Beispiel FDP

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den erneuten Vorstoß der CSU für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen ausgebremst. Die Einführung einer Pkw-Maut sei «kein Vorhaben für diese Legislaturperiode», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

... die derzeit auch ARD-Vorsitzende ist, war zuletzt des Öfteren in die Kritik geraten, zum Beispiel wegen der Quotenpleite von Thomas Gottschalk. Den Streit mit den Zeitungsverlegern um die «Tagesschau»-App konnte sie nicht beilegen. Kritiker werfen ihr außerdem vor, den Widerstand gegen die Reform der Kulturwelle WDR3 unterschätzt zu haben. Ein Offener Prief an Piel, der die Reform «katastrophal» nennt, wurde von fast 19 000 Menschen unterzeichnet. Trotz der Proteste wurde die...

... brauchen ist, ist kein Gipfel mehr, sondern täglicher Fleiß», betonte die Ministerin. Als gutes Beispiel nannte Schröder das Bundesland Rheinland-Pfalz. Dies habe bereits viele Gelder abgerufen und stark ausgebaut. Dort gilt bereits ein Rechtsanspruch. Althusmann wirbt für West-Programm Der Niedersächsische Kultusminister und Vertreter der Länder in der Jugend- und Familienministerkonferenz, Bernd Althusmann, wies auf die unterschiedliche Betreuungsquote in Ost und West hin. 40...

... ohne Straftat droht für negative Beiträge über andere Menschen immer rechtlicher Ärger, zum Beispiel durch eine zivilrechtliche Klage wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte.Soziale Netzwerke haben für solche Fälle sogenannte Community Standards oder Nutzungsbedingungen. Facebook verbietet seine Nutzern zum Beispiel nicht nur Gewaltandrohungen, sondern auch Aufforderungen und Verabredungen zu Gewalt, Mobbing und Hassreden. Wer dagegen verstößt, kann zum Beispiel sein Konto bei...

Ingolstadt - Der Regisseur Tobias Rausch wird in diesem Jahr von der Intendantengruppe des Deutschen Bühnenvereins mit dem Otto-Kasten-Preis ausgezeichnet.

Das gilt auch während der Fußball-EM.In Polen muss zum Beispiel vor einem grün leuchtenden Ampelpfeil für Rechtsabbieger - anders als in Deutschland - vor dem Abbiegen angehalten werden, erklärt der Münchner Automobilclub. Der Gesetzgeber schreibt dort vor, auch am Tag die Fahrzeugbeleuchtung einzuschalten. Das Telefonieren mit dem Handy am Steuer ist verboten und wird mit 50 Euro Bußgeld geahndet. Fahrer mit mehr als 0,2 Promille Alkohol im Blut müssen sich auf Geldstrafen ab 145 Euro...

Denn wenn der Nachbar unbemerkt mitsurft und zum Beispiel Raubkopien herunterlädt, haftet dafür der Anschlussinhaber. Darauf weist die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hin. Deshalb sollten Nutzer zum Beispiel das voreingestellte WLAN-Passwort im Router ändern - und zwar so, dass es sich nicht leicht erraten lässt. Der Name des Netzwerks, die sogenannte SSID, wird am besten so gewählt, dass er keine Rückschlüsse auf den Besitzer zulässt. Der Familienname hat darin also zum Beispiel...

Stuttgart - Kommunen im Südwesten befürchten Klagen von Eltern, wenn sie den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz im kommenden Jahr nicht einlösen können.

Düsseldorf - Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtags können Bürger die Abgeordneten im Internet befragen.

Ehingen/Rungis - Eine Rettung der insolventen Drogeriekette Schlecker scheint immer unwahrscheinlicher. Abschlussreife Investorenangebote sollen nach dpa-Informationen weiter nicht vorliegen.

... Unterstützungsleistung aller Partner», sagte der Minister. Er hoffe, dass weitere Länder dem Beispiel Baden-Württembergs folgen und ihrer Verantwortung für einen sauberen Sport nachkommen...

... eine besondere Bedeutung gehabt?Sass: «Es war mir weder Thema noch Problem. In der DDR zum Beispiel existierte so etwas offiziell ja gar nicht. Doch natürlich gab es auch damals Männer, die so gelebt haben, die sich irgendwo eingenistet haben. Ganz fremd ist mir das Thema also doch nicht. Aber für die Rolle habe ich mich aus anderen Gründen entschieden. Es ist einfach eine nette, humorvolle Geschichte - und ich wollte zur Abwechslung mal wieder Komödie machen.»Sie gelten ja als...

Berlin - Kann man als Versicherter darauf vertrauen, dass man aus gutem Grund in die Narkose versetzt und operiert wird? Die Krankenkassen meinen: nein.

... als Kritik an Regimen und Regierungen weltweit verbreitet sind, können Nutzer auch gleich noch Beispiele aus anderen Ländern auf einer Flüsterwitz-Weltkarte nachlesen. Beispiel: «Warum hat Mexiko keine eigene olympische Mannschaft? - Weil alle, die laufen oder schwimmen können, längst in den USA...