Bahnen SPD

Stuttgart - Rund 14 Millionen Euro stellt das Land 2012 für den Neubau und die Sanierung von kommunalen Sportstätten bereit. Das Geld fließe in 83 Projekte, darunter vor allem Turn- und Sporthallen, Sportplätze und Leichtathletikanlagen, die vielseitig nutzbar seien, teilte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) am Mittwoch mit.

Braunschweig/Berlin - Angesichts einer möglichen langen Verzögerung bei der Atommüll-Bergung aus dem maroden Lager Asse hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Bundesregierung zu raschem Handeln aufgefordert.Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) müsse jetzt die «sträflichen Versäumnisse» seines Amtsvorgängers Norbert Röttgen ausgleichen und die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, damit die Rückholung des Atommülls schnellstmöglich beginnen könne, sagte Gabriel der «Braunschweiger Zeitung».

Berlin/Mainz - Rund 200 000 Hartz-IV-Empfängern ist einem Magazin zufolge im vergangenen Jahr der Strom abgedreht worden, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten.

Stuttgart - Das Land Baden-Württemberg will den Risiken der freiwilligen Feuerwehr stärker Rechnung tragen. Zusätzlich zur gesetzlichen Unfallversicherung gewährte Leistungen für ehrenamtliche Feuerwehrleute sollen jetzt deutlich erhöht werden.

Chemnitz - Knapp drei Wochen nach seiner Installation ist das Protest-Schild vor dem Chemnitzer Thor-Steinar-Laden verschwunden. Mit der Inschrift «geöffnet von 1933-1945» hatte das Protestsymbol seit dem 8.

Moers - Die Bürger von Moers sind mit der Abwahl ihres Stadtoberhaupts Norbert Ballhaus (SPD) gescheitert. Die Initiative «Rathaus ohne Ballhaus» zur Abwahl des in die Kritik geratenen Bürgermeisters verfehlte die rund 14 000 Unterschriften, die für einen Bürgerentscheid nötig gewesen wären.

Potsdam - Brandenburgs Opposition erwartet von der Landesregierung mehr Antworten zu den Verzögerungen beim künftigen Hauptstadtflughafen.

Stuttgart - Baden-Württemberg weist nach Angaben des Innenministeriums einen islamistischen Salafisten aus. Der Mann aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis habe am Dienstag den Ausweisungsbescheid erhalten, sagte ein Sprecher des Ministeriums in Stuttgart.

Düsseldorf - Hoffnung für 27 von Überschuldung bedrohte Kommunen in Nordrhein-Westfalen: Sie werden ab sofort in das Landesprogramm Stärkungspakt Stadtfinanzen aufgenommen.

Berlin - Mehrere Experten haben sich bei einer Anhörung für die geplante Absenkung der straffreien Eigenbedarfsgrenze für Cannabis in Berlin ausgesprochen.