Bündnis IG-Metall-Spitze

... zu einem Thema der dreitägigen Landtagssitzung machen. Dazu lagen zunächst Anträge von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vor. Sie fordern unter anderem konkrete Angaben zum aktuellen Baustand, zu entstehenden Mehrkosten und eine Entschädigung durch das Land für kleine Unternehmen, denen durch die verzögerte Eröffnung ein Schaden...

... über einen bewaffneten Befreiungskampf nachdenken, sagte der Vorsitzende des Nationalrates, einem Bündnis der Opposition. Die Anwesenheit der UN-Beobachter in Syrien sei positiv. Doch sie und der Friedensplan von Vermittler Kofi Annan könnten den Konflikt nicht beenden. Der Annan-Plan sei tot.Zeitung: Obama will in Syrien Übergang wie im JemenWashington (dpa) - US-Präsident Barack Obama will in Syrien einen politischen Übergang wie im Jemen erreichen. Das berichtet die «New York...

... über einen bewaffneten Befreiungskampf nachdenken, sagte der Vorsitzende des Nationalrates, einem Bündnis der Opposition. Die Anwesenheit der UN-Beobachter in Syrien sei positiv. Doch sie und der Friedensplan von Vermittler Kofi Annan könnten den Konflikt nicht beenden. Der Annan-Plan sei...

... werde seinen Druck auf Griechenland nicht verringern. Nach einer Umfrage könnte das linksradikale Bündnis Syriza mit 30 Prozent stärkste Kraft bei den Neuwahlen am 17. Juni werden. Die Partei will großer Teile des griechischen Sparprogramms stoppen.Union und FDP warnen vor Verzögerung bei Euro-AbstimmungenBerlin (dpa) - Vor der nächsten Verhandlungsrunde über die Ratifizierung des europäischen Fiskalpaktes verschärft sich der Ton zwischen den Regierungsparteien und der Opposition....

... werde seinen Druck auf Griechenland nicht verringern. Nach einer Umfrage könnte das linksradikale Bündnis Syriza mit 30 Prozent stärkste Kraft bei den Neuwahlen am 17. Juni werden. Die Partei will großer Teile des griechischen Sparprogramms...

... auch auf die Wohnungsbaugesellschaften. Diese sollen, so habe man es in einem gemeinsamen Bündnis für soziale Mieten vereinbart, dafür Sorge tragen, dass ihre Mieter nicht mehr als ein Drittel des Haushalts-Nettoeinkommens an Miete ausgeben müssen. Pro Gesellschaft und Jahr fielen Einnahmen von rund zwei Millionen Euro weg. Das nehme der Senat in Kauf, denn die Gesellschaften hätten vor allem einen sozialen Auftrag für die Stadt und die Mieter zu erfüllen.Für die zu Beginn der...

... hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Abgeordneten Linda Teuteberg (FDP) und Axel Vogel (Bündnis 90/Die Grünen) am Donnerstag. Die Linke müsse hier eine klare Linie finden. Beide Politiker zeigten sich vor allem enttäuscht darüber, dass der Referent der Linksfraktion, Thomas Falkner, die Enquetekommission des Parlament zur Aufarbeitung der Nachwendejahre nur unzureichend über seine frühere Stasi-Tätigkeit informiert habe. Falkner räumt Stasi-Kontakte im Zeitraum 1980 bis...

... gehen an die Berliner Initiative «Heroes - gegen Unterdrückung im Namen der Ehre» und das «Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer...

... Sarkozy («Merkozy») sei eine neue Chance, um eine faire und gangbare Lösung zu finden.Das Bündnis Syriza unter Führung des 37-Jährigen war zweitstärkste Kraft bei den Wahlen am 6. Mai - hinter der konservativen Nea Dimokratia. Nach der fehlgeschlagenen Regierungsbildung müssen die Griechen am 17. Juni erneut wählen. Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Konservativen und Linksradikalen hin. Einige Demoskopen sagen Syriza einen Sieg voraus.Die deutsche...

... Sarkozy («Merkozy») sei eine neue Chance, um eine faire und gangbare Lösung zu finden.Das Bündnis Syriza unter Führung des 37-Jährigen war zweitstärkste Kraft bei den Wahlen am 6. Mai - hinter der konservativen Nea Dimokratia. Nach der fehlgeschlagenen Regierungsbildung müssen die Griechen am 17. Juni erneut wählen. Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Konservativen und Linksradikalen hin. Einige Demoskopen sagen Syriza einen Sieg voraus.Die deutsche...

... das teure Projekt zunächst auf Eis gelegt hat. Zugleich verständigte sich das Bündnis auf eine Liste von mehr als 20 Projekten, die jeweils von einigen Ländern gemeinsam geschultert werden. Mit der sogenannten Smart Defense (Intelligente Verteidigung) sollen Kosten gespart werden, weil die Fähigkeiten geteilt werden. Die Projekte reichen von der Entschärfung von Sprengfallen durch Roboter bis hin zur Luftbetankung. Auch soll es mehr Spezialisierung unter den 28...

... vor, ihre Kontrollpflichten nicht ausreichend wahrgenommen zu haben. Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Axel Vogel, hat beide Politiker aufgefordert, ihre Ämter im Aufsichtsrat niederzulegen. Die CDU hat zu der Sitzung einen Fragenkatalog vorgelegt, den Platzeck detailliert beantworten müsse.Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordern eine Ombudsstelle des Senats, um den von der Verschiebung betroffenen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen. Die...

... beteiligten sich zahlreiche Gewerkschaften, Parteien und Organisationen. Das kapitalismuskritische Bündnis attac war mit Delegationen aus Griechenland, Spanien, Frankreich, Ungarn und Portugal angereist. Die Demonstranten wollten am Nachmittag zu einer Abschlusskundgebung in die Nähe der Europäischen Zentralbank (EZB) gehen. Redner kritisieren Sparpolitik der EU Die bei der Auftaktkundgebung gehaltenen Reden wurden für die Demonstranten ins Englische übersetzt. Aktivisten kritisierten...

... - Die führenden Industriestaaten wollen gemeinsam mit Konzernen der Nahrungsbranche ein neues Bündnis gegen den Hunger in der Welt schließen. Er fände es auch wichtig, sich der Herausforderung von einer Milliarde Männer, Frauen und Kinder auf der Welt anzunehmen. Das sagte US-Präsident Barack Obama unmittelbar vor den Beratungen der Staats- und Regierungschefs der G8 im Präsidenten-Landsitz Camp David nahe Washington. Bei dem Gipfeltreffen soll das Bündnis gegen den Hunger...