Haushaltsplan

... um den Rückschlag ohne weiteres wegzustecken. «Wir müssen in die Rücklage greifen, um den Haushaltsplan aufzustellen.» Überdies habe Schönefeld hohe Abgaben etwa an den Landkreis zu leisten. «Das ist natürliche eine schwierige Kiste für uns», meinte Haase zu dem «Desaster». Das einzig Positive daran sei die Chance, den Lärmschutz jetzt gründlicher...

Dielheim - Die Reise der deutschen Wasserballerinnen zur Weltliga-Endrunde nach China ist gesichert. Die Finanzen im Haushaltsplan des Deutschen Schwimm-Verbandes (DSV) wurden so umgeschichtet, dass der Teilnahme vom 29.

... wie in einer Wohngemeinschaft sei es vor allem in der ersten Zeit sinnvoll, gemeinsam einen Haushaltsplan aufzustellen. «Viele denken, das sei nicht notwendig und die Aufgabenverteilung würde sich von selbst regeln. Aber um Streit zu vermeiden ist so ein Plan sehr hilfreich», so Lahme. «Und ändern kann man die definierten Regel im Nachhinein immer...

Berlin - Eine Teilausschreibung des Berliner S-Bahn-Netzes könnte nach Einschätzung des Senates bis zu 1,2 Milliarden Euro kosten. Dies sei allerdings nur ein Rahmen, der im Haushaltsplan festgehalten werden solle, sagte die Sprecherin der Verkehrsverwaltung, Daniela Augenstein, am Montag.

... würden. Die Gehälter der Staatsangestellten würden jedoch auch in diesem Jahr eingefroren.Das Haushaltsplan wurde einen Tag nach dem Generalstreik beschlossen, mit dem die größten Gewerkschaften gegen die radikale Arbeitsmarktreform der neuen Regierung protestiert hatten. Hundertausende Menschen waren am Donnerstagabend zum Abschluss des Generalstreiks in ganz Spanien auf die Straße gegangen.Dabei war es vor allem in Barcelona zu schweren Ausschreitungen zwischen der Polizei und...

... rot-grüne Minderheitsregierung war am 14. März am Widerstand der Opposition gegen den Haushaltsplan gescheitert. Nach der Auflösung des Landtages wird das Parlament im bevölkerungsreichsten Bundesland am 13. Mai neu...

Damit muss Innensenator Frank Henkel (CDU) im Rahmen des Haushaltsplans 2012/2013 für seine Verwaltung nicht genau darlegen, wann er künftig an welcher Stelle kürzen will. Die Linksfraktion hatte für die Sitzung am Montag beantragt, die sogenannten pauschalen Minderausgaben beim Personal darzulegen.Nach Ansicht der Linken bleibt damit die Finanzierung der geplanten 250 zusätzlichen Polizisten für Berlin ungeklärt. Ob die Extrastellen überhaupt bezahlt werden könnten, sei unklar, sagte...

... Entwicklung positiver als bisher gedacht. Das geht laut «SpiegelL», aus den Eckwerten für den Haushaltsplan 2013 und den Finanzplan bis 2016 hervor. Sie sollen kommenden Mittwoch vom Kabinett beschlossen...

... an den Märkten. Die Steuer müsse «möglichst bald» kommen, sagte Kotthaus. In den Haushaltsplanungen des Bundes für 2013 spielen die bisher erhofften Einnahmen von jährlich zwei Milliarden Euro noch keine Rolle.Vorschlag EU-Kommission für FTTFragen und Antworten EU-KommissionFolgeabschätzung EU-Kommission/FTTFDP-PositionspapierSPD-Vorstandbeschluss Fiskalpakat/FTTIWF-Report von 2010, ab S. 124Informationen EurogruppeMitteilung der...

... an den Märkten. Die Steuer müsse «möglichst bald» kommen, sagte Kotthaus. In den Haushaltsplanungen des Bundes für 2013 spielen die bisher erhofften Einnahmen von jährlich zwei Milliarden Euro noch keine...

... wäre am Ende. Denn Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mehrfach betont, der Haushaltsplan sei unabdingbare Geschäftsgrundlage ihrer Regierung. Konsequenz könnte eine Regierungsneubildung oder eine Auflösung des Landtags mit anschließender Neuwahl...

... am Ende: Denn Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte mehrfach betont, der Haushaltsplan sei unabdingbare Geschäftsgrundlage ihrer Regierung. Konsequenz wäre entweder eine Regierungsneubildung im bevölkerungsreichsten Bundesland oder - wahrscheinlicher - eine Auflösung des Landtags mit anschließender Neuwahl. Rot-Grün fehlt im Landtag eine Stimme zur eigenen Mehrheit.Ursprünglich hatten die rot-grünen Koalitionsfraktionen darauf gesetzt, bis zur dritten Lesung...

... stünden im Mittelpunkt.Im vergangenen Jahr waren die chinesischen Verteidigungsausgaben im Haushaltsplan mit 12,7 Prozent auch schon deutlich stärker gestiegen als der Gesamthaushalt. Nach Einschätzung der amerikanischen Regierung sind die tatsächlichen Militärausgaben Chinas ohnehin zwei- bis dreimal höher, weil viele Aufwendungen für in anderen Haushaltsposten enthalten sind.Wegen der Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer und der Bedrohung der...

... eine «defensive» Verteidigungspolitik. Im vergangenen Jahr waren die Verteidigungsausgaben im Haushaltsplan mit 12,5 Prozent auch schon deutlich stärker gestiegen als der Gesamthaushalt. Nach Einschätzung der USA sind die tatsächlichen Militärausgaben Chinas aber zwei- bis dreimal...

... darauf, dass die EU-Kommission die Budgetentwürfe der 17 Euroländer überprüft. Verstößt ein Haushaltsplan gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt, muss er noch einmal überarbeitet werden. Danach können die Etats in den jeweiligen Hauptstädten verabschiedet werden. Außerdem hatten sich die Euro-Länder in der Nacht auf ein zweites Rettungspaket für Griechenland in Höhe von 130 Milliarden Euro...