Bekenntnis CSU

Bonn - Mit einem klaren Bekenntnis zum Standort Bonn hat sich Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch bei seinen dortigen Mitarbeitern vorgestellt.

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Um den Kita-Ausbau bis 2013 zu beschleunigen, hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ein Zehn-Punkte-Programm auf den Weg gebracht. Das sieht Lohnkostenzuschüsse und zinsgünstige Kredite vor. So soll der vereinbarte Rechtsanspruch gesichert werden.

Berlin - Im Kampf gegen das massenhafte Wegwerfen von Lebensmitteln sollen Kunden in Restaurants und Kantinen mehr kleinere Portionen auf den Speisekarten finden.

München - Die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli steht nach einem gescheiterten Rückkehrversuch zu den Freien Wählern vor dem Ende ihrer politischen Karriere im Landtag.

... in Deutschland auch künftig auf hohem Niveau fortführen zu können. «Nach wie vor gilt: Bekenntnisse zur bedeutenden gesamtgesellschaftlichen Rolle der NADA sollten Hand in Hand gehen mit einer entsprechenden finanziellen Unterstützungsleistung aller Partner», sagte der Minister. Er hoffe, dass weitere Länder dem Beispiel Baden-Württembergs folgen und ihrer Verantwortung für einen sauberen Sport nachkommen...

Bei seinem ersten Staatsbesuch in Jerusalem hat sich Bundespräsident Joachim Gauck ein klares Bekenntnis zur deutsch-israelischen Freundschaft abgegeben. Die gelte auch im Konflikt des jüdischen Staates mit dem Iran - wenngleich Gauck in abgewogenen Worten vor einem Krieg warnt.

Brüssel/Mainz - Das Telefonieren mit Handys im kommenden Sommerurlaub im EU-Ausland wird ab 1. Juli günstiger. Die EU-Minister gaben am Mittwoch grünes Licht für neue Gebührensätze.

... bei bestimmten Partien vom Tisch. «Es war und ist uns wichtig, mit dieser Entscheidung ein klares Bekenntnis zu unserer Heimatstadt abzugeben», sagte...

Berlin - Patienten in Deutschland werden nach Einschätzung von Krankenkassen und Politik oft aus rein wirtschaftlichen Gründen operiert.

130 000 Kita-Plätze fehlen - Schröder: Rechtsanspruch bleibt

... der Wahl des Präsidiums mit Vereinschef Werner Gegenbauer und einem damit verbundenen Bekenntnis für oder gegen Sport-Manager Michael Preetz sollte auch ein erneuter Protest gegen die Wertung des chaotischen Relegationsrückspiels bei Fortuna Düsseldorf diskutiert werden. Vor dem Sportgericht und dem Bundesgericht des Deutschen Fußball-Bundes hatte Hertha keinen Erfolg gehabt. Sollte kein weiterer Einspruch eingelegt werden, stehen die Berliner endgültig als dritter Absteiger...

Fröhliches Gezwitscher: Ein Twitter-Account gehört für viele Volksvertreter längst zum guten Ton. Der neue Umweltminister Peter Altmaier ist einer der passioniertesten Nutzer des Netzwerks mit dem blauen Vogel. News.de stellt die politische Twitter-Elite vor.