Mi., 30.05.12

Bürgerschaftswahl

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Bürgerschaftswahl"

30.10.2011
Parteien Hamburgs Grüne vor schiwerigem Neuanfang Hamburgs Grüne vor schiwerigem Neuanfang (Foto)

... Parteivorsitzende Katharina Fegebank gehen Hamburgs Grüne nach der Niederlage bei der jüngsten Bürgerschaftswahl in eine neue politische Zukunft. Nach teils scharfer Kritik am Vorstand und früheren Mitgliedern der gescheiterten schwarz-grünen Koalition bestätigte eine Landesmitgliederversammlung Fegebank am Samstag mit lediglich 68 Prozent der Stimmen in ihrem Amt - fast 20 Punkte weniger als noch 2009. Die Wähler hatten Hamburgs Grüne nach dem Bruch von Deutschlands erster...

Warnschuss für Hamburgs Grünen-Chefin (Foto)
29.10.2011
Parteien Warnschuss für Hamburgs Grünen-Chefin

... Parteivorsitzende Katharina Fegebank gehen Hamburgs Grüne nach der Niederlage bei der jüngsten Bürgerschaftswahl in eine neue politische Zukunft. Nach teils scharfer Kritik am Vorstand und früheren Mitgliedern der gescheiterten schwarz-grünen Koalition bestätigte eine Landesmitgliederversammlung Fegebank am Samstag mit lediglich 68 Prozent der Stimmen in ihrem Amt - fast 20 Punkte weniger als noch 2009. Die Wähler hatten Hamburgs Grüne nach dem Bruch von Deutschlands erster...

Hamburger Grüne versuchen auf Parteitag Neuanfang (Foto)
29.10.2011
Parteien Hamburger Grüne versuchen auf Parteitag Neuanfang

(dpa) - Rund acht Monate nach ihrer Niederlage bei der Bürgerschaftswahl versuchen Hamburgs Grüne heute einen politischen Neuanfang. Auf einer Landesmitgliederversammlung wollen sie sich auf einen neuen Kurs verständigen und einen neuen Vorstand wählen. Parteichefin Katharina Fegebank tritt dabei wieder an. Ihre Wahl gilt bislang als sicher, da sie derzeit nur einen als chancenlos eingestuften Gegenkandidaten hat. Die Grünen waren nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition in...

30.06.2011
Bremer Bürgerschaft stimmt über Senat ab

... Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen stellt sich heute mit seinem Senat zur Abstimmung. Nach der Bürgerschaftswahl vom 22. Mai stellt die SPD vier Senatoren, die Grünen drei. Beide Parteien regieren bereits seit 2007 gemeinsam an der Weser. Der Alterspräsident der Bremischen Bürgerschaft, Erwin Knäpper, ermahnte die rot-grüne Koalition, mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit verantwortungsvoll umzugehen. Böhrnsen, der gleichzeitig Kultursenator ist, will seine Regierungserklärung am 6. Juli...

28.06.2011
SPD und Grüne in Bremen unterschreiben Koalitionsvertrag

(dpa) - Gut fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen haben SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Das sei eine gute Grundlage für die Regierungsarbeit in den nächsten vier Jahren, sagte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bovenschulte. Auch die Grünen-Chefin Susan Ella-Mittrenga zeigte sich zufrieden, dass beide Parteien ihre Zusammenarbeit fortsetzen. Beiden Parteien gehe es darum, dass sie das, was sie begonnen hätten, weiterentwickeln können, sagte...

27.06.2011
Bremer Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu

... die grüne Finanzsenatorin und Bürgermeisterin Karoline Linnert. Beide Parteien hatten bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai eine deutliche Mehrheit...

Koalition streitet über Atomausstieg (Foto)
24.05.2011
Energiewende Koalition streitet über Atomausstieg

... CDU-Chefin Merkel hatte für dieses Datum Sympathie signalisiert. Nach der Niederlage bei der Bürgerschaftswahl in Bremen kündigte sie «schnelle und eindeutige Entscheidungen» an. Altmaier hofft auf Konsens über Parteigrenzen hinweg Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, zeigte sich zuversichtlich über die Chancen zu einem Konsens, «der über CDU/CSU und FDP hinausgeht». Auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte,...

Union demonstriert Solidarität mit FDP (Foto)
24.05.2011
Parteie Union demonstriert Solidarität mit FDP

... Frage vor 2013 nicht stellt.»CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt nannte die CDU-Verluste bei der Bürgerschaftswahl in Bremen schmerzlich für die gesamte Union und sprach von einem Weckruf für die bürgerlichen Parteien. «Wir müssen uns insgesamt Gedanken machen, wie wir die Bürger in den Großstädten für uns gewinnen können.» Sie habe aber «überhaupt kein Verständnis» für Debatten über Möglichkeiten, andere Koalitionen zu schmieden.Nach Ansicht des Bonner...

