Mi., 30.05.12

Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen CDU Parlament

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen CDU Parlament"

30.05.2012
Deutschland regt Aufstockung der Beobachtermission in Syrien an

... Möglichkeit, auf das Blutbad mit mehr als 100 Toten, darunter vielen Kindern, zu reagieren, sagte Berlins UN-Botschafter Peter Wittig zu Beginn einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York. Derzeit sind etwa 260 UN-Beobachter in Syrien. Bislang blockiert vor allem Russland jede Aktivität des eigentlich mächtigsten...

Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli (Foto)
30.05.2012
Steuern Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli

Stuttgart - Finanzminister Nils Schmid (SPD) erwartet erst kurz vor der parlamentarischen Sommerpause eine Entscheidung über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen.

NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht (Foto)
30.05.2012
Bundesregierung NRW: Sechs Wochen Bürgerbeteiligung bei Stromtrassen reichen nicht

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Planung der Stromtrassen mangelhafte Bürgerbeteiligung vor.

Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft (Foto)
30.05.2012
Bundespräsident Gauck in Israel: Kritische Töne in Freundschaft

Tel Aviv - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Staatsbesuch in Israel Differenzen über die Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten offen angesprochen.

Klares Bekenntnis Altmaiers zum Ministeriums-Standort Bonn (Foto)
30.05.2012
Umwelt Klares Bekenntnis Altmaiers zum Ministeriums-Standort Bonn

Bonn - Mit einem klaren Bekenntnis zum Standort Bonn hat sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch bei seinen dortigen Mitarbeitern vorgestellt.

Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik» (Foto)
30.05.2012
Kindergarten Landesregierung: Bundesprogramm zum U3-Ausbau nur «Kosmetik»

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat die angekündigten Zusatzhilfen des Bundes für einen schnelleren Kita-Ausbau für unter Dreijährige als Kosmetik kritisiert.

30.05.2012
Kunst Heinrich Vogeler in Worpswede

Worpswede - Heinrich Vogeler umgab sich gerne mit schönen Dingen. Er lebte in einem prachtvollen Anwesen, steckte seine Frau in selbst entworfene Kleider und gestaltete reich verzierte Möbel.

Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus (Foto)
30.05.2012
Verkehr Merkel bremst CSU-Vorstoß für Pkw-Maut aus

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

WDR-Intendantin Piel wiedergewählt (Foto)
30.05.2012
Rundfunk WDR-Intendantin Piel wiedergewählt

Köln - Monika Piel ist bis 2019 als Intendantin des Westdeutschen Rundfunks bestätigt worden. Der Rundfunkrat sprach sich am Mittwoch in Köln mit 34 Ja-Stimmen bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für eine zweite Amtszeit der 61-Jährigen aus.

Henkel: Anziehungskraft von Salafisten ist Hauptproblem (Foto)
30.05.2012
Extremismus Henkel: Anziehungskraft von Salafisten ist Hauptproblem

Berlin - Mit Blick auf den zunehmenden Einfluss von radikal-islamischen Salafisten will sich Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) für intensive Präventionsmaßnahmen einsetzen.

30.05.2012
Kindergärten Laschet: «Kita-Beitragsfreiheit ist Geldverschwendung»

Düsseldorf - In der Debatte um Kinderbetreuung hat der designierte Chef der nordrhein-westfälischen CDU, Armin Laschet, vor Wohltaten auf Pump gewarnt.

Neue Plagiatsvorwürfe - Schavan will Uni-Bewertung abwarten (Foto)
30.05.2012
Wissenschaft Neue Plagiatsvorwürfe - Schavan will Uni-Bewertung abwarten

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will auch nach neuen Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit ihrer Doktorarbeit die Bewertung der Universität Düsseldorf abwarten.

Laschet rechnet mit Röttgens Wahlkampf ab: «Tiefe Frustration» (Foto)
30.05.2012
Parteien Laschet rechnet mit Röttgens Wahlkampf ab: «Tiefe Frustration»

Düsseldorf - Zweieinhalb Wochen nach dem Wahldebakel der CDU in Nordrhein-Westfalen rechnet der designierte Landesvorsitzende, Armin Laschet, jetzt mit dem Wahlkampf von Norbert Röttgen ab.

Umfrage: Bürger vertrauen Merkel - Kraft folgt auf Platz zwei (Foto)
30.05.2012
Parteien Umfrage: Bürger vertrauen Merkel - Kraft folgt auf Platz zwei

Berlin/Düsseldorf - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat laut einer «Stern»-Umfrage die drei potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten in der Gunst der Bürger überholt und belegt Platz zwei hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Kommunen befürchten Klagen wegen Rechtsanspruch auf Krippenplatz (Foto)
30.05.2012
Kindergärten Kommunen befürchten Klagen wegen Rechtsanspruch auf Krippenplatz

Stuttgart - Kommunen im Südwesten befürchten Klagen von Eltern, wenn sie den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz im kommenden Jahr nicht einlösen können.

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