als...

... Finnen. Citroën hatte die Entscheidung zunächst als zu hart kritisiert und einen Protest beim Berufungsgericht des Weltverbands FIA in Aussicht gestellt. Nach «weiterer Analyse» habe sich das Team aber doch dagegen entschieden, hieß es.Unter anderem habe der Kupplungs-Lieferant in einem Brief den Einbau von Teilen eingeräumt, die von den bereits zugelassenen abweichen. «Diese Situation zwingt uns, erneut unsere Abläufe zu überprüfen, weil diese Teile nicht bei unseren eigenen...

... Juni in Sarajewo zur Verfügung.Nach Ansicht des DHB missachten die Disziplinar-Kommission, das Berufungsgerichts und die Antragsbegründung der EHF «formelle und materielle Fakten, Rechtsgrundsätze und internationale Regeln». An der Nominierung Kleins für die Testspiele am 2. April gegen Polen sowie am 6. und 7. April gegen Europameister Dänemark wolle Bundestrainer Heuberger festhalten.Klein hatte in der EM-Hauptrundenbegegnung gegen Polen im Januar in Belgrad Spieler Krysztof...

Francisco (dpa) - Ein Berufungsgericht in Kalifornien hat eine 22-jährige Haftstrafe für einen verurteilten Terroristen erneut als zu milde befunden und aufgehoben. Das berichtet die «Los Angeles Times». Ahmed Ressam müsse zum Schutz der nationalen Sicherheit zu einer längeren Gefängnisstrafe verurteilt werden, hieß es zur Begründung. Der Mann war im April 2001 wegen Verschwörung zu Terroranschlägen sowie Besitzes und Transportes tödlicher Explosivstoffe schuldig gesprochen...

... Jahre nach dem Concorde-Absturz bei Paris hat ein neuer Prozess um die Schuldfrage begonnen. Ein Berufungsgericht in Versailles soll in den kommenden neun Wochen endgültig klären, wer die Verantwortung für das folgenschwere Flugzeugunglück trägt. Bei dem Absturz des Überschalljets am 25. Juli 2000 waren 113 Menschen ums Leben gekommen - darunter 97 Deutsche. Die schleswig-holsteinische Reederei Deilmann hatte den Flug nach New York gechartert. Dort sollte eine Kreuzfahrt...

... Jahre nach dem Concorde-Absturz bei Paris hat ein neuer Prozess um die Schuldfrage begonnen. Ein Berufungsgericht in Versailles soll in den kommenden neun Wochen endgültig klären, wer die Verantwortung für das folgenschwere Flugzeugunglück trägt. Bei dem Absturz des Überschalljets im Jahr 2000 waren 113 Menschen ums Leben gekommen - darunter 97 Deutsche. Die schleswig-holsteinische Reederei Deilmann hatte den Flug nach New York gechartert. Dort sollte eine Kreuzfahrt...

Paris - Knapp zwölf Jahre nach dem Concorde-Absturz bei Paris hat ein neuer Prozess um die Schuldfrage begonnen. Ein Berufungsgericht in Versailles soll in den kommenden neun Wochen endgültig klären, wer die Verantwortung für das folgenschwere Flugzeugunglück trägt.

... wurde im Februar 2009 in Abwesenheit verurteilt, später dann jedoch vom höchsten italienischen Berufungsgericht freigesprochen.In mehr als 100 Verfahren seien über 900 Staatsanwälte in den Jahrzehnten mit ihm und seinem Konzern beschäftigt gewesen, hatte der am Samstag nicht im Gericht anwesende Berlusconi festgehalten. Er hatte wiederholt erklärt, er werde von befangenen Richtern verfolgt.Ein Schuldspruch in erster Instanz wäre auch keine Premiere für Berlusconi gewesen. Bereits...

... im Spiel gegen Neapel war der Schwede für drei Spiele gesperrt worden. Am Donnerstag lehnte das Berufungsgericht des italienischen Fußballverbands eine von Milan geforderte Reduzierung der Sperre ab. Der Club nannte dies einen «schweren juristischen Fehler», Berlusconi bezeichnete es gar als...