Kauder: Dürfen nicht Grünen hinterherlaufen (Foto)
24.05.2011
Parteie Kauder: Dürfen nicht Grünen hinterherlaufen

... Osnabrücker Zeitung». Dies gelte besonders für die Universitätsstädte, wie zuletzt die Bürgerschaftswahl am Sonntag in Bremen gezeigt habe. Auch die SPD könne dort nirgendwo mehr zulegen. «Da ist nicht viel zu machen.»Der Chef der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion, Peter Weiß, verlangte von der CDU eine Kurskorrektur. «Sie muss sich wieder stärker als Partei der normalen Arbeitnehmer profilieren», sagte er den «Stuttgarter Nachrichten». Viele Bürger hätten das...

Merkel will Grünen-Höhenflug mit Atomausstieg stoppen (Foto)
23.05.2011
Energie Merkel will Grünen-Höhenflug mit Atomausstieg stoppen

... machen. Wie sich die Grünen hier positionieren, sei der spannende Punkt.Rot-Grün hat die Bürgerschaftswahl in Bremen am Sonntag klar gewonnen. Die CDU landete mit schweren Verlusten erstmals hinter den Grünen auf dem dritten Platz. Merkel sagte, ihre Partei könne mit dem Ergebnis von Bremen nicht zufrieden sein. Die dortige CDU- Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann habe unter schwierigen Bedingungen gekämpft. Wahlen in Bremen seien für die CDU immer schwierig gewesen, «aber...

23.05.2011
Grüne klare Gewinner in Bremerhaven - SPD stärkste Partei

(dpa) - Die Grünen sind in Bremerhaven die klaren Gewinner der Bürgerschaftswahl im Land Bremen. Sie konnten nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis für die Stadt um fast zehn auf 21,8 Prozent zulegen. Das teilte der Landeswahlleiter mit. Die SPD blieb mit 34,3 Prozent weitgehend stabil. Alle großen Oppositionsparteien verzeichneten Verluste. Die CDU erreichte noch 20,1 Prozent. Die stärksten Einbußen verzeichnete die FDP mit einem Minus von 5,7 Punkten auf 3,1...

23.05.2011
Kauder sieht Defizite bei CDU-«Großstadtkompetenz»

... der Städte und der ländlichen Räume einzugehen, sagte er in der ARD. Rot-Grün hatte die Bürgerschaftswahl in Bremen gestern klar gewonnen. Die CDU landete nach schweren Verlusten erstmals hinter den Grünen auf dem dritten...

23.05.2011
Künast sieht Grüne nicht als «Volkspartei»

... die Grünen als «Gestaltungspartei». Die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition wurde bei der Bürgerschaftswahl gestärkt. Die SPD wird demnach in der Bürgerschaft künftig mit 35 bis 36 Sitzen vertreten sein, die Grünen mit 22, die CDU mit 18 oder 19 und die Linke mit 6 Sitzen. Die FDP fliegt zum dritten Mal in diesem Jahr aus einem...

23.05.2011
Rot-Grün gewinnt in Bremen - CDU schwach

... in Bremen- herbe Niederlage für die CDU: Die seit 2007 regierende Koalition wurde bei der Bürgerschaftswahl gestärkt. Die SPD wird demnach in der Bürgerschaft künftig mit 35 bis 36 Sitzen vertreten sein, die Grünen mit 22, die CDU mit 18 oder 19 und die Linke mit 6 Sitzen. Die FDP fliegt zum dritten Mal in diesem Jahr aus einem Parlament. Heute beraten die Führungsgremien der Parteien über den Wahlausgang. In Bremen werden weiter die Stimmen ausgezählt. Mit einem vorläufigen...

23.05.2011
Rot-Grün Wahlgewinner in Bremen

(dpa) - In Bremen können SPD und Grüne wie erwartet weiterregieren. Bei der Bürgerschaftswahl konnten beide Parteien den Hochrechnungen zufolge zulegen. Die CDU wird bei rund 20 Prozent der Stimmen landen, das wäre das schlechteste Ergebnis für den Landesverband seit 50 Jahren. Die FDP hat den Einzug in die Bürgerschaft verpasst, die Linken sind wieder drin. Mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird erst am Mittwoch gerechnet. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 54...

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