... treffen immer überproportional Menschen mit geringen Einkommen. Denn arme Kommunen müssten ihre Hebesätze deutlich über denen der bessergestellten Kommunen festsetzen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Die Folge: Abwanderung einkommensstarker BewohnerInnen ins Umland und damit erneut geringere Einnahmen - ein Teufelskreis. Die Schuldenbremse darf nicht kommen Was tun? Für viele Kommunen ist es völlig aussichtslos, sich aus eigener Kraft aus der Verschuldungsspirale zu befreien. Sie...
... einem Dorf nicht weit von Bad Liebenstein entfernt – laut über die Anhebung der sogenannten Hebesätze der Gewerbesteuer nachgedacht wird. Die Hebesätze sind ein mathematischer Faktor, mit dem die Höhe der Gewerbesteuer beeinflusst wird. Steigen die Hebesätze, steigt die Abgabenbelastung für Unternehmen – und damit hat die Kommune mehr Geld zu Verfügung. Doch gerade in Krisenzeiten, wo viele Betriebe ohnehin schon schwere Zeiten durchmachen, ist die Erhöhung der...
... zwei Gemeinden in Brandenburg erfolglos. Die Kommunen wollten die Möglichkeit haben, niedrigere Hebesätze bestimmen zu können oder gar keine Gewerbesteuer zu...
... mit Nachtragshaushalten, Kassenkrediten, Haushaltssperren oder der Erhöhung von Hundesteuer und Hebesätzen jongliert, um die städtischen Zahlen einigermaßen ins Lot zu bringen. Das Finanzkrisenjahr 2009 und immer neue gesetzliche Aufgaben für die Kommunen haben die Kassen von Städten und Gemeinden geleert. Dabei stehen ihnen die größten Brocken noch bevor: Der zu erwartende Anstieg der Arbeitslosigkeit treibt die Unterbringungskosten für Langzeitarbeitslose weiter in die...
... oder gar vollständige Haushaltssperren. Auf der Einnahmenseite sind die Erhöhung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer und der Eintrittspreise in Schwimmbäder und Theater geplant - oder die Anpassung der Elternbeiträge für Kitas sowie die Einführung einer Zweitwohnsteuer. Die Stadt Duisburg wird beispielsweise bis zum Jahr 2014 680 Stellen abbauen. Zusätzlich soll die Rhein-Ruhr-Halle geschlossen werden. Schuldenfrei trotz Krisenjahr Doch es gibt...